Blecha will Abschaffung von derzeitiger Hacklerregelung

Dass der allgemein verwendete Terminus “Hacklerregelung” für die Langzeitversichertenregelung nicht wirklich passt, gestand auch Sozialminister Rudolf Hundstorfer (S) in der ORF-Diskussionssendung “Im Zentrum” Sonntagabend zu: “Das hat ja mit hackeln gar nichts zu tun.”

Vorzeitig abschaffen will der Ressortchef die Hacklerregelung trotzdem nicht, hätten doch im Nationalrat alle fünf Fraktionen für eine Verlängerung bis inklusive 2013 gestimmt. Mit 2014 wede es dann neue Spielregeln geben, versichete Hundstorfer, ohne ins Detail zu gehen. Zuletzt hatte der Sozialminister dafür geworben, das Antrittsalter von 60 (bei Männern) um zwei Jahre anzuheben und auch Abschläge zu etablieren, von denen derzeit Frauen mit 40 und Männer mit 45 Versicherungsjahren befreit sind.

Die ÖVP scheint sich indessen damit abgefunden zu haben, dass die Hacklerregelung nicht vorzeitig ausläuft. Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (V) äußerte bei der “Im Zentrum”-Diskussion nur noch die Hoffnung, dass es 2013 mit der Langzeitversicherten-Pension in der heutigen Form dann tatsächlich vorbei ist. Bezüglich Hundstorfers Ankündigung, danach neue Spielregeln einzuführen, meinte Mitterlehner, er hoffe, dass diese dann auch leistbar seien.

Die Reformen unter Schwarz-Blau sieht der Wirtschaftsminister jedenfalls durch die mehrmalige Verlängerung der Hacklerregelung konterkariert, gebe es jetzt doch sogar mehr Frühpensionisten als damals: “Der Zug der Reform 2004 ist nicht abgefahren.”