Vor zwei Jahren fuhr Jörg Haider in den Tod
11.10.2010 Am 11. Oktober ist es zwei Jahre her, dass Kärntens Landeshauptmann und BZÖ-Gründer Jörg Haider mit seinem VW Phaeton in Lambichl bei Klagenfurt tödlich verunglückt ist. Haider war nach einem Besuch in einem Klagenfurter Szenelokal selbst ins Auto gestiegen und mit hohem Tempo in den Tod gerast.
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Republikaner in Nazi-Uniform löst Kritik aus
11.10.2010 Ein republikanischer Kandidat bei den US- Kongresswahlen ist in Erklärungsnot geraten, weil er auf einem Foto in einer Nazi-Uniform zu sehen ist. Der Herausforderer um einen Sitz im Repräsentantenhaus, Rich Iott, verkleidete sich Berichten in US- Medien zufolge mehrfach als Soldat der Waffen-SS, um Schlachten im Zweiten Weltkrieg aufseiten der Deutschen nachzustellen.
Wien-Wahl: SP-Absolute gebrochen!
11.10.2010 Die absolute Mehrheit der SPÖ in Wien ist seit diesem Sonntag wieder Geschichte: Die Sozialdemokraten müssen sich mit einem Ergebnis von 44,29 Prozent (minus 4,80 Prozentpunkte) bei der Wiener Gemeinderatswahl künftig in der Bundeshauptstadt einen Regierungspartner suchen.
Die schrägsten Bilder der Spitzenkandidaten!
11.10.2010 Dass Politiker gerne und oft vor der Kamera stehen, ist bekannt. Dass sie dabei aber nicht immer ihre Schokoladenseite zeigen, beweisen diese Bilder.
Wien-Wahl: Rote Absolute weg - Blaue kratzen an alten Rekordwerten
10.10.2010 Die Wiener SPÖ muss sich wieder einen Koalitionspartner suchen: Bei der Gemeinderatswahl am Sonntag hat die Partei von Bürgermeister Michael Häupl (S) ihre Absolute Mehrheit verloren und kommt laut Hochrechnungen nur noch auf 44,2 Prozent (minus 4,9 Prozentpunkte).
Ergebnis für Häupl "bedauerlich"
10.10.2010 SPÖ-Spitzenkandidat Michael Häupl hat sich am Sonntag im Wiener Rathaus betroffen vom schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Wiener Gemeinderatswahl gezeigt. Häupl will trotz der Wahlverluste im Amt bleiben.
Vassilakou rechnet mit Zuwächsen durch Wahlkarten
10.10.2010 Für die Grüne Spitzenkandidatin Maria Vassilakou ist nach der ersten Hochrechnung die Spitze noch nicht erreicht. "Ich rechne noch mit Zuwächsen", zeigte sich die Klubobfrau im ORF-Fernsehen optimistisch.
Strache erklärt sich zum Wahlgewinner
10.10.2010 FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat sich und seine Partei zum einzigen Gewinner der Wien-Wahl erklärt. Nun müsse die SPÖ die "Ausgrenzung beenden" und auf die Freiheitlichen zugehen, um Gespräche zu führen, sagte er beim Einzug in das Rathaus.
ÖVP und FPÖ orten weitere Fälle von "Wahlbetrug"
10.10.2010 Nachdem bei der laufenden Wien-Wahl bereits am Vormittag in der Leopoldstadt eine Wählerin einen bereits ausgefüllten Stimmzettel erhalten hatte, echauffierte sich ÖVP-Landesgeschäftsführer Norbert Walter in einer Aussendung über einen ähnlich gelagerten Fall.
Wählerin erhielt einen bereits ausgefüllten Stimmzettel
10.10.2010 Hoppala: Als eine Wienerin heute ihre Wahlstimme abgeben wollte, musste sie feststellen, dass ihr Stimmzettel bereits ausgefüllt war.
Vorarlberger auf allen Ebenen
10.10.2010 Rund 25.000 gebürtige Vorarlberger leben in der Bundeshauptstadt. Einige kandidieren bei den Landtags- und Bezirksvertretungswahlen am 10. Oktober in Wien.
Verbot von Parteiveranstaltungen auf Stephansplatz geplant
10.10.2010 Die FPÖ-Abschlusskundgebung für die Wien-Wahl vor einem blau beleuchteten Stephansdom zieht nun Konsequenzen nach sich.
Wie rot bleibt Wien? SPÖ reichen 45 % für Absolute
9.10.2010 Hält Bürgermeister Michael Häupl am Wahl-Sonntag die absolute Mehrheit? Fällt die SPÖ bei der Gemeinderatswahl auf unter 45 Prozent, fällt auch so gut wie sicher ihre absolute Mehrheit an Mandaten.
Wiener Wahlkampf ging an den Wählern vorbei
9.10.2010 Der Wahlkampf in Wien ist vorbei, der große Wahltag steht unmittelbar bevor. Trotz fetter Werbe-Budgets der Parteien fühlten sich fast 90 Prozent der Wiener persönlich nicht angesprochen.
Wien-Wahl: Häupls Rundumschlag als Abschluss
9.10.2010 Die Letzten werden die Ersten sein: Diese Hoffnung trieb am Freitagabend die SPÖ als letzte der Wiener Parteien zu ihrem Wahlkampfabschluss in das Festzelt nahe der Parteizentrale in der Löwelstraße.
Türkei und China wollen auf Dollar verzichten
8.10.2010 Die Türkei und China wollen künftig bei ihren Handelsbeziehungen auf den US-Dollar verzichten. Künftig werde der Handel in türkischer Lira und chinesischem Yuan abgewickelt, teilte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan am Freitag nach einem Gespräch mit seinem chinesischen Kollegen Wen Jiabao in Ankara mit. Ähnliche Vereinbarungen zum Verzicht auf den Dollar hatte die Türkei bereits mit Russland und dem Iran getroffen.
Internet-Tauschbörsen für Studienplätze
8.10.2010 Der Tauschhandel mit den heiß begehrten Studienplätzen an den Medizinischen Universitäten in Innsbruck und Wien floriert. In zahlreichen Internetforen werden Plätze gegen Geld angeboten. Laut Medienberichten müssen Interessenten bis zu 8.500 Euro dafür bezahlen.
Aussprache zur Roma-Ausweisung
8.10.2010 Papst Benedikt XVI. hat den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy am Freitag zu einer zweiten Privataudienz in knapp drei Jahren empfangen. Wegen der Roma-Abschiebungen innenpolitisch unter Druck und vom Papst indirekt kritisiert, hatte Sarkozy um diese Aussprache mit Benedikt nachgesucht. Politische Beobachter werteten den fünfstündigen Besuch des Präsidenten in Rom auch als den Versuch, die Wellen zu glätten und die katholischen Wähler zurückzugewinnen, die seine harte Abschiebungspolitik ablehnen.
Friedensnobelpreis an chinesischen Oppositionellen
8.10.2010 Der diesjährige Friedensnobelpreis geht an den chinesischen Regimekritiker und Schriftsteller Liu Xiaobo. Das teilte das norwegische Nobelkomitee am Freitag in Oslo mit.
Obama ganz entspannt
8.10.2010 Das Präsidenten-Siegel verabschiedete sich vom Pult, als Barack Obama am Donnerstag eine Rede hielt. Obama reagierte entspannt und sagte: "Sie wissen ja wer ich bin". Die Präsidentenansprache wurde im Carnegie Mellon Auditorium anlässlich des "Most Powerful Women Summit" des Fortune Magazines gehalten.
Strache "predigte" vor Stephansdom
8.10.2010 Vor einem blau erleuchteten Stephansdom hat FPÖ-Spitzenkandidat Heinz-Christian Strache Donnerstagabend seinen Wahlkampf um den Bürgermeistersessel in Wien beendet.
Wahlfälschung im Burgenland
7.10.2010 Im Burgenland scheint es tatsächlich gröberen Wahlbetrug gegeben zu haben. Der Bürgermeister von Unterrabnitz-Schwendgraben, Wilhelm Heissenberger, soll gegenüber der Korruptionsstaatsanwaltschaft ein entsprechendes Geständnis abgelegt haben, berichtete der ORF Burgenland Donnerstagnachmittag. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft führte Ermittlungen, weil der Verdacht bestand, dass Wahlkarten von fremden Personen beantragt und ausgefüllt wurden, und dass mit diesen Karten auch gewählt wurde.
Google-Urteil über Strache: "Vollkoffer"
7.10.2010 Google-Bomben sind ein beliebtes Mittel um die Anzeigeergebnisse bei der Googlesuche zu beeinflussen, Strache wurde damit zum "Idioten".
Asyl - Abschiebung vollzogen
7.10.2010 Die beiden kosovarischen Mädchen und ihr Vater haben mittlerweile das Land verlassen. Wie der Sprecher des Betreuer-Vereins Purple Sheep bestätigte, ist das Flugzeug mit den achtjährigen Zwillingen zu Mittag von Wien-Schwechat gestartet.
Welt-Ei-Tag: Käfigverbot führt zu Boom bei Importeiern
7.10.2010 Das seit Anfang 2009 in Österreich geltende Verbot der Käfighaltung bei Legehennen hat zu einem Boom bei Importeiern geführt. Die Importe nach Österreich stiegen 2009 laut Statistik Austria um rund 30 Prozent auf 393 Mio. Eier (Schaleneier). Die Umstellung der Betriebe habe länger gedauert und zu mehr Importen geführt, sagte Michael Wurzer von der Arbeitsgemeinschaft der Geflügelwirtschaft im Gespräch mit der APA. Morgen Freitag wird in einigen Ländern, unter anderem Österreich, der Welt-Ei-Tag gefeiert.
Ein Bundeswehrsoldat tot, sechs verwundet
7.10.2010 Bei einem Selbstmordanschlag in Nordafghanistan ist am Donnerstag ein deutscher Bundeswehrsoldat getötet worden, sechs weitere wurden verwundet. Das teilte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Nachmittag im Bundestag mit. Das Parlament reagierte mit großer Betroffenheit und sprach den Angehörigen sein tiefes Mitgefühl aus.
Wehrpflicht - Verpflichtender Sozialdienst möglich
7.10.2010 Ein verpflichtender Sozialdienst als Ersatz für den Zivildienst im Falle einer Abschaffung der Wehrpflicht wäre rechtlich möglich. Verfassungsexperten halten einen solchen Pflicht-Sozialdienst für verfassungsrechtlich nicht ausgeschlossen. Von der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) her ist zwar ein Zwangsdienst an sich nicht erlaubt, als Ausnahme wird jedoch neben dem Wehrdienst auch eine allgemeine Bürgerpflicht genannt - und unter letztere könnte unter gewissen Bedingungen auch eine Verpflichtung zu einem Sozialdienst fallen.
USA weisen Rekordzahl von Menschen aus
7.10.2010 Die USA haben in den vergangenen zwölf Monaten eine Rekordzahl von Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung ausgewiesen. Bei rund der Hälfte habe es sich um Kriminelle gehandelt, teilte das Heimatschutzministerium am Mittwoch mit. Insgesamt hätten im Haushaltsjahr bis Ende September 393.000 Menschen ohne Papiere das Land verlassen müssen. Die hohe Zahl unterstreiche die unermüdlichen Bemühungen, das Land sicherer zu machen, teilte die Einwanderungsbehörde mit. In den USA leben schätzungsweise elf Millionen Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung.
Asyl - Kosovarische Familie bereits am Flughafen
7.10.2010 Die beiden kosovarischen Mädchen und ihr Vater, deren Anhaltung am Mittwoch für Aufregung gesorgt hatte, befinden sich mittlerweile am Flughafen Wien-Schwechat, um abgeschoben zu werden. Dies berichtete der Sprecher des Betreuer-Vereins Purple Sheep am Donnerstag gegenüber der APA. Der Abflug sei für "Mittag, frühen Nachmittag" geplant, aber "wir versuchen noch alles", verwies er auf "ein, zwei Optionen", um die Abschiebung zu stoppen. Details nannte er auf Nachfrage nicht.
Türkei ist ein heißes Pflaster für Journalisten
7.10.2010 Wer in der Türkei als politischer Journalist arbeitet, lebt gefährlich. Die Zahl inhaftierter und von der Justiz verfolgter Berichterstatter ist in den letzten Jahren der AKP-Regierung dramatisch gestiegen. Derzeit sitzen 40 bis 48 Journalisten hinter Gittern, gegen 700 weitere liefen in jüngerer Zeit Ermittlungen, berichtete die türkische Presse diese Woche. Internationale Presseinstitutionen sind besorgt über das Faktum, dass hierbei nicht das Presse-, sondern das türkische Strafrecht angewendet wird. Im Visier der Justiz sind vor allem Journalisten, die in den dubiosen Verschwörungsfällen wie Ergenekon recherchierten.
Erneut mehr als 50 NATO-Lastwagen angezündet
7.10.2010 In Pakistan nehmen die Angriffe gegen Lastwagen mit Nachschub für die NATO-Truppen in Afghanistan kein Ende. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, griffen Bewaffnete in der Nacht im nordwestlichen Distrikt Nowshera Dutzende am Straßenrand geparkte Fahrzeuge an und setzen mehr als 50 davon in Brand. Zwei Soldaten seien bei dem Angriff getötet worden. Den Angaben zufolge fehlte der örtlichen Feuerwehr ausreichend Gerät, um die Brände zu löschen.
Griechische Beamte treten in den Streik
7.10.2010 Die griechischen Beamten sind am Donnerstag in einen 24-stündigen Streik getreten. Finanzämter, Gemeindeverwaltungen, Schulen und Universitäten blieben geschlossen, während in den öffentlichen Krankenhäusern nur Notfälle behandelt wurden. Auch die Fluglotsen beteiligten sich zeitweise an dem Ausstand, so dass zwischen 14.00 Uhr und 18.00 Uhr keine Maschinen starten oder landen sollten. Die Beamtengewerkschaft plante außerdem eine Demonstration in Athen, um gegen die Sparmaßnahmen der Regierung zu protestieren, mit der das gewaltige Staatsdefizit verringert werden soll.
Soldaten im Kampf gegen 'Ndrangheta in Kalabrien
6.10.2010 Die italienische Regierung wird in der süditalienischen Stadt Reggio Calabria nicht nur Polizei, sondern auch Soldaten im Kampf gegen die 'Ndrangheta, den Arm der Mafia in der Region Kalabrien, einsetzen. Die Soldaten sollen die Gerichtsgebäude in der Stadt schützen, teilte Verteidigungsminister Ignazio La Russa mit. Der Beschluss wurde gefasst, nachdem unweit des Justizpalasts von Reggio Calabria am Dienstag eine versteckte Panzerfaust gefunden worden war.
SPÖ-Comic: Mit dem Bürgermeister gegen Nazi-Zombies
6.10.2010 Comic gegen Comic: Auch die SPÖ schwang für den Wahlkampf nun den Zeichenstift. Gezeigt wird u.a. ein HC Strache-Android als ferngesteuerte Marionette.
Franzose in Jemen versehentlich erschossen
6.10.2010 Der Franzose, der am Mittwoch bei einer Schießerei in der Jemen-Zentrale der OMV in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa von einem Wachmann getötet worden ist, wurde offenbar versehentlich getötet. Ein Polizist sagte, ein Sprengsatz sei neben der OMV-Firmenzentrale in Sanaa explodiert. Der Sicherheitsbeamte habe daraufhin um sich geschossen und dabei versehentlich den französischen sowie einen jemenitischen Mitarbeiter eines Subunternehmens getroffen.
Missbrauch: Klage von 60-jährigem gegen Republik
6.10.2010 Der Republik Österreich steht sozusagen stellvertretend für die katholische Kirche eine Klage eines Missbrauchsopfers ins Haus. Die Wiener Anwältin Vera Weld, Rechtsvertreterin des heute 60 Jahre alten Opfers aus der Steiermark, bestätigte gegenüber der APA einen entsprechenden Bericht des ORF Radio. Es gehe um eine Forderung von rund 654.000 Euro.
Franzose bei Schießerei im Jemen getötet
6.10.2010 Ein Sicherheitsbeamter hat in der Jemen-Zentrale der OMV in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa am Mittwoch das Feuer eröffnet und offenbar versehentlich einen Franzosen getötet sowie einen Briten schwer verletzt. Die OMV bestätigte einen "schweren Sicherheitsvorfall". Die Situation sei mittlerweile unter Kontrolle. Laut Sicherheitskreisen war der Wachmann von Sicherheitskräften der jemenitischen Regierung entwaffnet und das Gelände der OMV von den Sicherheitskräften umstellt worden.
Russland will "Lord of War" schützen
6.10.2010 Im Fall des offenbar vor der Auslieferung von Thailand an die USA stehenden mutmaßlichen russischen Waffenhändlers Viktor Bout hat Moskau Washington zu Zurückhaltung aufgefordert. "Wir haben nicht die Absicht, uns in die Angelegenheiten der (thailändischen) Justiz einzumischen und zählen darauf, dass andere nicht versuchen werden, sie zu beeinflussen", sagte Außenminister Sergej Lawrow nach Berichten russischer Nachrichtenagenturen am Dienstagabend.
US-Drohnenangriff schaltete Al-Kaida-Führer für Europa aus
6.10.2010 Bei einem US-Drohnenangriff im Nordwesten Pakistans Anfang September ist nach Informationen der britischen BBC der designierte Anführer eines europäischen Al-Kaida-Ablegers getötet worden.
Immobilien-Milliardär Trump erwägt US-Präsidentschaftskandidatur
6.10.2010 Der US-Immobilienmilliardär Donald Trump will möglicherweise bei den US-Präsidentschaftswahlen 2012 antreten. Er denke erstmals in seinem Leben ernsthaft über eine Kandidatur nach, sagte Trump am Dienstag in mehreren TV-Interviews.
Times-Square-Attentäter muss lebenslänglich ins Gefängnis
5.10.2010 Wegen des versuchten Bombenanschlags am Times Square in New York hat ein US-Gericht den Angeklagten Faisal Shahzad am Dienstag zu lebenslanger Haft verurteilt.
Terrorverdacht in Frankreich
5.10.2010 Bei zwei Razzien hat die französische Polizei am Dienstag insgesamt zwölf mutmaßliche Islamisten wegen Terrorverdachts festgenommen. Drei Männer wurden in Südfrankreich als Kontaktleute eines mutmaßlichen Bombenbauers aus Italien festgesetzt, wie es in Ermittlerkreisen hieß. Beim zweiten Einsatz, der damit nicht im Zusammenhang stand, nahm die Polizei neun Menschen fest und beschlagnahmte unter anderem eine Kalaschnikow.
Israel wies Friedensnobelpreisträgerin Maguire aus
5.10.2010 Israel hat die irische Friedensnobelpreisträgerin Mairead Maguire am Dienstag nach einwöchiger Internierung ausgewiesen. Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof einen Einspruch der 66-Jährigen gegen ihre Abschiebung abgewiesen. "Das Oberste Gericht hat entschieden, dass sie ausgewiesen werden muss, und wir haben das umgesetzt", sagte die Sprecherin des Innenministeriums, Sabin Hadad, in Tel Aviv.
Russland warnt vor "schmutziger Bombe"
5.10.2010 Internationale Terrornetze streben nach Informationen russischer Sicherheitsbehörden immer stärker nach dem Besitz von biologischen und chemischen Massenvernichtungswaffen. "Wir haben solche Hinweise. Weltweit versuchen Terroristen außerdem, radioaktives Material für eine 'schmutzige Bombe' zu kaufen", warnte Russlands Sicherheitsrats-Chef Nikolai Patruschew am Dienstag.
Al-Kaida Festnahme in Frankreich
5.10.2010 Die französische Polizei hat drei Männer wegen mutmaßlicher Kontakte zu islamischen Extremisten festgenommen. Wie es in Polizeikreisen hieß, wurden am Dienstag zwei Verdächtige in Marseille und ein weiterer Mann in Bordeaux aufgegriffen. Die Männer hätten Verbindungen zu einem in Neapel festgenommenen Verdächtigen, der wiederum Kontakte zur Extremistengruppe Al-Kaida habe, hieß es in den Kreisen.
Bernanke besorgt über ausuferndes US-Haushaltsdefizit
5.10.2010 Der Chef der amerikanischen Notenbank, Ben Bernanke, hat sich erneut besorgt über die wirtschaftliche Entwicklung in den USA geäußert. Ein hohes Haushaltsdefizit könne die konjunkturelle Erholung in den kommenden Jahren gefährden, warnte der Fed-Chef am Montag erneut. Zugleich sprach er sich jedoch gegen Steuererhöhungen oder Ausgabenkürzungen zum gegenwärtigen Zeitpunkt aus, die einen zaghaften Aufschwung abwürgen könnten.
New Yorks nackter Cowboy will bei US-Präsidentenwahl kandidieren
5.10.2010 New Yorks berühmter "Naked Cowboy" will 2012 für das Amt des US-Präsidenten kandidieren. Der Straßenmusikant Robert Burck will seine Bewerbung am Mittwoch offiziell bekanntgeben.
Auch Australien veröffentlicht Reisewarnhinweis für Europa
5.10.2010 Nach den USA und Japan hat auch Australien seine Bürger bei Reisen nach Europa zur Vorsicht gemahnt. Das australische Außenministerium veröffentlichte am Dienstag aktualisierte Reisehinweise für mehr als 30 europäische Länder, in denen vor möglichen Terroranschlägen auf öffentliche Verkehrsmittel und Sehenswürdigkeiten gewarnt wird. Die Gefahrenstufe für Europareisen ließ Australien aber unverändert.
Wehrpflicht: Vorstoß Häupls für Volksbefragung - Faymann dafür
5.10.2010 Wiens Bürgermeister Michael Häupl (S) unternimmt - in der Woche vor der Wien-Wahl - in der Dienstag-Ausgabe der "Kronen Zeitung" einen Vorstoß für eine Volksbefragung über die Wehrpflicht.
EU-Asien-Gipfel berät über Finanzmarktarchitektur
4.10.2010 Europa und Asien wollen den Aufbau einer globalen Finanz- und Wirtschaftsarchitektur weiter vorantreiben. Fast 50 Staats- und Regierungschefs kamen dazu am Montag für einen zweitägigen ASEM-Gipfel in Brüssel zusammen. Beratungen über eine effektive Finanzaufsicht, eine nachhaltiges Wachstum und Währungspolitik stehen auf der Agenda.
Bin-Laden-Botschaft zu Hilfe für Pakistan
4.10.2010 Terroristenanführer Osama bin Laden hat die Muslime in aller Welt aufgerufen, den Opfern der Flutkatastrophe in Pakistan zu helfen. Über die angeblich in Europa geplanten Anschläge des Al-Kaida-Netzwerkes verliert er in diesem Tonband, das am Montag auf Islamisten-Websites auftauchte, kein Wort. Die Audio-Botschaft wurde nach Angaben derjenigen, die sie produziert hatten, im islamischen Monat Shawal aufgenommen, das heißt, irgendwann nach dem 9. September.
Israelische Siedler setzten Moschee in Brand
4.10.2010 Israelische Siedler haben nach palästinensischen Berichten im südlichen Westjordanland eine Moschee in Brand gesetzt. Einwohner des Dorfs Beit Fadschar südlich von Bethlehem berichteten am Montag, eine Gruppe von Siedlern sei in den frühen Morgenstunden in den Ort gekommen. Sie hätten Feuer in dem örtlichen Gebetshaus gelegt.
USA erwägen Reisewarnung für Europa
3.10.2010 Die USA erwägen angesichts neuer Terrordrohungen der Al-Kaida eine Reisewarnung für Europa.
Demonstrationen gegen Pensionsreform in Frankreich
2.10.2010 Mit Demonstrationen in zahlreichen Städten hat in Frankreich ein neuer Protesttag gegen die von Präsident Nicolas Sarkozy geplante Pensionsreform begonnen, über die am Dienstag die Debatte im Senat beginnt. Die Gewerkschaften erwarteten am Samstag zwei bis drei Millionen Menschen auf den Straßen. Sie fordern Änderungen an den Reformplänen, die eine deutliche Anhebung des Pensionseintrittsalters vorsehen.