Gabriel für diplomatische Bemühungen in Nordkorea-Konflikt

Deutscher Außenminister weilte in Peking
Deutscher Außenminister weilte in Peking - © APA (AFP)
Nach Verhängung neuer Sanktionen gegen Nordkorea hat der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel neue diplomatische Bemühungen eingemahnt, um den das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm zu entspannen. “Es ist deutlich, dass es gegenüber Nordkorea einer doppelten Strategie aus Druck und Dialog bedarf”, sagte Gabriel am Sonntag in Peking.

Vor dem Statement führte Gabriel Gespräche mit dem obersten Außenpolitiker Chinas, Staatsrat Yang Jiechi. Die Sanktionen der Vereinten Nationen als Reaktion auf die Atom- und Raketentests müssten “entschlossen und vollständig” umgesetzt werden, forderte Gabriel. “Daneben brauchen wir aber den Einstieg in einen politischen Prozess mit Nordkorea, um Fortschritte bei der Denuklearisierung der Halbinsel zu machen.” Er beschrieb seinen Meinungsaustausch mit Yang Jiechi als offen und vertrauensvoll.

Zuvor hatte Gabriel eindringlich China, die USA und Russland zu einem “neuen Anlauf zur Entspannungspolitik” und verstärkter Zusammenarbeit aufgefordert, um den Konflikt zu lösen und die Weiterverbreitung von Atomwaffen zu stoppen. “Ohne die Kooperation der drei werden wir die Probleme nicht lösen”, sagte der Minister. “Wenn uns das nicht gelingt, dann werden unsere Kinder in einer sehr gefährlichen Welt aufwachsen.”

Über die Rolle Deutschlands, das seine Vermittlung in der Nordkorea-Krise angeboten hatte, wollte sich Gabriel nicht öffentlich äußern. “Wir haben Zugänge auch nach Nordkorea”, sagte er nur. “Wir haben eine Botschaft dort. Wir haben auch Personen, die Zugang haben.” Das könne Deutschland anbieten, sagte der Minister, fügte aber hinzu: “Jetzt ist erstmal stille Diplomatie gefragt.”

China habe “offensichtlich eine gespaltene Position”. Peking lehne strikt eine nukleare Bewaffnung Nordkoreas ab, fürchte aber, dass der arme Nachbar durch zu harte Strafmaßnahmen kollabiere. Gabriel hofft, die Chinesen davon überzeugen zu können, dass sie weniger Sorge haben müssten vor einer größeren amerikanischen Präsenz in der Region als davor, dass Nordkorea Schule machen und sich viele andere in den Besitz von Atomwaffen bringen könnten.

“China übrigens wäre der große Verlierer dabei, weil dann Südkorea, Japan und andere das machen würden”, sagte Gabriel. “Und auch in unserer Nachbarschaft, in Afrika, werden Staaten dann sagen, guck mal, man kann sich das beschaffen. Die Welt schaut zu und nichts passiert.” Die weitere Verbreitung zu verhindern, sei heute “die vielleicht größte internationale Herausforderung”, sagte Gabriel. “Das muss in Nordkorea beginnen.”

Deswegen hoffe er sehr, dass es zu einer intensiven Zusammenarbeit Chinas, Russlands und der USA komme. “Nur dann werden wir die Weiterverbreitung von Atomwaffen in der Welt stoppen können”, sagte Gabriel. “Das ist einer der Gründe, warum ich sehr dafür werbe, dass wir auch trotz Krim, trotz aller Probleme mit Russland, einen neuen Anlauf zur Entspannungspolitik machen.”

(APA/dpa)

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