Finanztransaktionssteuer: EU-Kommission legt Analyse im Herbst vor

Der belgische Ministerpräsident Yves Leterme meinte, eine globale Finanztransaktionssteuer sei heute zwar nicht vorstellbar, aber “das Glas ist nicht halbleer, sondern halbvoll”. Denn vor drei bis vier Jahren wäre der “Gedanke, der sich in einem embryonalen Stadium in einigen EU-Staaten befunden hat, überhaupt nicht durchsetzbar gewesen”. Deswegen sei es schon ein “gewaltiger Schritt nach vorn”, wenn die Steuer auf Ebene der EU-Staats- und Regierungschefs diskutiert worden sei.

Barroso verwies darauf, dass es ja schon einen Vorschlag für eine Bankenabgabe gebe. “Das ist ein bisschen etwas anderes, aber wir arbeiten an einem entsprechenden Mechanismus zur Gewährleistung der Stabilität der Banken. Die Banken müssen sich dabei selbst einbringen”.

In der Kommission erklärte eine Sprecherin von Steuerkommissar Algirdas Semeta, es gehe nun darum, auszuloten, wie ein europäischer Ansatz aussehen könnte. Die Finanztransaktionssteuer sei dabei nur eine Option. Geprüft werden könnte auch eine vom IWF vorgeschlagene Finanzaktivitätssteuer.