Eskalation in Ägypten - Ein Toter und 350 Verletzte bei Unruhen in Kairo
2.02.2011 Bei den Unruhen in Kairo sind am Mittwoch nach Behördenangaben ein Mensch getötet und 350 verletzt worden. Der Tote habe für die Sicherheitskräfte gearbeitet, sagte ein Sprecher des ägyptischen Gesundheitsministeriums im Staatsfernsehen.
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Zusammenstöße in Ägypten
2.02.2011 Der Machtkampf in Ägypten ist an Mittwoch wieder eskaliert. Einen Tag nach der Rückzugsankündigung von Präsident Hosni Mubarak griffen dessen mutmaßliche Anhänger zum Teil auf Pferden eine Kundgebung der Opposition auf dem Tahrir-Platz im Zentrum Kairos an. Die Armee gab schließlich Warnschüsse ab, um die Gewalt zu beenden. Dutzende Menschen wurden durch Steinwürfe, Knüppel und Faustschläge verletzt. Die Regierung wies unterdessen Forderungen nach einem sofortigen Beginn des Machtwechsels zurück.
Darabos gegen "Wehrpflicht light"
2.02.2011 Darabos betonte, dass die Wehrpflicht für ihn kein Modell mehr sei - auch nicht als "Wehrpflicht light": "Man kann auch nicht ein bisschen schwanger sein", sagte er auf eine entsprechende Journalistenfrage. Er verweigere sich nicht der Diskussion, aber am Ende des Tages müsse die Frage lauten, ob die allgemeine Wehrpflicht oder "das berühmte Darabos-Modell III" besser sei.
Ägypten: Armee ruft zu Beendigung der Demonstrationen auf
2.02.2011 Die ägyptische Armee hat am Mittwoch zu einem Ende der Proteste gegen die Staatsführung aufgerufen. Die Demonstranten sollten nach Hause zurückkehren, um die Rückkehr zu Sicherheit und Stabilität im Land zu ermöglichen, hieß es am neunten Tag der Massenproteste gegen die Herrschaft von Präsident Hosni Mubarak in einer im Staatsfernsehen verlesenen Erklärung. Die Forderungen der Demonstranten seien nun bekannt.
"JihadJane" räumt vor Gericht Terrorplanung ein
2.02.2011 Im Verfahren um Mordpläne gegen einen schwedischen Karikaturisten hat sich eine unter dem Namen "JihadJane" auftretende US-Bürgerin schuldig bekannt.
Proteste gehen nach Mubarak-Rede weiter
2.02.2011 Nach der Rede des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak sind die Rufe nach dessen Rücktritt in Kairo noch lauter geworden.
"Solange, bis sich das Heer auflöst"
2.02.2011 Die Aufrechterhaltung der Wehrpflicht sei kontraproduktiv, so Sicherheitsexperte Reiter.
Al-Jazeera: Bis zu zwei Millionen Demonstranten in Kairo
1.02.2011 Der arabische Fernsehsender Al-Jazeera hat am Dienstag von rund zwei Millionen Demonstranten in Kairo berichtet. Der Sender zeigte Live-Bilder der Menschenmenge auf dem Tahrir-Platz im Zentrum der ägyptischen Hauptstadt.
Nach Protesten Regierungswechsel in Jordanien
1.02.2011 Der jordanische König Abdullah II. hat am Dienstag den früheren Militärberater Marouf Bakhit mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt.
Ägypten: Flüchtet Hosni Mubarak oder gibt es eine blutige Auseinandersetzung?
1.02.2011 "Marsch der Millionen" könnte zur Zerreißprobe werden. Drei mögliche Szenarien wie es in Ägypten weitergehen könnte.
Expertenbericht: Nordkorea hat mindestens eine weitere Atomanlage
1.02.2011 Nordkorea hat nach Einschätzung von Experten mindestens noch eine weitere geheime Atomanlage neben der in Yongbyon.
Wehrpflicht: SPÖ und ÖVP setzen auf Zeit
1.02.2011 Die Koalitionsparteien setzen nach dem recht heftigen Streit über die Wehrpflicht nun auf Zeit.
EU-Kommission will Frauenquote für Chefetagen
31.01.2011 Die EU-Kommission will mehr Frauen auf Chefposten sehen. Falls bis Jahresende die Konzerne nicht selbst aktiv werden, will Brüssel rechtliche Vorgaben für eine Frauenquote in Aufsichtsräten machen.
Schwedischer Urlauber angeblich von ägyptischer Polizei gefoltert
31.01.2011 Ein junger schwedischer Tourist ist in Ägypten einem Zeitungsbericht zufolge von der Polizei tagelang inhaftiert und gefoltert worden.
Grasser: Vorwürfe nur politische Rache - Rosam: Moralisch schuldig
31.01.2011 Das Thema der ORF-Diskussionssendung "Im Zentrum" am Sonntagabend, die Frage "Karl-Heinz Grasser - Opfer oder Täter?", wurde von diesem äußerst wortreich und im Sinne bisheriger Unschuldsbeteuerungen beantwortet.
Ägypten: Spindelegger spricht von "Revolution"
31.01.2011 Für Außenminister Michael Spindelegger (V) haben die Unruhen in Ägypten den Charakter einer Revolution. "Letztlich ist das eine Revolution, die hier vonstatten geht", sagte Spindelegger am Montag im Ö1-Morgenjournal.
Assange verkleidete sich aus Angst vor CIA als alte Dame
31.01.2011 Wegen der befürchteten Überwachung durch den US-Geheimdienst CIA soll Wikileaks-Gründer Julian Assange einer neuen Biographie zufolge zu einem sonderbaren Täuschungsmanöver gegriffen haben.
Ägypten: Mubarak beauftragte neuen Premier mit Reformen
31.01.2011 Ägyptens Präsident Hosni Mubarak hat angesichts der Massenproteste seinen neuen Ministerpräsidenten Ahmad Shafik mit politischen Reformen beauftragt. Mubarak sagte am Sonntag in einer Rede im Fernsehen, er dränge auf "umfassende" Schritte, um das politische System und die Verfassung zu reformieren. Der Staatschef sprach sich auch für einen "Dialog mit allen Parteien" aus. Der Friedensnobelpreisträger und Diplomat Mohamed ElBaradei erklärte sich unterdessen zum Wortführer der Opposition.
Bereits 150 Tote in Ägypten - Erneut Protest tausender Demonstranten
30.01.2011 Nach der politischen Revolte droht Ägypten in Anarchie zu versinken: Plünderer, Brandstifter und Räuber terrorisieren die Bevölkerung in vielen Landesteilen.
Österreichs Kanzler für den EU-Beitritt der Schweiz
30.01.2011 Bundeskanzler Werner Faymann sagte in einem Interview mit der Zeitung "Der Sonntag" in Davos (CH), dass er sich einen EU-Beitritt der Schweiz wünsche.
Ägypten schließt Grenze zum Gazastreifen
30.01.2011 Angesichts der eskalierenden Lage in Ägypten hat die Regierung in Kairo die Grenze zum Gazastreifen abgeriegelt.
Lage in Kairo am Morgen ruhig
30.01.2011 Nach den heftigen Protesten der vergangenen Tage hat sich die Lage in der ägyptischen Hauptstadt in der Nacht auf Sonntag nach Medienberichten etwas entspannt.
Fast 100 Tote in Ägypten, aber Proteste ebben nicht ab
29.01.2011 Für den Sturz von Präsident Hosni Mubarak setzen Tausende Ägypter ihr Leben aufs Spiel. Am Samstag eröffnete die Polizei das Feuer auf eine Menschenmenge, die versuchte, das Innenministerium zu stürmen.
Mubarak kündigt Rücktritt der Regierung an
28.01.2011 Der ägyptische Präsident Hosni Mubarak hat angesichts der Massenproteste gegen seine Herrschaft sein Kabinett zum Rücktritt aufgefordert und einen Regierungswechsel versprochen.
Wehrpflicht - Fan-Unterstützung für Entacher auf "Facebook"
28.01.2011 Der von Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) abberufene Generalstabschef Edmund Entacher darf sich über Solidaritätskundgebungen im Internet freuen.
Grasser - "Klar mein Fehler" - Jetzt "absolut perfekt"
28.01.2011 Der frühere Finanzminister Karl-Heinz Grasser gibt nach Bekanntwerden seiner Selbstanzeige beim Finanzamt erstmals ein Schuldbekenntnis ab. Es war "klar mein Fehler", sagte er am Freitag.
Türkei "schwarzes" Schaf beim Schutz der Grundrechte
27.01.2011 Aus dem Kreis der 47 Europaratsländer sitzt wie bereits im Vorjahr die Türkei an erster Stelle auf der Anklagebank des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR).
Lehrerausbildung: Trennung Hauptschul- und AHS-Lehrer soll fallen
27.01.2011 Bei einer gemeinsamen Tagung in Salzburg gaben Wissenschaftsministerin Beatrix Karl (V) und Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) am Donnerstag bekannt, dass bei der Lehrerausbildung die Trennung Hauptschul- und AHS-Lehrer fallen soll.
Uni: "Überschwemmung" mit Deutschen
27.01.2011 Die Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (S) hat vor einer "Überschwemmung" der Universitäten in ihrem Bundesland mit deutschen Studenten gewarnt und in diesem Zusammenhang eine europäische Lösung gefordert. Nach Treffen mit zuständigen Beamten in der EU-Kommission verlangte Burgstaller am Donnerstag gegenüber Journalisten in Brüssel, dass Deutschland für die Kosten der Studien zur Kasse gebeten werden kann.
Wehrpflicht: FPÖ für Ministeranklage gegen Darabos
27.01.2011 Die FPÖ wird eine Ministeranklage gegen Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) prüfen und einen Antrag im entsprechenden Ausschuss stellen.
Holocaust-Gedenken im deutschen Parlament
27.01.2011 Am Internationalen Holocaust-Gedenktag hat der deutsche Bundestag am Donnerstag in Berlin der Opfer der Nazidiktatur gedacht.
Domodedowo-Anschlag: Polizei ermittelt gegen Russen
27.01.2011 Die Ermittlungen der russischen Polizei zu dem Anschlag am Moskauer Flughafen Domodedowo konzentrieren sich einem Zeitungsbericht zufolge derzeit auf einen ethnischen Russen.
Studiengebühren: 500 Euro pro Semester?
27.01.2011 Mit einem neuen "Drei-Säulen-Modell" will Wissenschaftsministerin Beatrix Karl (V) den Koalitionspartner für die Einführung von generellen Studiengebühren gewinnen.
Mehr Abschiebungen in Wien
27.01.2011 Die Wiener Fremdenpolizei zog am Mittwoch Bilanz: Im Jahr 2010 gab es bei Abschiebungen und Schubhaft einen deutlichen Anstieg im Vergleich zu 2009.
Deutscher Verteidigungsminister gesteht Informationspannen ein
26.01.2011 Der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat Informationspannen in seinem Haus eingestanden, sich aber gegen den Vorwurf der Vertuschung in den Bundeswehr-Affären verwahrt.
EU-Parlament für raschen Verhandlungsabschluss mit Kroatien
26.01.2011 Das Europaparlament hat Unterstützung für einen raschen Abschluss der EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien noch in diesem Halbjahr gegeben. Die Abgeordneten des Auswärtigen Ausschuss nahmen einen Bericht des sozialdemokratischen Vize-Fraktionschefs Hannes Swoboda am Mittwoch mit breiter Mehrheit in Brüssel an.
Wikileaks-Enthüllungen: Strache für US-Beamte "nationalkonservativ"
26.01.2011 Die geheimen US-Depeschen, die dem österreichischen Nachrichtenmagazin "News" von der Enthüllungsplattform Wikileaks zugespielt wurden, enthalten unter anderem auch Protokolle eines Treffens zwischen US-Beamten und FPÖ-Politikern vom 8. November 2007, bei dem auch FP-Chef Strache dazugestoßen sein soll.
Internationaler Haftbefehl gegen Ex-Präsident Ben Ali
26.01.2011 Die tunesische Übergangsregierung hat einen internationalen Haftbefehl gegen den gestürzten Präsidenten Zine el Abidine Ben Ali und seine Frau Leila Trabelsi beantragt.
Domodedowo-Anschlag - Zwei Österreicher unter identifizierten Opfern
26.01.2011 Die Identifizierung der 35 Opfer des Selbstmordanschlags am Moskauer Flughafen Domodedowo ist bis auf eine Person abgeschlossen. Laut einer im Internet einzusehenden Liste des russischen Katastrophenschutzministeriums wurden zwei Österreicher bei dem Anschlag getötet.
Außenamt: Österreicher bei Anschlag in Moskau getötet
25.01.2011 Das österreichische Außenministerium hat den Tod eines Österreichers bei dem verheerenden Selbstmordanschlag auf dem Moskauer Flughafen Domodedowo bestätigt. In einer Aussendung am Dienstag wurde auch der Tod einer zweiten Österreicherin, die bisher als vermisst gegolten hat, "mit größter Wahrscheinlichkeit" angenommen.
"Schwarze Witwen" für eine Reihe von Anschlägen verantwortlich
25.01.2011 Nach dem mutmaßlichen Selbstmordanschlag auf den Moskauer Flughafen Domodedowo vermuten die russischen Ermittler, dass die Hintermänner aus dem Nordkaukasus stammen. Ausgeführt hat die Tat möglicherweise eine Frau.
Klima- und Energieberaterin von US-Präsident Obama tritt zurück
25.01.2011 Die wichtigste Beraterin von US-Präsident Barack Obama in Energie- und Klimafragen, Carol Browner, tritt zurück. Das berichteten hochrangige Regierungsmitarbeiter am Montag in Washington.
Es hagelt Kritik für Darabos
25.01.2011 Nach der Abberufung von Generalstabschef Edmund Entacher hagelt es Kritik für Verteidigungsminister Norbert Darabos (S). Die Offiziersgesellschaft und die Bundesvereinigung der Milizverbände forderten den Minister abermals zum Rücktritt auf, der Kameradschaftsbund meint, der Minister sollte so viel Anstand besitzen, dass er sein Amt zur Verfügung stelle.
Berlusconi verlor die Nerven und beschimpfte TV-Moderator
25.01.2011 Der italienische Premierminister Silvio Berlusconi, gegen den Ermittlungen wegen Amtsmissbrauchs und Beihilfe zur Prostitution laufen, verliert die Nerven: Der Regierungschef schaltete sich am Montagabend live in die von dem Kanal "La 7" gesendete Talkshow "L'Infedele" ein, die sich mit der Sexaffäre um das Callgirl Ruby befasst hatte, und beschimpfte den angesehenen TV-Moderator Gad Lerner
Wehrpflicht: FPÖ will Nationalen Sicherheitsrat
24.01.2011 Die FPÖ hat am Montag "aufgrund des Verhaltens" von Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) die Einberufung des Nationalen Sicherheitsrates verlangt. ÖVP-Wehrsprecher Norbert Kapeller will indes eine parlamentarische Anfrage an den Verteidigungsminister stellen. SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas stellte sich in einer Aussendung hinter Darabos.
Zu Guttenberg weiter unter Druck
24.01.2011 Nach der Abberufung des Kommandanten des Schulschiffes "Gorch Fock" steht der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) weiter in der Kritik. Sprecher der Opposition forderten von Guttenberg am Montag weitere Aufklärung zu den jüngsten Vorfällen und warfen ihm unzureichendes Krisenmanagement vor. Guttenberg selbst verteidigte sein Vorgehen als "sachgerecht und notwendig".
Lauda-Sager: Grüne reagieren entsetzt
24.01.2011 "Er ist in gesellschaftspolitischen Fragen noch nicht im 21. Jahrhundert angekommen"
Frankreich: Kein Kindergeld für Schulschwänzer
24.01.2011 Eltern von Schulschwänzern bekommen in Frankreich künftig kein Kindergeld mehr. Eine entsprechende Maßnahme, für die sich Präsident Nicolas Sarkozy persönlich eingesetzt hatte, wurde am Montag rechtskräftig. Demnach kann die Schulbehörde von nun an die Aussetzung der Kindergeld-Zahlungen verlangen, wenn ein Schüler mindestens an vier halben Tagen pro Monat unentschuldigt fehlte.
Wehrpflicht: Darabos will Gespräch mit Generalstab
24.01.2011 Der Eklat rund um die Kritik an der geplanten Heeresreform durch Generalstabschef Edmund Entacher hat Konsequenzen. Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) am Montag bei einer Pressekonferenz in Wien Gespräche mit dem Generalstab und seinem Leiter angekündigt. "Es ist eine klare Feststellung, dass Mitarbeiter dieses Hauses die Linie der politischen Führung mittragen müssen", betonte Darabos.
Erneut schwere Zusammenstöße in Tunesien
24.01.2011 Gegner der tunesischen Übergangsregierung von Ministerpräsident Mohammed Ghannouchi haben sich erneut Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert.
EU-Gipfel will Energiebinnenmarkt bis 2014
24.01.2011 Die Europäische Union will bis 2014 einen gemeinsamen EU-Binnenmarkt im Bereich Energie zum Abschluss bringen. Dies geht aus einem Entwurf für die EU-Gipfelerklärung für 4. Februar hervor.
Ton in Wehrpflicht-Debatte wird rauer
24.01.2011 Der Ton in der Debatte um die Wehrpflicht wird immer rauer: Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) sieht sich bei seinen Plänen einer Abschaffung der Wehrpflicht mit immer mehr Kritikern - auch aus den eigenen Reihen - konfrontiert.
Assange: Schlechtester Australier
24.01.2011 Männermagazin "Zoo Weekly": Wikileaks-Gründer hat "die Regel gebrochen, wonach Geheimes geheim bleiben soll".
US-Tarnkappenjet ein Muster für chinesische Stealth-Technologie?
24.01.2011 Die Enthüllung eines von China entwickelten Tarnkappenjets, der jüngst seinen Jungfernflug absolvierte, hat Militärexperten auf der ganzen Welt aufhorchen lassen.
Koalition in Irland geplatzt: Grüne verlassen Bündnis mit Cowen
23.01.2011 In Irland ist die Regierungskoalition von Premierminister Brian Cowen geplatzt. Die Grünen beschlossen am Sonntag, das Bündnis mit Cowens Fianna-Fail-Partei zu verlassen.Griechenland-Abschiebungen: Urteil gilt für alle EU-Staaten
22.01.2011 Der Menschenrechtsexperte Manfred Nowak sieht im Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), der am Freitag die Abschiebung eines afghanischen Asylbewerbers aus Belgien nach Griechenland verurteilt hat, auch Auswirkungen für Österreich.
Causa Berlusconi: Neuwahlen nicht ausgeschlossen
21.01.2011 Italiens skandalumwitterter Premierminister Silvio Berlusconi gerät wegen der Justizermittlungen politisch unter Druck, weigert sich aber hartnäckig, zurückzutreten. "Wir regieren weiter, sollten wir im Parlament unsere Reformen nicht durchbringen, wird es zu Neuwahlen kommen", sagte Berlusconi bei einer Ministerratsitzung am Freitag in Rom.
Deutscher Soldat in Afghanistan starb durch Kameradenkugel
21.01.2011 Der deutsche Bundeswehrsoldat, der Mitte Dezember in Afghanistan ums Leben kam, ist laut einem Medienbericht durch eine Kugel aus der Waffe eines Kameraden getötet worden.
Keine früheren Seniorenermäßigungen mehr für Frauen
21.01.2011 Der Verfassungsgerichtshof hat nun entschieden, dass die unterschiedliche Altergrenze bei Frauen und Männern für die Öffis aufgehoben werden muss.
Kinderrechte in Verfassung verankert
20.01.2011 Der Nationalrat hat am Donnerstagnachmittag die Verankerung der Kinderrechte in der Verfassung beschlossen. Dem Entwurf der Regierungsparteien zugestimmt haben FPÖ und BZÖ. Die Grünen blieben in der vorangegangenen Debatte bei ihrer Kritik.