Fluglinien sollen Verwandte rascher informieren
21.09.2010 Nach Flugzeug-Unfällen sollen Angehörige der Passagiere rascher als bisher an Informationen kommen. Das EU-Parlament verabschiedete am Dienstag in Straßburg mit großer Mehrheit ein Gesetz, das Fluggesellschaften dazu verpflichtet, innerhalb von zwei Stunden nach einem Unglück Passagierlisten vorzulegen.
Europaparlament beschließt EU-Gasgesetz gegen Energiekrisen
21.09.2010 Das Europaparlament hat am Dienstag in Straßburg eine bessere Gasversorgung in der EU beschlossen. Der SPÖ-Europaabgeordnete Hannes Swoboda erklärte, damit könnten Energiekrisen besser gehandhabt werden.
Wien-Wahl: Strache hofft auf Zusammenarbeit mit SPÖ
21.09.2010 Fällt nach der Wien-Wahl am 10.10. die Absolute der SPÖ, ist alles offen: FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hofft in dem Fall auf eine Kooperation mit den Roten.
AKH Wien: "Ausnahmezustand" wegen Hebammen
21.09.2010 Der Konflikt um die Arbeitssituation der Hebammen am Wiener Allgemeine Krankenhaus wird heftiger: Ein Teil der an der Geburtshilfe tätigen Hebammen sind krank und am Dienstag gesundheitsbedingt nicht an ihrem Arbeitsplatz erschienen. Das hat der Vorstand der Universitätsklinik für Frauenheilkunde und Leiter der Abteilung für Geburtshilfe am AKH, Peter Husslein, der APA mitgeteilt.
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Kaltenegger wegen Strache-Disco-Sager verurteilt
21.09.2010 Im Rechtsstreit zwischen VP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wurde Kaltenegger nun wegen übler Nachrede rechtskräftig verurteilt.
China nennt Beziehungen zu Japan "beschädigt"
21.09.2010 Die Beziehungen zwischen den Wirtschaftsmächten China und Japan haben wegen des Streits um die Festnahme eines chinesischen Fischkutterkapitäns nach Ansicht der Regierung in Peking bereits Schaden genommen.
Beutekunst zwischen Geschirr des Ministerpräsidenten
20.09.2010 Mehr als 600 einst aus dem Irak gestohlene und wiederentdeckte historische Kunstschätze sind in einem Lager des Ministerpräsidenten zwischen Küchengeschirr gefunden worden.
Hypo: Ausschuss-Chef will Haider-Witwe
20.09.2010 Nach den Vorstellungen des Vorsitzenden Rolf Holub (G) wird auch Claudia Haider vor dem Hypo-U-Ausschuss des Kärntner Landtages aussagen. Die Witwe des verstorbenen Landeshauptmannes steht laut "Kurier" (Dienstagausgabe) auf der Zeugenliste ganz oben.
Kurioses um Jose Manuel Barroso
20.09.2010 Komischer Fall sorgte in Brüssel für Heiterkeit unter Medienvertretern.
Strache rappt "Wiener Blut"
20.09.2010 Der FPÖ-Parteichef hat erneut zum Mikro gegriffen und präsentierte am Samstag im Wiener Praterdome seinen neuen HC-Rap "Wiener Blut".
Einbruch in FPÖ-Parteizentrale in Eisenstadt
20.09.2010 Einbrecher haben am Wochenende in der Landesparteizentrale der FPÖ Burgenland in Eisenstadt nach Beute gesucht. Dabei wurden sie zwar fündig und stahlen einen Standtresor. Darin habe sich jedoch kein Geld befunden, sondern lediglich Versicherungsunterlagen und Sicherungskopien, hieß es am Montag in einer Aussendung. Der materielle Schaden halte sich demnach "in Grenzen".Papst ruft zu Frieden und Versöhnung auf
19.09.2010
Bei Papst-Besuch festgenommene Terrorverdächtige wieder frei
19.09.2010 Die am Freitag während des Besuchs von Papst Benedikt XVI. in Großbritannien unter Terrorverdacht festgenommenen sechs Männer sind wieder auf freiem Fuß. Wie die britische Polizei am Sonntagmorgen in London mitteilte, wurde keine Anklage erhoben.
Deutschland plant elektronische Aufenthaltskarte für Ausländer
18.09.2010 Wer kein EU-Bürger ist und keinen deutschen Pass besitzt, soll bald seine Fingerabdrücke in den Ausländerbehörden abgeben. Deutschlands Innenminister Thomas de Maizière (CDU) plant für die Angehörigen von Drittstaaten eine elektronische "Aufenthaltskarte" mit einer Gültigkeitsdauer von maximal zehn Jahren, wie die Zeitung "Die Welt" (Samstagausgabe) berichtet.
Michelle Obama soll Leben im Weißen Haus als Hölle bezeichnet haben
17.09.2010 Die amerikanische First Lady Michelle Obama soll das Leben im Weißen Haus gegenüber Carla Bruni-Sarkozy als Hölle bezeichnet haben.
Merkel distanziert sich von Steinbach
17.09.2010 Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Gespräch mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk gesucht, um sich von Äußerungen der CDU-Politikerin und Vertriebenenfunktionärin Erika Steinbach abzugrenzen.
Deutscher Vertriebenenbund nimmt Steinbach in Schutz
17.09.2010 In der Diskussion um die umstrittenen Äußerungen der deutschen Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach (CDU) über den polnischen Regierungsbeauftragten Wladyslaw Bartoszewski springt der Bund der Vetriebenen seiner Präsidentin bei. Generalsekretärin Michaela Hriberski warnte am Freitag davor, die Hintergründe der Kontroverse zu ignorieren.
EU-Kommission gibt in Roma-Streit nicht nach
17.09.2010 Im Streit um die Abschiebung von Roma aus Frankreich gibt die EU-Kommission nicht nach. Justizkommissarin Viviane Reding bekräftigte ihren Entschluss, schnellstmöglich über ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Frankreich zu entscheiden.
Polit-Hick-Hack um Ottakringer Kirtag
17.09.2010 Von 17. bis 19. September findet im Alten Ort wieder der Ottakringer Kirtag statt. Im Vorfeld gab es jedoch viel politischen Wirbel darum. Die Linie 2 soll für den Kirtag umgeleitet werden.
Anschlag auf Papst verhindert
17.09.2010 Die britische Polizei hat fünf Männer wegen einer möglichen Bedrohung von Papst Benedikt XVI. festgenommen.
Israelische Soldaten töten Hamas-Führer
17.09.2010 Israelische Soldaten haben am Freitag bei einer Razzia im Westjordanland einen gesuchten Funktionär der radikalen Organisation Hamas getötet.
Schwulen-Sager: Strache nicht derselben Meinung
17.09.2010 H.C. Strache hat andere Ansichten zum Charakter seiner Partei und erklärt die Aussage über den schwulen Parteichef zur privaten Meinung von Gerald Ebinger.
Schießerei im Norden Mexikos: 19 Tote
16.09.2010 Bei einer Schießerei zwischen Soldaten und Mitgliedern einer Drogenbande sind in Mexiko 19 Menschen getötet worden. Zu der blutigen Auseinandersetzung kam es Presseberichten zufolge am Mittwoch in einer ländlichen Gegend der Ortschaft General Trevino im Norden des Landes.
EU beschließt Freihandelsabkommen mit Südkorea
16.09.2010 Nach dreijährigen Verhandlungen haben die EU-Mitgliedsstaaten am Donnerstag ein Freihandelsabkommens mit Südkorea unterzeichnet, das weitreichende Folgen für die europäische Autoindustrie hat. Italien setzte durch, dass das Abkommen ein halbes Jahr später als geplant am 1. Juli kommenden Jahres in Kraft treten soll. Damit rang Rom den EU-Partnern eine Schonfrist für den italienischen Autobauer Fiat ab, damit dieser sich besser auf die steigende Konkurrenz aus Seoul vorbereiten kann.
Roma-Streit überschattet EU-Gipfel
16.09.2010 Der Streit um kollektive Abschiebungen von Roma in Frankreich hat den EU-Gipfel in Brüssel überschattet. Die Staats- und Regierungschefs bemühten sich am Donnerstag unter Hochdruck, die Wogen in der Auseinandersetzung mit der EU-Kommission zu glätten. Frankreich verteidigte erneut die Ausweisung tausender Roma und die Auflösung von Lagern, welche die EU-Kommission ungewöhnlich scharf kritisiert hatte.
EU sichert Pakistan dauerhafte Unterstützung zu
16.09.2010 Pakistan kann nach der schweren Flutkatastrophe mit dauerhafter Unterstützung der Europäischen Union rechnen. Die EU-Außenminister sprachen sich am Donnerstag in Brüssel für einen leichteren Zugang pakistanischer Güter auf den europäischen Markt aus, wie Diplomaten am Rande des EU-Gipfels berichteten.
Schwulen-Sager: FPÖ spuckt laut BZÖ auf Haiders Grab
16.09.2010 Scharfe Töne sind am Donnerstag vom steirischen BZÖ-Chef Gerald Grosz in Richtung der Freiheitlichen gekommen, nachdem der Wiener FPÖ-Gemeinderat Gerald Ebinger bei einer Podiumsdiskussion am Vorabend mit der Bemerkung "Wir sind die einzige Partei, die 17 Jahre von einem Schwulen geleitet wurde" hatte aufhorchen lassen. "Die FPÖ verabschiedet sich von Jörg Haider und spuckt ihm ins Grab nach", beschied Grosz in einer Aussendung, ohne dabei das Wort "Schwul" zu erwähnen.
Mubarak mit Photoshop ins Bild gerückt
16.09.2010 Wieder einmal sorgt ein mit Photoshop getürktes Foto für Schlagzeilen in Nahost. Die halbamtliche ägyptische Zeitung "Al-Ahram" wollte es nicht akzeptieren, dass der amerikanische Präsident Barack Obama seine nahöstlichen Gäste zu Friedensgesprächen auf dem roten Teppich im Weißen Haus anführt.
Parteien werben aktiv um homosexuelle Wähler
16.09.2010 Die Wiener Rathausparteien haben am Mittwochabend offensiv um die Stimmen von Schwulen und Lesben für die Wahl am 10. Oktober gekämpft. Alle vier Gruppierungen waren der Einladung der schwulen Managervereinigung Agpro und des Magazins "Name it" zur Diskussion in ein City-Hotel gefolgt - und umgarnten dort mit unterschiedlichen Argumenten homosexuelle Wähler.
Häupl entschuldigt sich bei Ministerin Karl
16.09.2010 Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (S) hat sich am Donnerstag bei Wissenschaftsministerin Beatrix Karl (V) für seine am Dienstag geäußerte Kritik entschuldigt - zumindest für die Wahl der Worte.
Uni Innsbruck: Beste heimische Universität
16.09.2010 Gerade noch unter die Top 200 haben es die besten heimischen Universitäten beim heuer nach neuen Kriterien zusammengestellten "Times Higher Education World University Ranking 2010/11" geschafft.
Oberhauser neuer ORF-Chef?
16.09.2010 Der Politkampf um den ORF wird immer heftiger geführt. Härteste Konkurrenten scheinen momentan ORF-Informationsdirektor Elmar Oberhauser versus ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz.
Sarkozy schlägt Roma-Abschiebung nach Luxemburg vor
15.09.2010 Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat nach Angaben von Senatoren mit Polemik auf die Drohung von EU-Kommissarin Viviane Reding reagiert, wegen der Roma-Abschiebung ein Strafverfahren einzuleiten.
"Alles offen" zu Grassers Offenlegungsangebot
15.09.2010 Zurückhaltend reagiert die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Wien auf den Vorstoß von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser, alle seine Konten offenzulegen.
Strache mit Flaschen und Eiern beworfen
14.09.2010 Bei HC Straches Wahlkampfauftritt in Graz kam es zu heftigen Demonstrationen. Strache wurde von seinen Bodyguards abgeschirmt.
Obama veröffentlicht Kinderbuch
14.09.2010 US-Präsident Barack Obama hat ein Kinderbuch geschrieben. Der Band mit dem Titel "Of Thee I Sing: A Letter to My Daughters" erscheint am 16. November, wie der Verlag Alfred A. Knopf mitteilte.
Häupl kritisiert Sparmaßnahmen an Universitäten
14.09.2010 "Schlichte Katastrophe für Forschungsstandort Österreich" meint der amtierende Bürgermeister zu den Einschränkungen an den heimischen Hochschulen.
Parteitag der KP Nordkoreas wegen Kims Zustand verschoben
13.09.2010 In Nordkorea ist ein wichtiger Parteitag der Kommunistischen Partei einem südkoreanischen Medienbericht zufolge wegen Gesundheitsproblemen von Machthaber Kim Jong Il verschoben worden.
Proteste am Jahrestag von Pinochet-Putsch in Chile
13.09.2010 Bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizisten am 37. Jahrestag des Pinochet-Putsches in Chile sind in der Hauptstadt Santiago 13 Menschen verletzt worden.
Erdogan siegt bei Volksabstimmung
13.09.2010 Die türkischen Wähler haben am Sonntag einen weiteren Schritt zur Entmachtung der Militärs in ihrem Land getan.
Türkei: Laut Exit-Polls Mehrheit für Verfassungsreform
12.09.2010 Bei der Volksabstimmung in der Türkei über die von der Regierung vorgeschlagene Verfassungsreform zeichnet sich eine Mehrheit der Befürworter ab.
9/11 - Lautstarke Demonstrationen nach Trauerfeier beim Ground Zero
12.09.2010 Statt angemessener Trauer herrschte Geschrei am Ground Zero: Gegner und Befürworter der geplanten Moschee lieferten sich am neunten Jahrestag der Terroranschläge teilweise lautstarke Auseinandersetzungen unweit von Ground Zero. Im Anschluss an die Gedenkfeier für die Opfer vom 11. September 2001 hatten beide Lager am Samstag (Ortszeit) in New York für Kundgebungen insgesamt Tausende von Anhängern mobilisiert.
Radikaler US-Pastor sagt Koran-Verbrennung endgültig ab
11.09.2010 Der radikale US-Pastor Terry Jones hat seine Koran-Verbrennung endgültig abgesagt. "Wir werden den Koran definitiv nicht verbrennen. Heute nicht, niemals", sagte der Fanatiker dem US-Fernsehsender NBC am Samstag. Er versprach weiter, seine Meinung diesmal nicht mehr zu ändern. "Ich kann das absolut garantieren."
US-Pastor bekräftigt Verzicht auf Koran-Verbrennung
10.09.2010 Der radikale US-Pastor Terry Jones hat am Freitag nach einem verwirrenden Hin und Her bekräftigt, dass er nun zumindest am Samstag keine Koran-Bücher verbrennen will. Die muslimische Welt mahnte zur Besonnenheit. Dennoch kam es in Afghanistan zu Gewalt.
Parlamentarische Demokratie in Russland wäre "Katastrophe"
10.09.2010 Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat eine Umwandlung Russlands in eine parlamentarische Demokratie als "Katastrophe" für sein Land abgelehnt.
Tochter hält US-Pastor Jones für verrückt
10.09.2010 Die Tochter des radikalen US-Pastors Terry Jones hält ihren Vater für "verrückt". Sie habe ihn in einer E-Mail dazu aufgerufen, seine geplante Koran-Verbrennung aufzugeben, sagte Emma Jones in einem Interview mit "Spiegel Online".
SPD-Regierungschefs entschlossen für Verfassungsklage
10.09.2010 Alle fünf SPD-Ministerpräsidenten haben in einem gemeinsamen Brief an Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Absicht bekräftigt, die schwarz-gelben Atompläne notfalls mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht zu stoppen. Das berichteten die in Dortmund erscheinenden "Ruhr Nachrichten" (Samstagsausgabe).
Scharfe Kritik an Steinbachs Äußerungen
10.09.2010 Die Äußerungen der deutschen Vertriebenenpräsidentin und CDU-Abgeordneten Erika Steinbach zum Zweiten Weltkrieg haben eine Welle an Reaktionen ausgelöst. Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski sieht die politische Karriere Steinbachs am Ende. "Ich hoffe, dass die Karriere dieser Frau in der deutschen Politik zu Ende geht" sagte Sikorski dem privaten polnischen Hörfunksender Radio ZET am Freitag.
Tausende bei Begräbnis von Angelo Vassallo in Italien
10.09.2010 Tausende Menschen beteiligten sich am Freitag im süditalienischen Acciaroli in der Region Kampanien am Begräbnis des Bürgermeisters der Badeortschaft Pollica, Angelo Vassallo, der am Sonntag in seinem Auto erschossen worden ist. Am Begräbnis nahmen mehrere hochrangige Politiker, darunter Italiens Oppositionschef Pierluigi Bersani und Umweltministerin Stefania Prestigiacomo, teil.
US-Armee: Ausschluss Homosexueller verfassungswidrig
10.09.2010 Der Ausschluss von bekennenden Homosexuellen aus den US-Streitkräften verstößt dem Urteil einer Bundesrichterin zufolge gegen die Verfassung. Diese Praxis verletze das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Recht auf ein faires Verfahren, erklärte Richterin Virginia Phillips am Donnerstag in Kalifornien. Geklagt hatte in dem Fall eine konservative Homosexuellen-Organisation.
17 Tote nach Anschlag in Russland
10.09.2010 Die Opferzahl des Selbstmordanschlags in der russischen Kaukasusrepublik Nordossetien ist auf 17 Tote gestiegen. Das teilte der nordossetische Gesundheitsminister Wladimir Seliwanow am Freitag mit.
ÖBB-Chef Kern erwartet Millionenverluste
10.09.2010 Seine Antrittspressekonferenz 100 Tage nach dem Amtsantritt im Juni hat ÖBB-Chef Christian Kern heute zu einer Abrechnung genutzt. Die Bundesbahnen seien durch die Reform 2003 viel zu sehr zersplittert und litten unter einer Aufblähung der Bürokratie.
Elsner wird vermutlich bald enthaftet
10.09.2010 Für den ehemaligen BAWAG-Generaldirektor Helmut Elsner dürften sich am 21. September nach dreieinhalb Jahren U-Haft die Gefängnistore öffnen. Der zuständige Haftrichter Christian Böhm hat auf diesen Tag die Haftverhandlung anberaumt, in der entschieden wird, ob der mittlerweile 75-jährige Ex-Banker von seiner Zelle in der Justizanstalt Wien-Josefstadt in den elektronisch überwachten Hausarrest wechseln darf.
FPÖ machte am Viktor-Adler-Markt Anti-SPÖ-Stimmung
10.09.2010 Bei einer FPÖ-Kundgebung am Viktor-Adler-Markt im Wiener Arbeiterbezirk Favoriten hat sich Spitzenkandidat Heinz-Christian Strache weiter auf die regierenden Sozialdemokraten und deren Chef Bürgermeister Michael Häupl eingeschossen.
US-Pastor machte Rückzieher: Angekündigte Koran-Verbrennung abgesagt
9.09.2010 Nach einer internationalen Protestwelle hat der umstrittene Pastor Terry Jones die für Samstag geplante Koran-Verbrennung abgesagt. Der Geistliche begründete die Entscheidung am Donnerstag damit, dass das umstrittene geplante Islamzentrum in New York nicht so nahe an dem zerstörten World Trade Center errichtet werden solle.
Koran-Verbrennung: Lenkt Pastor Terry Jones ein?
9.09.2010 Der US-Pastor im Zentrum der Kontroverse um die geplante Koran-Verbrennung hat Bereitschaft zum Einlenken signalisiert.
Mitterlehner will Schulbuch-Selbstbehalt ändern
9.09.2010 Der für die Abwicklung der Schulbuchaktion hauptverantwortliche Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (V) kündigte am Donnerstag eine Neuregelung für den Schulbuch-Selbstbehalt an. Mitterlehner teilt die Meinung des Rechnungshofes und bezeichnete die derzeitige Lösung für Eltern und Schulen als "zu kompliziert".