Atomgespräche in Wien in entscheidender Phase
14.10.2014 Wie das iranische Verhandlungsteam während des Treffens in Wien nun bekannt gab, dürften die Atomgespräche mit den Vertretern des Westens in die entscheidende Phase gehen .Das sagte Außenminister Mohammed Javad Zarif bei seinem Eintreffen.
Norwegen führt Wehrpflicht für Frauen ein
14.10.2014 In Norwegen müssen künftig auch Frauen Militärdienst leisten. Das Parlament des Landes hat am Dienstag eine Gesetzesänderung beschlossen, wonach ab dem Jahreswechsel alle jungen Menschen zum Grundwehrdienst einberufen werden können. Die ersten Frauen sollen ab Sommer 2016 ihren Wehrdienst leisten.
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Studenten zündeten Regierungssitz in Guerrero an
14.10.2014 Wütende Studenten haben bei Protesten im mexikanischen Bundesstaat Guerrero den örtlichen Regierungssitz in Brand gesteckt. Hunderte Dozenten und Studenten forderten am Montag in der Regionalhauptstadt Chilpancingo Klarheit über das Schicksal von 43 Kommilitonen, die vor zwei Wochen in Guerrero von der Polizei verschleppt wurden und seitdem vermisst werden.
Lawrow kündigte Ukraine-Erklärung von Putin an
14.10.2014 Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat für den europäisch-asiatischen Gipfel (ASEM) am Donnerstag und Freitag in Mailand eine Ukraine-Erklärung von Kremlchef Wladimir Putin angekündigt. "Der Präsident wird erneut verdeutlichen, dass wir alles unternehmen, um die Vereinbarungen zwischen der Führung in Kiew und der Volkswehr umsetzen zu helfen", sagte Lawrow am Dienstag in Moskau.
Ex-Premier Blair könnte Terror-Ziel gewesen sein
14.10.2014 Der frühere britische Premierminister Tony Blair und seine Frau Cherie könnten Ziele eines geplanten Terrorangriffs gewesen sein. Ein 26 Jahre alter Brite steht seit Dienstag in London vor Gericht, weil er Terrortaten vorbereitet und ein Dokument mit dem Titel "Bombenherstellung" auf einer Memory-Karte besessen haben soll.RH darf Mails aus Ministerium nicht einsehen
14.10.2014
Atomgespräche mit dem Iran werden in Wien fortgesetzt
14.10.2014 Am Dienstag werden in Wien die Gespräche über das iranische Atomprogramm fortgesetzt.
Türkische Kampfjets greifen PKK-Stellungen an
14.10.2014 Türkische Kampfflugzeuge haben einem Medienbericht zufolge Stellungen von Kurden-Rebellen im Südosten des Landes bombardiert.
Kim Jong-un offenbar wieder aufgetaucht
14.10.2014 40 Tage hatten die nordkoreanischen Medien nicht mehr von einem öffentlichen Auftritt des Machthabers Kim Jong-un berichtet. Seine Abwesenheit löste Spekulationen um seinen Gesundheitszustand und seine Machtstellung aus. Jetzt taucht er plötzlich wieder auf.
Anti-IS-Allianz ringt um Kurs, USA und Türkei um Stützpunkte
14.10.2014 Parallel zu hochrangigen Militär-Beratungen über das weitere Vorgehen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) streiten sich die USA und die Türkei weiter über die Nutzung von Stützpunkten in dem NATO-Land. Ankara dementierte US-Angaben, wonach sich die türkische Regierung bereit erklärt habe, Stützpunkte zur Verfügung zu stellen.
Katalonien verzichtet auf Unabhängigkeitsreferendum
13.10.2014 Die katalanische Regionalregierung verzichtet nach Angaben eines Initiatoren auf das von ihr geplante Unabhängigkeitsreferendum am 9. November.
10-jähriger IS-Kämpfer mit österreichischem Gewehr
13.10.2014 Im Internet sind Bilder aufgetaucht, die das österreichische Sturmgewhr Stg77 in den Händen von Dschihadisten zeigen. Grünen-Parlamentarier Peter Pilz möcht nun von den zuständigen Ministern wissen, wie es dazu kommen konnte.
Kohl-Buch: Altkanzler bezeichnete Waldheim als "anständigen Mann"
13.10.2014 Das umstrittene Buch "Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle" enthält nicht nur scharfe Kritik des deutschen Altkanzlers Helmut Kohl an politischen Weggefährten, sondern auch anerkennende Worte für Ex-Bundespräsident Kurt Waldheim.
Zusammenstöße in Honkong - Regierung fordert Ende der Besetzung
13.10.2014 Die Hongkonger Stadtverwaltung hat ein Ende der seit mehr als zwei Wochen andauernden Blockade der Innenstadt durch pro-demokratische Demonstranten gefordert. Die "illegale Versammlung auf den Straßen" müsse aufhören, um die "schwerwiegenden Eingriffe in das tägliche Leben und die Arbeit" zu stoppen, teilte die Regierung am Montag mit.
IS - Verwirrung um Öffnung türkischer Stützpunkte für Allianz
13.10.2014 In der Allianz zur Bekämpfung der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) geht der Streit über die Nutzung türkischer Militärstützpunkte offenbar weiter. Zunächst hatten die USA am Sonntag angekündigt, die Türkei habe eine Nutzung erlaubt. Dies wurde von Ankara am Montag dementiert. Die Verhandlungen gingen weiter, hieß es.
Hungerstreik in Wiener Großquartier beendet: Asylwerber wurden verlegt
13.10.2014 Jene Flüchtlinge, die im Großquartier in Wien-Erdberg in den Hungerstreik getreten sind, haben diesen vorläufig beendet. Die Asylwerber wurden nun verlegt.
Gipfel "gegen Hass und Hetze" in Wien
13.10.2014 Die ÖVP-Minister Johanna Mikl-Leitner (Inneres), Wolfgang Brandstetter (Justiz) und Sebastian Kurz (Äußeres/Integration) laden am Dienstag in Wien zu einem Expertengipfel "gegen Hass und Hetze". Es geht um "Hate Crime", die "Foreign Fighter"-Prävention und Maßnahmen gegen Online-Radikalisierung.
Drei statt dreieinhalb Jahre Haft für Ernst Strasser
13.10.2014 Der ehemalige Innenminister und ÖVP-Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Ernst Strasser, muss ins Gefängnis.
"Food for all": Am 16. Oktober ist Welternährungstag
13.10.2014 Am 16. Oktober ist Welternährungstag. Im Rahmen der Kampagne "One human family - Food for all" ruft die Caritas zu weltweiten Aktionen auf, um einem Ende des Hungers bis 2025 ein Stück näher zu kommen.
Kampf gegen IS: Frau führt Kurden-Kämpfer in Kobane an
13.10.2014 Die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) werden bei der Verteidigung der nordsyrischen Grenzstadt Kobane im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat angeblich von einer Frau angeführt.
IS: Grün-Abgeordnete Aslan und SPÖ-Klubchef Schieder reisen in Krisenregion
13.10.2014 Angesichts der Tragödie, die sich derzeit in und um die syrisch-türkische Grenzstadt Kobane abspielt, haben sich zwei heimische Parlamentarier über die Parteigrenzen hinweg zu einer gemeinsamen Initiative gefunden. Die Grün-Abgeordnete Berivan Aslan und SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder werden gemeinsam in die von Flüchtlingen überschwemmte türkische Grenzregion reisen.
238.000 Personen in Österreich beziehen die Mindestsicherung
12.10.2014 In Österreich gibt es aktuellen Zahlen zufolge (Stand 31. August 2014) 238.000 Bezieher und Bezieherinnen der Bedarfsorientierten Mindestsicherung. Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) betont, dass ein "Großteil" von ihnen lediglich einen Aufstockungsbetrag erhalte, sieht aber "Diskussionsbedarf".
Fischer fordert Investitionspaket für Bundesheer
11.10.2014 Das Bundesheer benötigt dringend ein Investitionspaket, geht es nach Bundespräsident Heinz Fischer. Dies sei "unabdingbar", um das Heer in seiner Leistungsfähigkeit zu erhalten.
Untersuchung von Flüchtlingen in Erstaufnahmezentren
11.10.2014 In den Erstaufnahmezentren Traiskirchen in Niederösterreich und Thalham in Oberösterreich werden Flüchtlinge medizinisch untersucht. Und das nicht nur wegen des Ebola-Ausbruchs in Westafrika.
Bundesheer: Soldaten sollen nur noch 15 bis 20 Jahre Dienst versehen
11.10.2014 In einem Interview mit Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) wurde nun ein Punkt der Bundesheerreform präzisiert. Ihm schwebe eine 15- bis 20-jährige Laufbahn für Soldaten vor.
Erneut Kritik an Islamgesetz: Sanac hat verfassungsrechtliche Bedenken
10.10.2014 Der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGiÖ), Fuat Sanac, hat erneut Kritik am Entwurf des Islamgesetzes geäußert. Für ihn wird der Gleichheitsgrundsatz mehrfach verletzt, etwa durch das Verbot ausländischer Finanzierung. Die Regierung verteidigt den Entwurf.
Politiker Bhutans in Wien: Finanzsorgen wegen Klimawandels
10.10.2014 Das Himalaya-Königreich Bhutan geht mit seinem weltweit einzigartigen Konzept des "Bruttonationalglücks" alternative Wege. Dennoch leidet das Hochplateau zwischen Indien und China unter den globalen Auswirkungen des Klimawandels, Landflucht sowie wachsenden Wirtschaftsproblemen.
Angebliche Missstände in Wien-Erdberg: Flüchtlinge kündigen Hungerstreik an
12.10.2014 Im Großquartier in Wien-Erdberg haben drei Flüchtlinge am Freitag einen Hungerstreik angekündigt. Grund sei unter anderem ein Kollege, der nach Tirol verlegt wurde, weil er mit einer Zeitung gesprochen hatte.
Kämpfe um Grenzübergang bei Kobane - IS-Angriffe auf Verbindungsroute
10.10.2014 Die Entscheidungsschlacht um die syrische Kurdenstadt Kobane ist voll entbrannt. Nach Angaben kurdischer Aktivisten hat die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) am Freitag mit massiven Angriffen auf eine wichtige Verbindungsstraße zur türkischen Grenze begonnen, um die letzte Kurdenbastion in der Region gänzlich von der Außenwelt abzuschneiden.
FPÖ, Grüne, NEOS kündigen Klage gegen Hypo-Gesetz an
10.10.2014 Wie vor Monaten von den NEOS schon angekündigt, klagt die kleinste Oppositionspartei gemeinsam mit FPÖ und Grüne gegen das Hypo-Sondergesetz, da die Parteien dieses als verfassungswidrig erachten. "Es geht um den Rechtsstaat. Es geht um den Schutz des Eigentums", sagte NEOS-Finanzsprecher Rainer Hable im ORF. Grünen-Vizeklubchef Werner Kogler sagte zur APA es gehe um maximalen Steuerzahlerschutz.
Vorarlberger Grüne stimmten für Schwarz-Grün
9.10.2014 Das schwarz-grüne Regierungsbündnis in Vorarlberg kann endgültig Tatsache werden. Nachdem am Donnerstagabend auch die Landesversammlung der Grünen mit 107 von 117 Stimmberechtigten dem Koalitionspakt mit der Volkspartei zustimmte, steht einer Angelobung der neuen Regierung am nächsten Mittwoch nichts mehr im Weg. Parteichef Johannes Rauch sprach von einem "fulminanten Auftrag".
Grasser: Ermittlungen in Causa Lungenentzündung
9.10.2014 Die Vorkommnisse rund um die lungenentzündungsbedingte Absage der Einvernahme von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser beim Handelsgericht Wien haben nun auch strafrechtliche Ermittlungsschritte zur Folge.
EU will wegen IS Flüge nach Europa kontrollieren
9.10.2014 Die EU-Innenminister wollen nach Worten der österreichischen Ressortchefin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) systematische und zielgerichtete Passkontrollen zum Schutz vor Jihadisten durchführen.
Regierung in Hongkong sagt Dialog mit Studenten ab
9.10.2014 Die Regierung in Hongkong hat überraschend die für Freitag geplanten Gespräche mit Vertretern der Demokratiebewegung abgesagt. Damit droht in der chinesischen Sonderverwaltungsregion ein Wiederaufflammen der seit zwei Wochen anhaltenden Demonstrationen für mehr Demokratie. Die stellvertretende Regierungschefin Carrie Lam sagte, erst müssten die Aktivisten ihre "illegalen Besetzungen" beenden.
Strache besuchte Präsident der Republika Srpska
9.10.2014 FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat wenige Tage vor der den Parlaments- und Präsidentenwahlen in Bosnien-Herzegowina den serbischen Landesteil besucht. Dabei traf Strache den Präsident der Republika Srbska Milorad Dodik. Dabei sei vereinbart worden "den Gedankenaustausch weiter zu intensivieren und partnerschaftlich zusammenzuarbeiten", hieß es in einer Aussendung der FPÖ am Donnerstag.
Helmut Kohl versucht Buch über ihn zu stoppen
9.10.2014 Der deutsche Altbundeskanzler Helmut Kohl ist mit dem Versuch gescheitert, die Veröffentlichung des umstrittenen Buches "Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle" per Einstweiliger Verfügung zu unterbinden.
Neues Verfahren in der Causa Birnbacher
9.10.2014 In der Causa Birnbacher hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) vor einem Monat einen Vorhabensbericht eingebracht. WKStA-Sprecher Thomas Haslwanter bestätigte der APA einen Bericht des Nachrichtenmagazins "Format" über diesen.
EU-Kommission: Umstrittene Kandidatin Bratusek zurückgetreten
9.10.2014 Brüssel. Die umstrittene und vom zuständigen EU-Parlamentsausschuss nach ihrem Hearing abgelehnte slowenische Kommissionskandidatin Alenka Bratusek ist zurückgetreten.
Mitarbeiterin der "Zeit" in China festgenommen
9.10.2014 Eine chinesische Mitarbeiterin der Wochenzeitung "Die Zeit" ist in Peking festgenommen worden.
Hilfe der Türkei für Kurden in Kobane gefordert: Aktion der Grünen vor türkischer Botschaft
9.10.2014 Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Türkei in einem Telefongespräch mit seinem Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu dazu gedrängt, den Kurden in der umkämpften syrischen Grenzstadt Kobane zu helfen. Die Grünen machten indes mit einer Aktion vor der türkischen Botschaft in Wien auf notwendige Unterschützung der Kurden aufmerksam.
Regierung sagt Dialog mit Studenten ab: Hongkong drohen weitere Proteste
9.10.2014 Die Anführer der Bewegung für mehr Demokratie in Hongkong haben mit einer Ausweitung ihrer Proteste gedroht, sollte die Regierung der chinesischen Sonderverwaltungszone nicht einlenken. Nun hat die Regierung die für Freitag geplanten Gespräche mit den Studenten überraschend abgesagt.
SPÖ startet vor Wien-Wahl 2015 Hausbesuchsaktion - im Umfrage-Tief
9.10.2014 Die Wien-Wahl wirft ihre Schatten voraus: Die SPÖ hat am Donnerstag ihre nächste Hausbesuchsaktion gestartet. Rote Funktionäre sollen dabei Präsenz bei der Basis zeigen und so den Weg für einen erfolgreichen Urnengang ebnen. Zu tun gibt es offenbar noch genug: Einer Umfrage für die Gratiszeitung "Heute" sieht die Sozialdemokraten bei derzeit nur 35 Prozent.
Grüne fordern von Kurz Druck auf Türkei
9.10.2014 Die Grünen fordern Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) dazu auf, Druck auf die Türkei zur Öffnung seiner Grenzen für kurdische Kämpfer zu machen.
Bereits 22 Tote bei Kurdenprotesten in der Türkei
9.10.2014 Die Zahl der Toten in der Türkei bei Demonstrationen für den Schutz der syrisch-kurdischen Stadt Kobane vor der Terrormiliz IS ist auf mindestens 22 gestiegen. Das berichtete die Nachrichtenagentur DHA am Donnerstag.
Juncker verhandelt mit EU-Parlament über Bratusek
9.10.2014 Der designierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat offenbar die vom zuständigen Ausschuss des Europaparlaments abgelehnte slowenische Kandidatin Alenka Bratusek noch nicht aufgegeben.
"Pizzeria Anarchia": Räumung von besetztem Haus kostete 870.000 Euro
9.10.2014 Die Räumung der besetzten "Pizzeria Anarchia" im vergangenen Juli in der Wiener Mühlfeldgasse hat Kosten in der Höhe von 870.000 Euro verursacht. Das geht aus einer parlamentarischen Anfragebeantwortung durch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hervor.
Islamgesetz: Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft übt heftige Kritik
9.10.2014 Die Kritik an dem geplanten Islamgesetz reißt nicht ab. Nun hat auch der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ), Fuat Sanac, das Vorgehen der Regierung rund um den Entwurf scharf kritisiert.
Selbstmordattentat in Sanaa - Augenzeugen: Mindestens 20 Tote
9.10.2014 Mindestens 20 Menschen sind laut einem Augenzeugen am Donnerstag bei einem Selbstmordanschlag im Zentrum der jemenitischen Hauptstadt Sanaa getötet worden. Das meldete die Nachrichtenagentur Reuters.
US-Armee: Kurden behalten Kontrolle über Kobane
9.10.2014 Noch halten die Kurden offensichtlich Kobane. Die USA glauben aber nicht an eine Rettung der Stadt an der syrisch-türkischen Grenze allein mit Luftangriffen. Washington sucht weiter einen "effektiven Partner".
Bratusek vom EU-Parlament abgelehnt
8.10.2014 Die designierte slowenische EU-Kommissarsanwärterin Alenka Bratusek ist vom EU-Parlament abgelehnt worden. Die zuständigen Ausschüsse für Industrie und Umwelt des Europaparlaments stimmten am Mittwochabend in Brüssel mit großer Mehrheit gegen sie.
Hamburg: Ausschreitungen zwischen Kurden und radikalen Muslimen
8.10.2014 Bei einer Straßenschlacht zwischen Kurden und radikalen Muslimen sind in Hamburg mehrere Menschen verletzt worden. Wie ein Sprecher der Polizei am Mittwoch weiter sagte, haben sich nach einer Demonstration gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) etwa 400 Kurden in der Nähe einer Moschee versammelt. Dort stellten sich ihnen am Dienstagabend etwa 400 "radikale Muslime" entgegen.
Türkischstämmige Grünen-Politikerin Alev Korun stellt FPÖ-Anhänger bloß
8.10.2014 Die in der Türkei geborene Nationalratsabgeordnete Alev Korun krachte schon öfter mit der FPÖ zusammen. Über den jüngsten Schlagabtausch darf sich jetzt aber ganz Österreich amüsieren.
Die EU sucht Arbeit für 25 Millionen Europäer
8.10.2014 Fast 25 Millionen Männer und Frauen in der EU haben keinen Job - darunter fünf Millionen Jugendliche. Die EU fürchtet eine "verlorene Generation" und suchte am Mittwoch in Mailand bei einem Beschäftigungsgipfel erneut nach Strategien im Kampf gegen die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit.
Islamgesetz: Muslimische Jugend fordert Überarbeitung von Entwurf
8.10.2014 Den vorliegenden Entwurf für ein neues Islamgesetz hat am Mittwoch die Muslimische Jugend Österreichs (MJÖ) scharf kritisiert. Die Organisation forderte eine Überarbeitung des Textes und beklagte vor allem die "Ungleichbehandlung" gegenüber anderen Religionsgemeinschaften.
Peschmerga, YPG und PKK: Die kurdischen Kämpfer im Überblick
8.10.2014 Seit dem Sommer liefern sich kurdische Kämpfer erbitterte Gefechte mit der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Aber je nach Region treten die Einheiten unter einem anderen Namen auf. Ein Überblick.