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  • Rendi und Doskozil trafen einander zur Aussöhnung

    20.07.2021 Nach einem monatelangen Infight haben sich SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner und der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil heimlich zu einem Versöhnungsgespräch in Kärnten getroffen. Das Treffen fand auf Initiative des Kärntner Parteichefs Peter Kaiser am Dienstag in Wolfsberg statt. Die drei haben vereinbart, dass "das Interesse der Partei" im Mittelpunkt der Arbeit zu stehen habe, sagte Kaiser im Anschluss.

    Terrormiliz IS beansprucht Raketenangriff in Kabul für sich

    20.07.2021 Die Terrormiliz Islamischer Staat hat einen Raketenangriff in der afghanischen Hauptstadt Kabul für sich beansprucht. Dienstagfrüh (Ortszeit) waren laut Innenministerium in der Nähe des Präsidentenpalastes mindestens drei Raketen eingeschlagen. Die Geschosse gingen im Stadtzentrum unweit einer Zeremonie nieder, an der Afghanistans Präsident Ashraf Ghani teilnahm. Laut der Nichtregierungsorganisation Emergency wurden mindestens sechs Menschen verletzt.

    30 Tote nach Selbstmordanschlag auf Markt in Bagdad

    20.07.2021 Bei dem Anschlag durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in der irakischen Hauptstadt Bagdad sind mindestens 30 Menschen getötet und mehr als 50 weitere verletzt worden. Das berichtete die staatlichen Nachrichtenagentur INA unter Berufung auf Sicherheitskreise. Der Anschlag auf einem beliebten Markt in dem schiitischen Viertel Sadr City sei demnach von einem Selbstmordattentäter verübt worden. Er habe sich am Montagabend mit einem Sprengstoffgürtel in die Luft gesprengt.

    Weiter Warten auf Sterbehilfe-Regelung

    20.07.2021 Eine neue Regelung der Sterbehilfe lässt weiter auf sich warten. Der Ball liegt beim grünen Justizministerium, das einen Gesetzesentwurf erarbeitet. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hatte ja das Verbot des assistierten Suizids in Österreich aufgehoben, nicht allerdings das der aktiven Sterbehilfe. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hatte sich dafür ausgesprochen, eine neue Regelung in den Verfassungsrang zu heben. Der grüne Koalitionspartner sieht keinen Bedarf.

    Millionen Muslime weltweit feiern Opferfest Eid al-Adha

    20.07.2021 Millionen Muslime im arabischen Raum, in Asien und weiteren Teilen der Welt feiern seit Dienstag das Opferfest Eid al-Adha. Das mehrtägige Fest soll an die Bereitschaft von Stammvater Abraham erinnern, einen seiner Söhne zu opfern, um Gott seinen Glauben zu beweisen. Zugleich ist dies der Höhepunkt der laufenden Wallfahrt Hadsch (Hajj) in Mekka. Eid al-Adha ist zusammen mit dem Zuckerfest Eid al-Fitr zum Ende des Fastenmonats Ramadan das wichtigste Fest für gläubige Muslime.

    Mysteriöse Gesundheitsbeschwerden von US-Diplomaten in Wien

    20.07.2021 Die USA untersuchen Berichte über mysteriöse gesundheitliche Beschwerden von US-Diplomaten in Wien. "Was Wien betrifft, so gehen wir in Abstimmung mit unseren behördenübergreifenden Partnern Berichten über mögliche unerklärliche Gesundheitsvorfälle in der dortigen Gemeinschaft der US-Botschaft energisch nach", sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, am Montag. Das gelte selbstverständlich auch für andere Orte, an denen diese Beschwerden auftreten würden.

    NEOS: Heer soll für Katastropheneinsätze mehr Budget erhalten

    20.07.2021 Die NEOS fordern angesichts des aktuellen Katastropheneinsatzes des Bundesheeres mehr Geld für das Militär, denn dieses spiele "permanent die unbezahlte Hilfsorganisation für das Innenministerium".

    Corona-Taskforce tagt am Donnerstag

    20.07.2021 Am Donnerstag tagt erneut die Corona-Taskforce. Angesichts der zuletzt wegen der Delta-Variante (B.1.617.2) gestiegenen Infektionszahlen könnte es dabei zu weiteren Maßnahmen kommen. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) wird neuerlich auf verpflichtende PCR-Tests für Reisende aus Risikogebieten drängen. Auch eine Erweiterung der Risikogebiete könnte aus Sicht des Gesundheitsministers notwendig sein.

    Pinke wollen eigenes Katastrophenbudget für das Militär

    20.07.2021 Die NEOS fordern angesichts des aktuellen Katastropheneinsatzes des Bundesheeres mehr Geld für das Militär. Bei den schweren Unwettern am Wochenende habe es sich einmal mehr gezeigt: "Österreich ist bei Katastrophen ganz massiv auf die Hilfe des Bundesheers angewiesen. Katastrophenschutz ist allerdings keine ursprüngliche Kernaufgabe des Heers, für Krisen- und Katastrophenschutz ist eigentlich das Innenministerium zuständig", erklärte Wehrsprecher Douglas Hoyos am Dienstag.

    Eltern wollen Englisch nicht als Pflichtfach in Volksschulen

    20.07.2021 Der Dachverband der Elternverbände der Pflichtschulen Österreichs spricht sich gegen die geplante Einführung von Englisch als Pflichtfach in der dritten und vierten Klasse Volksschule aus. Diese ab 2025/26 geplante Maßnahme "baut unnötig Stress und Druck auf und drängt die Freude am Lernen in den Hintergrund", hieß es in einer Aussendung. Zusätzlich werde damit eine weitere Hürde zur Aufnahme in eine weiterführende Schule geschaffen.

    Terrorismus-Experte als Gutachter in Wiener IS-Prozess

    20.07.2021 Der deutsche Islamwissenschafter Guido Steinberg hat am Dienstag im Prozess gegen zwei mutmaßliche Foreign Fighters der radikalislamistischen Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS), deren Ehefrauen und den in einem separaten Verfahren rechtskräftig zu 20 Jahren verurteilten früheren "Hassprediger" Mirsad O. ein Gutachten erstattet. Mirsad O. sei bis zu seiner Festnahme "der führende IS-Prediger in Österreich" gewesen, sagte der Experte für islamistischen Terrorismus.

    Corona-Regelung für Begräbnisse laut VfGH unverhältnismäßig

    20.07.2021 Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat sich mit Beschwerden, die in Verbindung zu den Corona-Regelungen stehen, auseinandergesetzt - und ist zu Entscheidungen gekommen.

    China weist Hacker-Vorwürfe der USA und Verbündeter zurück

    20.07.2021 China hat den Vorwurf, für einen groß angelegten Hackerangriff auf das US-Softwareunternehmen Microsoft verantwortlich zu sein, scharf zurückgewiesen. Die Anschuldigungen der USA seien politisch motiviert und "fingiert", sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking am Dienstag. Washington habe seine Verbündeten "antreten lassen", um "unverschämte Kritik an China zum Thema Cybersicherheit" zu üben.

    Einschränkung von Trauergästen war "unverhältnismäßig"

    20.07.2021 Der Verfassungsgerichtshof hat mehrere Entscheidungen über Beschwerden im Zusammenhang mit den Corona-Regelungen getroffen. In den meisten Fällen wurden die Anträge zurückgewiesen oder es wurde die beklagte Maßnahme für gerechtfertigt befunden. Stattgegeben hat der VfGH einer Beschwerde über die Corona-Beschränkungen bei Begräbnissen. Die Beschränkung auf 50 Teilnehmer war unverhältnismäßig, befanden die Höchstrichter. Auswirkungen hat diese Entscheidung freilich keine mehr.

    UNO-Welternährungsprogramm: Österreich hilft mit 800.000 Euro

    20.07.2021 800.000 Euro: Das ist der Summe, die von Österreich für ein Nahrungsmittelhilfsprojekt des UNO-Welternährungsprogrammes (WFP) kommt.

    EuGH soll Fragen im Facebook-Verfahren klären

    20.07.2021 Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat im Rechtsstreit von Max Schrems mit Facebook den Europäischen Gerichtshof (EuGH) angerufen, um in einzelnen Punkten Klarheit zu schaffen. Die Fragen werfen Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Datennutzung durch Facebook bei allen EU-Nutzern auf. So soll geklärt werden, ob die Nutzer tatsächlich - wie vom Social-Media-Konzern argumentiert - einen "Vertrag" abschließen, weswegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) nur eingeschränkt zutreffe.

    Kickl will lieber "Frohbotschaften" verbreiten

    20.07.2021 FPÖ-Chef Herbert Kickl will in Sachen Corona in der Bevölkerung lieber "Frohbotschaften" verbreiten.

    Haftstrafe wegen Erstürmung des US-Kapitols verhängt

    20.07.2021 Gut ein halbes Jahr nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger des damaligen US-Präsidenten Donald Trump ist in Florida Berichten zufolge ein Mann zu acht Monaten Gefängnis verurteilt worden. Der 38-Jährige aus Florida hatte zuvor zugegeben, in das Kapitol eingedrungen zu sein und die Arbeit des Kongresses behindert zu haben, berichtete am Montag unter anderen die Zeitung "Washington Post".

    Linkskandidat Castillo gewinnt Präsidentenwahl in Peru

    20.07.2021 Sechs Wochen nach der Stichwahl um die Präsidentschaft in Peru hat die nationale Wahlaufsichtsbehörde (JNE) den linken Politiker Pedro Castillo (51) zum offiziellen Wahlsieger erklärt. "Ich erkläre José Pedro Castillo Terrones zum Präsidenten der Republik", sagte der JNE-Vorsitzende Jorge Luis Salas. Der Bewerber der marxistisch-leninistischen Partei Perú Libre kam auf 50,12 Prozent der Stimmen. Seine Kontrahentin, die Rechtspopulistin Keiko Fujimori, erreichte 49,87 Prozent.

    USA, EU und Verbündete prangern Hackerangriffe Chinas an

    19.07.2021 Die US-Regierung und mehrere Verbündete machen China für "unverantwortliche böswillige Cyberaktivitäten" wie Hackerangriffe verantwortlich. Die Europäische Union, Großbritannien, die NATO und weitere Partner werfen dem kommunistischen China gemeinsam "bösartige Cyberaktivitäten" vor, wie das Weiße Haus am Montag erklärte. Unter anderem machen die USA China für den Angriff auf die E-Mail-Software Exchange Server vom US-Konzern Microsoft im März verantwortlich.

    Kickl will in Sachen Corona "Frohbotschaften" verbreiten

    19.07.2021 FPÖ-Chef Herbert Kickl will in Sachen Corona in der Bevölkerung lieber "Frohbotschaften" verbreiten. "Wir machen in Österreich den großen Fehler, dass man sich mit den paar Haus- und Hofvirologen ständig beschäftigt, die im Sold der Regierung stehen und natürlich das zum Besten geben, was ins Konzept von Kurz und Co passt", so Kickl im "Puls4/24"-Sommergespräch am Montag.

    Sommergespräch: Kickl möchte "Frohbotschaften" unter Leute bringen

    20.07.2021 Herbert Kickl wünscht sich, mit Blick auf Corona unter den Österreichern lieber "Frohbotschaften" zu verbreiten. "Wir machen in Österreich den großen Fehler, dass man sich mit den paar Haus- und Hofvirologen ständig beschäftigt, die im Sold der Regierung stehen und natürlich das zum Besten geben, was ins Konzept von Kurz und Co passt", meinte der FPÖ-Chef am Montag im "Puls4/24"-Sommergespräch.

    Aufklärung über Spähsoftware gegen Journalisten verlangt

    19.07.2021 Nach neuen Berichten über den Einsatz einer Ausspäh-Software gegen Aktivisten und Reporter haben Journalisten-Verbände Aufklärung und Gegenmaßnahmen gefordert. Der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes, Frank Überall, sprach am Montag von einem "nie da gewesenen Überwachungsskandal". Von dem weltweiten Skandal sind auch ungarische Journalisten, Juristen, Oppositionelle und Geschäftsleute betroffen, berichtet das Onlineportal "Telex.hu" am Montag.

    HG Pharma - WKStA übermittelt Vorhabensbericht

    19.07.2021 In der Causa rund um die Auftragsvergabe zur Durchführung von PCR-Tests in Tirol durch die HG-Pharma-Tochterfirma HG Lab Truck hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ihre Ermittlungen offenbar abgeschlossen. Es wurde ein Vorhabensbericht an die Oberstaatsanwaltschaft Wien übermittelt, sagte eine Sprecherin der APA am Montag. Inhaltlich wollte sie sich nicht äußern. Ob Anklage erhoben wird oder nicht, war somit vorerst unklar.

    Sobotka mit Aktenlieferungen im U-Ausschuss unzufrieden

    19.07.2021 Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat am Montag noch einmal Bilanz über das Parlamentsjahr und den Ibiza-U-Ausschuss gezogen. Insgesamt habe der Ausschuss "sicherlich eine ganze Menge" gebracht. Nicht zufrieden ist er mit den Aktenlieferungen, denn hier seien auch Grundrechte "massiv beeinträchtigt" worden - konkret kritisierte Sobotka dahingehend auf Nachfrage das vom Koalitionspartner geführte Justizministerium.

    Spionage-Attacken auf Journalisten für Edtstadler "zutiefst besorgniserregend"

    19.07.2021 Die Spionage-Attacken auf Journalisten, die zuletzt an die Öffentlichkeit kamen, sind für Karoline Edtstadler von der ÖVP "zutiefst besorgniserregend. In diesem konkreten Fall gibt es zum jetzigen Zeitpunkt keine Anhaltspunkte dafür, dass auch österreichische Journalistinnen und Journalisten betroffen seien", so die Europaministerin nach APA-Anfrage.

    Blümel übersteht Misstrauensantrag

    19.07.2021 Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hat wieder einmal einen Misstrauensantrag überstanden. Zum Abschluss einer von SPÖ und FPÖ beantragten Sondersitzung des Nationalrats hielt ihm nicht nur die ÖVP sondern auch der Koalitionspartner die Treue. Auch ein weiterer Antrag auf nochmalige Verlängerung des U-Ausschusses um drei Monate fand keine Mehrheit. Die Koalition stimmte geschlossen gegen das Verlangen der Opposition.

    Sky: Zusätzlich zu Mini-Serie kommt auch Dokumentation zur Ibiza-Affäre

    19.07.2021 Sky widmet sich mit "Die Ibiza Affäre" dem Niedergang des ehemaligen FPÖ-Vizekanzlers Heinz-Christian Strache. Mit dabei: Andreas Lust sowie Nicholas Ofczarek. Das ist schon bekannt - darüber hinaus gibt es aber Neuigkeiten.

    Mückstein: 3Gs in Gastro sollen schärfer kontrolliert werden

    19.07.2021 Die 3Gs in der Gastronomie sollen schärfer kontrolliert werden, wie Minister Mückstein und Köstinger heute ankündigten. Die Polizei kann nun auch schneller ahnden und Strafen einfordern.

    Zumas Korruptionsprozess in Südafrika fortgesetzt

    19.07.2021 Nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Südafrika ist der Korruptionsprozess gegen Ex-Präsident Jacob Zuma am Montag fortgesetzt worden. Obwohl der Prozess online abgehalten wurde, um erneute gewaltsame Proteste von Anhängern des 79-Jährigen zu verhindern, herrschten vor dem Gerichtshof in Pietermaritzburg massive Sicherheitsvorkehrungen. Bewaffnete Polizisten und Soldaten riegelten das Gebiet um das Gerichtsgebäude in der Hauptstadt von Zumas Heimatprovinz KwaZulu-Natal ab.

    Hallein: Unwetter-Schäden waren laut Köstinger vermeidbar

    19.07.2021 Es hätte nicht zu den Unwetter-Schäden in Hallein kommen müssen: Das ist die Meinung von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP). In ihren Bereich fällt auch der Hochwasserschutz.

    Grüner Pass - App des Bundesrechenzentrums mangelhaft

    19.07.2021 Studierende der FH Hagenberg haben Sicherheitsmängel bei der App des Bundesrechenzentrums (BRZ) zur Speicherung des Grünen Passes festgestellt. Wie das "Kurier"-Onlinemedium futurezone.at berichtet hatte, haben die Studenten herausgefunden, dass sich der QR-Code relativ leicht fälschen lasse. Das Gesundheitsministerium kündigt eine Behebung mit dem nächsten Update an.

    Dringliche Anfrage zur "Amtsunfähigkeit" Blümels

    19.07.2021 Die SPÖ rief heute eine Sondersitzung im Nationalrat aus. In der "dringlichen Anfrage" soll es um die Aktenlieferungen von Blümel gehen. Der Misstrauensantrag wurde aber abgelehnt.

    Zwölf Polizisten bei Anti-Corona-Demo in Zypern verletzt

    19.07.2021 Eine Demonstration gegen Corona-Maßnahmen und -Impfungen ist am Sonntagabend auf Zypern eskaliert. Ein wütender Mob drang in die Räume des zyprischen Fernsehsenders Sigma ein und zerstörte das Mobiliar. Vor dem Medienhaus wurden Autos der Mitarbeiter des Senders angezündet, es flogen Steine und Brandsätze, mindestens zwölf Polizisten wurden verletzt, zwei von ihnen schwer, wie zyprische Medien berichteten. Bis Montagfrüh gab es fünf Festnahmen.

    Sterbehilfe: Sobotka möchte Verfassungsbestimmung

    19.07.2021 Eine Verfassungsbestimmung, die im Anschluss an das VfGH-Urteil den Umgang mit der Sterbehilfe festlegt: Das wünscht sich Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP).

    Zeichner von umstrittener Mohammed-Karikatur gestorben

    18.07.2021 Der dänische Zeichner Kurt Westergaard, dessen Mohammed-Karikatur Proteste in zahlreichen Ländern auslöste und letztlich Auslöser des blutigen Anschlags auf die Redaktion des Satiremagazins "Charlie Hebdo" in Paris war, ist tot. Westergaard starb nach langer Krankheit im Alter von 86 Jahren, wie seine Familie am Sonntag der dänischen Zeitung "Berlingske" mitteilte.

    Bolsonaro nach Darmverschluss aus Krankenhaus entlassen

    18.07.2021 Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro ist nach vier Tagen im Krankenhaus entlassen worden. Er war seit Mittwoch in der Klinik in Sao Paulo wegen eines Darmverschlusses behandelt worden. Der rechte Politiker hatte über andauernden Schluckauf geklagt. Bolsonaro werde nach seiner Entlassung Sonntag früh (Ortszeit) von einem Ärzteteam weiter beobachtet, teilte das Präsidialamt mit.

    KZ-Überlebende Esther Bejarano in Hamburg beigesetzt

    18.07.2021 Mit einer bewegenden Trauerfeier haben sich Familie, Freunde und Politiker am Sonntag in Hamburg von der KZ-Überlebenden Esther Bejarano verabschiedet. Die Musikerin und Aktivistin war am 10. Juli nach kurzer schwerer Krankheit im Alter von 96 Jahren in ihrer Wahlheimat Hamburg gestorben. In die Kapelle auf dem Jüdischen Friedhof in Ohlsdorf konnten nur wenige Gäste. Darunter waren Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher und die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli.

    Zweite Wallfahrt Hadsch in Corona-Pandemie begonnen

    18.07.2021 Unter strengen Corona-Auflagen haben Tausende Pilger die muslimische Wallfahrt Hadsch in Saudi-Arabien begonnen. Rund 36.000 Menschen reisten laut Nachrichtensender Al-Akhbariya nach Mekka, Tausende weitere sollten noch im Laufe des Sonntags folgen. Insgesamt sind 60.000 in Saudi-Arabien lebende Pilger zugelassen. Das ist nur ein Bruchteil der über zwei Millionen, die sonst an der Pilgerfahrt teilnehmen. Der Hadsch ist normalerweise die größte Muslimen-Versammlung weltweit.

    Debatte über kostenpflichtige Coronatests nimmt Fahrt auf

    19.07.2021 Die Debatte über kostenpflichtige Coronastests nimmt langsam Fahrt auf. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) kündigte diese in einem Interview mit der "Kleinen Zeitung" (Sonntag-Ausgabe) zwar nicht an, schloss sie aber auch nicht aus.

    Sobotka für Sterbehilfe-Regelung im Verfassungsrang

    18.07.2021 Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) ist für eine Verfassungsbestimmung, die nach dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) den Umgang mit der Sterbehilfe in Österreich regelt. Wie diese aussehen soll, ließ er im APA-Interview offen. Im Umgang mit NS-belasteten Straßennamen plädiert er für historische Ergänzungen statt für die Umbenennung. Den Parlamentsumbau sieht Sobotka im Fahrplan und will das Hohe Haus zum Vorbild für Inklusion machen.

    Südafrika begeht "Mandela Day" nach Tagen der Gewalt

    18.07.2021 Südafrika hat nach tagelanger Gewalt in Teilen des Landes am Sonntag den sogenannten "Mandela Day" in düsterer Stimmung begangen. Der Tag erinnert am Geburtstag des ersten schwarzen Präsidenten der Kap-Republik, Nelson Mandela, an dessen Versöhnungswerk nach Abschaffung der rassistischen Apartheid. Da die Sicherheitslage nach der Mobilisierung von 25.000 Soldaten nun als weitgehend stabilisiert gilt, begannen in den betroffenen Provinzen zudem die Aufräumarbeiten.

    Lachender Laschet in Unwettergebiet sorgt für Empörung

    18.07.2021 Ein lachender Ministerpräsident Armin Laschet beim Besuch im vom Unwetter heimgesuchten Nordrhein-Westfalen hat empörte Reaktionen ausgelöst. "Ich bin wirklich sprachlos", so SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Samstag auf Twitter und verlinkte auf ein im Internet kursierendes Video. Darin lacht Laschet etwa eine halbe Minute im Hintergrund mit Umstehenden, während der deutsche Präsident Frank-Walter Steinmeier den Betroffenen in der Katastrophenregion Hilfe verspricht.

    Auseinandersetzungen am Tempelberg in Jerusalem

    18.07.2021 Auf dem Tempelberg (Al-Haram al-Sharif) in Jerusalem ist es am Sonntag erneut zu Konfrontationen gekommen. Am jüdischen Fasten- und Trauertag Tisha B'Av bewarfen junge Muslime nach Polizeiangaben Polizisten auf der Anlage mit Steinen. Sie protestierten nach Medienberichten gegen den Besuch Hunderter Juden auf dem Tempelberg.

    Taliban-Führer: Wollen politische Lösung für Afghanistan

    18.07.2021 Der oberste Taliban-Anführer Hibatullah Ahundzada befürwortet nach eigenen Angaben eine politische Lösung des Konflikts in Afghanistan. "Trotz der militärischen Erfolge und Fortschritte bevorzugt das Islamische Emirat entschieden eine politische Lösung im Land", erklärte Akhundzada am Sonntag. Die Taliban würden "jede sich bietende Gelegenheit zur Errichtung eines islamischen Systems" nutzen. In Doha startete am Wochenende eine neue Runde innerafghanischer Friedensgespräche.

    Liste Fritz nimmt Regierungsbeteiligung ins Visier

    18.07.2021 Die Tiroler Liste Fritz nimmt offenbar eine Regierungsbeteiligung ins Visier. Eine Verdoppelung der Mandate von zwei auf vier - das sei das Ziel für die Landtagswahl 2023, präzisierte Parteichefin Andrea Haselwanter-Schneider. Dann sei man "ein Faktor, an dem man nicht mehr vorbei kommt", fand sie im APA-Sommerinterview. "Sich anbiedern"- wie die anderen Oppositionsparteien es täten - wolle man allerdings nicht. Die kantige Oppositionspolitik soll beibehalten werden.

    Serbischer Außenminister kritisiert EU und lobt Orban

    18.07.2021 Der serbische Außenminister Nikola Selakovic hat deutliche Kritik am langwierigen EU-Beitrittsprozess und der "Scheinheiligkeit" mancher Staaten im Umgang mit seinem Land geübt. "Wie kann es sein, dass EU-Mitgliedsländer bereit sind, serbische Bürger aufzunehmen, aber nicht Serbien als Mitgliedsstaat?", sagte Selakovic im APA-Interview. Den ungarischen Premier Viktor Orban, der jüngst per Zeitungsanzeige Serbiens EU-Beitritt gefordert hatte, lobte er als "großen Anführer".

    Biden will sich weiter für "Dreamer"-Programm einsetzen

    17.07.2021 Ein US-Bundesgericht in Texas hat das sogenannte DACA-Schutzprogramm für junge Einwanderer ohne dauerhaftes Aufenthaltsrecht gekippt. Das Gericht erklärte das vom früheren US-Präsidenten Barack Obama entworfene Programm, das manche minderjährige Einwanderer vor der Ausweisung schützt, für rechtswidrig. Präsident Joe Biden kündigte am Samstag an, gegen die Entscheidung aus Houston in Berufung zu gehen.

    Bericht: "Havanna-Syndrom" bei US-Auslandsvertretern in Wien

    17.07.2021 Wien soll nach einem Bericht des US-Magazins "The New Yorker" ein neuer Brennpunkt des "Havanna-Syndroms" sein. Rund zwei Dutzend US-Geheimdienstmitarbeiter, Diplomaten und andere Regierungsbeamte sollen unter geheimnisvollen Beschwerden leiden, wie sie zunächst Ende 2016 in der kubanischen Hauptstadt aufgetreten waren. US-Behörden verstärken nun dem Bericht zufolge die Suche nach der Ursache des Phänomens, das zunächst auf "Akustikattacken" zurückgeführt worden war.

    Britischer Gesundheitsminister hat trotz Impfung Covid-19

    17.07.2021 Der britische Gesundheitsminister Sajid Javid ist trotz Impfung positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte Javid am Samstag in einer Videobotschaft auf Twitter mit. Er habe sich etwas angeschlagen gefühlt und einen Antigen-Test gemacht - der habe sich als positiv herausgestellt. Nun warte er auf das Ergebnis eines PCR-Tests. "Ich bin dankbar, dass ich zwei Impfdosen bekommen habe und bisher sind meine Symptome sehr mild", so Javid, der zum Impfen aufrief.

    18.000 Angemeldete für 1.740 Medizin-Studienplätze

    17.07.2021 Knapp 18.000 Personen haben sich für den Aufnahmetest für das Medizinstudium angemeldet, der am Mittwoch (21. Juli) bereits zum zweiten Mal mit strengen Corona-Vorgaben abgehalten wird. So gilt etwa die 3G-Regel: Am Test teilnehmen dürfen also nur geimpfte, genesene oder getestete Personen - zudem ist außer am eigenen Sitzplatz eine FFP2-Maske zu tragen. Zu vergeben sind insgesamt 1.740 Studienplätze an den Medizin-Unis Wien, Graz und Innsbruck bzw. an der Uni Linz.

    Südafrika räumt auf nach Tagen der Gewalt und Zerstörung

    17.07.2021 Nach einer Woche der Gewalt mit mehr als 200 Toten in Teilen Südafrikas hat sich die Sicherheitslage nach der Mobilisierung von 25.000 Soldaten weitgehend stabilisiert. Tausende nutzten das am Samstag in den zwei betroffenen Provinzen für Aufräumarbeiten, an denen sich viele Freiwillige beteiligten. In sozialen Medien wurde der soziale Zusammenhalt der Nation beschworen, den auch Präsident Cyril Ramaphosa am Vorabend in einer TV-Rede an die Nation betont hatte.

    US-Diplomaten in Wien an rätselhaftem "Havanna-Syndrom" erkrankt

    20.07.2021 Nach einem Bericht des US-Magazins "The New Yorker" soll Wien ein neuer Brennpunkt des "Havanna-Syndroms" sein. Rund zwei Dutzend US-Geheimdienstmitarbeiter und Diplomaten sollen unter geheimnisvollen Beschwerden leiden, wie sie zunächst Ende 2016 in Havanna aufgetreten waren.

    Syriens Machthaber Assad trat 4. Amtszeit als Präsident an

    17.07.2021 Im kriegsgeschundenen Syrien hat Staatschef Bashar al-Assad am Samstag seine vierte Amtszeit angetreten. Vor 600 Gästen legte der 55-Jährige in der Hauptstadt Damaskus den Amtseid ab. In seiner Antrittsrede sagte Assad, bei der Präsidentenwahl vom 26. Mai habe das syrische Volk die Legitimität des Staates unter Beweis gestellt. Westliche Staaten hatten die Wahl als "weder frei noch fair" bezeichnet; die Opposition in dem Bürgerkriegsland sprach von einer "Farce".