Gefährdung der Sicherheit: Plakolm ist kein Fan von Klimaklebern
7.01.2023 Kein Fan von Klimaaktivisten, die sich auf die Fahrbahnen kleben, ist Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm (ÖVP).
Hinter den Kulissen: Vorarlbergerin soll Botschaft in Ankara leiten
6.01.2023 Gabriele Juen, bisher Sprecherin im Außenministerium, übernimmt Vertretung in der Türkei.
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Plakolm sieht Gefährdung durch Klimaaktivisten
7.01.2023 Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm (ÖVP) ist kein Fan von Klimaaktivisten, die sich auf Fahrbahnen festkleben.
Deutschland liefert "Marder"-Panzer und Patriots an Ukraine
6.01.2023 Deutschland liefert der Ukraine "Marder"-Panzer und ein Patriot-Raketenabwehrsystem.
Kiew lehnt Feuerpause zum orthodoxen Weihnachten ab
5.01.2023 Die Ukraine lehnt die von Russland vorgeschlagene Feuerpause zum orthodoxen Weihnachtsfest ab.
Russland will 36-stündige Feuerpause ab Freitag
6.01.2023 Zum orthodoxen Weihnachtsfest will Russland eine Feuerpause in der Ukraine ankündigen.
Verpflichtende gemeinnützige Arbeit für Asylwerbende: Kritik an ÖVP-Vorstoß
6.01.2023 Freiwillige Projekte gibt es bereits in Vorarlberg. Grüne pochen auf einfacheren Zugang zum Jobmarkt.
Hinter den Kulissen: In den Gautschtrog geworfen
5.01.2023 BuLu-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter verabschieden sich von Christine Schwarz-Fuchs auf die traditionelle Art.
Schlepperkriminalität: SPÖ Burgenland kritisiert Regierung
6.01.2023 Am Donnerstag hat die SPÖ Burgenland die Regierung kritisiert und mehr Maßnahmen gegen Schlepperkriminalität gefordert.
Unabhängige Beschwerdestelle bei Polizeigewalt ab 2023
5.01.2023 Bereits für 2021 kündigte das Innenministerium eine unabhängige Beschwerdestelle für Fälle von Poklizeigewalt. Diese wird nun 2023 realisiert werden.
Zivildiener: Anzahl 2022 leicht gestiegen
5.01.2023 Im Jahr 2022 ist die Zahl der Zivildiener leicht angestiegen, 14.370 Zuweisungen wurden registriert, das ist ein Plus von 1,5 Prozent im Vergleich zu 2021.
Van der Bellen am Montag bei Gedenkgottesdienst für Benedikt XVI. in Wien
6.01.2023 Bundespräsident Van der Bellen und seine Ehefrau werden am Montag am Gedenkgottesdienst der Bischofskonferenz für den verstorbenen emeritierten Papst Benedikt XVI. im Wiener Stephansdom teilnehmen.
Energieversorgung: Regierungsklausur in NÖ
5.01.2023 Bei ihrer zweitägien Klausur im niederösterreichischen Mauerbach am 10. und 11. Jänner will sich die Regierung unter dem Motto "Stärker aus der Krise" vor allem dem Schwerpunkt Energie widmen.
Udo Landbauer vor NÖ-Wahl in verbaler Angriffslaune
5.01.2023 Udo Landbauer ist zum zweiten Mal Spitzenkandidat der FPÖ bei den Landtagswahlen in Niederösterreich am 29. Jänner 2023.
Trauerfeier für Benedikt XVI. - Ex-Papst zu Grabe getragen
5.01.2023 Mit einem bewegenden Trauergottesdienst vor laut Schätzungen der vatikanischen Gendarmerie über 50.000 auf dem Petersplatz versammelten Menschen ist der emeritierte Papst Benedikt XVI. am Donnerstag zur letzten Ruhe geleitet worden.
SPÖ-Parteispitze zu Klausur in Kärnten
5.01.2023 Bei der Klausur der SPÖ-Parteispitze in Klagenfurt verstreuen die Sozialdemokraten demonstrativ Optimismus. In der Asylpolitik ist bei dem Treffen in Kärnten kein Schwenk zu erwarten.
Innenministerium: Wahlabteilungs-Leitung ausgeschrieben
6.01.2023 Im Innenministerium wird die Leitung der Wahlabteilung neu ausgeschrieben. Bewerbungen sind bis 6. Februar möglich.
Live Stream: PK SPÖ-Präsidiumstagung "Soziale Politik für Österreich"
5.01.2023 Die SPÖ startet unter dem Motto "Soziale Politik für Österreich" mit einer Tagung des Bundesparteipräsidiums ins Jahr 2023. Vienna.at zeigt die PK nach der Tagung live um 11:30 Uhr.
Raab ortet kaputtes Asylsystem in Europa
5.01.2023 In Europa ortet Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) ein kaputtes Asylsystem. Die steigende Zahl an Asylberechtigten sei "eine riesige Herausforderung für die Integrationsstrukturen, die sicherlich am Limit sind".
FPÖ-Landbauer will "System der ÖVP brechen"
5.01.2023 FPÖ-Landeshauptmann Udo Landbauer will in die NÖ Landtagswahl in dreieinhalb Wochen mit dem Ziel hineingehen "das System der ÖVP zu brechen".
Pontifikat: Benedikts Tod eröffnet Spekulationen um Franziskus’ Zukunft
5.01.2023 Der Tod des emeritierten Papstes verändert auch das Pontifikat seines Nachfolgers. Nun gibt es wieder nur einen Papst. Die Frage ist, wird dies zu Franziskus’ Fluch oder Segen.
Korruption, Klimaschutz, Justizreform: Mögliche Themen der Regierungsklausur
5.01.2023 Die Bundesregierung trifft sich kommende Woche zur Klausur.
Französische Panzer für Selenskyj wichtiges Signal
5.01.2023 Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die angekündigte Lieferung französischer Spähpanzer als wichtiges Signal auch an andere westliche Staaten gewertet.
Corona: Rauch für Testpflicht vor Einreise aus China
5.01.2023 Österreich befürwortet ein einheitliches Vorgehen der EU bei der Einreise von aus China kommenden Personen, lehnt einen Alleingang aber ab.
Schrems: 390 Mio. Euro Strafe für Meta wegen Datennutzung
4.01.2023 Der Facebook-Konzern Meta wird wegen der Nutzung von personenbezogenen Daten von der EU zu einer Strafe von 390 Millionen Euro verdonnert.
"Atomwaffenangriff Nordkoreas bedeutet Ende des Regimes"
4.01.2023 Die USA und Südkorea arbeiten nach Angaben des Weißen Hauses an einer abgestimmten Reaktion auf einen eventuellen Atomwaffeneinsatz durch Nordkorea.
Offene Fragen rund um neue Corona-Variante
5.01.2023 XBB.1.5 greift in den USA um sich. Nur wenige Fälle in Österreich.
Rauch für Corona-Testpflicht vor Einreise aus China in EU
5.01.2023 Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) befürwortet ein einheitliches Vorehen der EU bei der Einreise von aus China kommenden Personen, lehnt einen Alleingang aber ab.
Verhofstadt-Kritik an EU-Sanktionen gegen Russland
4.01.2023 Der EU-Abgeordnete Guy Verhofstadt hat die EU-Sanktionspolitik gegenüber Russland kritisiert. Der Liberale bezeichnete die Sanktionen in einem Tweet als wirkungslos.
A guats Neus?
4.01.2023 Als Kind und Jugendlicher habe ich mich aufs neue Jahr immer gefreut: Übers alte Jahr nachdenken: Was ist alles passiert? Was war gut, was ist nicht so toll gelungen? „Denn die Klimakatastrophe trifft uns zwar alle, aber unsere Kinder und Jugendlichen besonders lange. “ Das neue Jahr anwünschen gehen! Miteinander über das reden, was wohl
Wiener FPÖ: Spitäler und Pflegeeinrichtungen werden geprüft
4.01.2023 Nachdem die ÖVP bereits ein ähnliches Prüfbegehren angekündigt hat, werden nun auf Antrag der FPÖ die Wiener Spitäler und Pflegeeinrichtungen geprüft.
Markt für Tabakerhitzer in Österreich mehr als verdoppelt
4.01.2023 Im vergangenen Jahr hat das Segment der Tabakerhitzer in Österreich den Marktanteil von zwei auf über fünf Prozent mehr als verdoppelt.
Wiener Grüne kritisieren Musikbranche
4.01.2023 Die Wiener Grünen kritisieren Misogynie in der Musikbranche und laden zur Diskussion ein.
Mehr als eine Milliarde an Forschungsprämien beantragt
4.01.2023 Auch im Vorjahr ist die Milliarden-Marke bei Anträgen für die Forschungsprämie geknackt worden. Insgesamt beantragten Unternehmen 1,18 Mrd. Euro Forschungsprämie.
687 Schlepper wurden im Jahr 2022 in Österreich gefasst
4.01.2023 Im Jahr 2022 konnten in Österreich insgesamt 687 Schlepper festgenommen werden.
FPÖ wirft Kocher Finanzierung von Scheinfirmen vor
4.01.2023 Die FPÖ wirft Arbeitsminister Martin Kocher vor, Scheinfirmen mit Mitteln des Arbeitsmarktservices AMS zu finanzieren.
Sozialausgaben kommen auch Gutverdienern zu Gute
4.01.2023 Sozialausgaben unterstützen nicht nur einkommensschwache Personen, sie spendieren Gutverdienern auch großzügige Pensionszahlungen, zu diesem Schluss kommt der Wiener Bevölkerungsökonom Bernhard Binder-Hammer.
"Selbst schuld" richtet Moskau seinen toten Soldaten aus
5.01.2023 Die russische Regierung macht ihre durch ukrainischen Beschuss in einer Kaserne getöteten Soldaten für den Angriff mitverantwortlich.
Kraus-Winkler über Personalmangel: Tourismus-Betriebe müssen sich ändern
4.01.2023 Laut Tourismusstaatssekretärin Susanne Kraus-Winkler müssen sich auch die Betriebe aufgrund des Personalmangels ändern.
Nach NÖ-Wahl: Schnabl will "Sachkoalitionen bilden"
4.01.2023 SPÖ-Spitzenkandidat Franz Schnabl will nach der Landtagswahl in Niederösterreich am 29. Jänner "Sachkoalitionen bilden", um Schwerpunktthemen der Sozialdemokraten voranzutreiben.
SPÖ-Parteipräsidium trifft sich zu Klausur in Kärnten
4.01.2023 Am Mittwoch und Donnerstag trifft sich das SPÖ-Bundesparteipräsidium zur Neujahrs-Klausur in Klagenfurt.
SPÖ NÖ gelang 2018 mit Schnabl "Turnaround"
4.01.2023 Bei seinem ersten Antreten als Spitzenkandidat der SPÖ Niederösterreich 2018 erreichte Franz Schnabl zumindest einen "Turnaround" mit einem Plus nach 15 Jahren.
Eine Präsidentin für das Bundesverwaltungsgericht
4.01.2023 Die aus Wien stammende Richterin dürfte auf Harald Perl als Leiterin des Bundesverwaltungsgerichts folgen. Eine endgültige Bestellung könnte noch im Laufe des Jänners über die Bühne gehen.
EU berät über Umgang mit Einreisen aus China
4.01.2023 Am Mittwoch setzen die EU-Staaten ihre Beratungen über eine gemeinsame Reaktion auf die massive Corona-Welle in China fort.
Ehemaliger Präsident Fischer gegen Abwählbarkeit des Nationalratspräsidenten
4.01.2023 Gegen die Ermöglichung einer Abwahl des Nationalratspräsidenten sprach sich Ex-Bundes- und Nationalratspräsident Heinz Fischer aus.
Das Parlament bekommt ein Gesichtserkennungssystem
4.01.2023 Nach seiner Rückübersiedlung in das sanierte Gebäude am Ring erhält das Parlament ein Gesichtserkennungssystem für dauerzutrittsberechtigte Personen wie Abgeordnete oder parlamentarische Mitarbeiter.
Medienministerin Raab will ORF zum Sparen bringen
4.01.2023 Wenn es nach Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) geht, soll der ORF sparen.
Debakel bei Sprecherwahl im US-Kongress
4.01.2023 Am Mittwoch setzte das US-Repräsentantenhaus nach mehreren erfolglosen Wahlgängen die Abstimmung über den mächtigsten Posten im amerikanischen Parlament fort.
US-Kongress: “Chaos” und Stillstand nach Republikaner-Debakel
4.01.2023 Die ersten drei Wahlgänge entwickelten sich für die Republikaner zur historischen Schlappe und für ihren Kandidaten zur Demütigung.
Migrationsexperte für mehr legale Zuwanderung
3.01.2023 Im "Kurier" hat sich der Migrationsexperte Gerald Knaus für mehr legale Zuwanderung nach Europa ausgesprochen.
Direktwahl des Bürgermeisters abgesagt
3.01.2023 Die Fraktionen in Satteins haben keine Kandidaten aufgestellt. So wählt die Gemeindevertretung den Bürgermeister.
Apotheken im Not-Modus: Wie es nun weitergeht
3.01.2023 Fiebersäfte für Kinder, einige Antibiotika und andere Arzneien sind knapp.
Wahlhilfe "VOTO" vor NÖ-Wahl online gegangen
3.01.2023 Vor der Niederösterreichischen Landtagswahl am 29. Jänner ging die Wahlhilfe VOTO online.
Österreich will weiter mit Serbien und Ungarn zusammenarbeiten
3.01.2023 Beim Thema Migration will Österreich weiter eng mit Serbien und Ungarn kooperieren. Die Aufhebung der Visafreiheit für Inder durch Serbien wird von Bundeskanzler Nehammer und Innenminister Karner begrüßt.
Schweiz: Doskozil diskutiert über Energieautarkie
3.01.2023 Hans Peter Doskozil will bei einem Regierungsseminar der ch Stiftung im schweizerischen Interlaken den burgenländischen Weg zur Energieautarkie vorstellen.
Karlheinz Kopf zieht sich aus Politik zurück
3.01.2023 ÖVP-Politiker Karlheinz Kopf hat angekündigt aus der Politik auszusteigen. Er wird sich zum Ende der laufenden Legislaturperiode im Jahr 2024 aus der Politik zurückziehen.
Mehr Desinteresse als Skepsis an Wissenschaft
4.01.2023 In Österreich dürfte das Desinteresse an Wissenschaft ausgeprägter sein, als die Wissenschaftsskepsis.
Aus für Corona-Krisenstab: FPÖ fordert Maßnahmen-Ende
4.01.2023 Nach dem Aus für den Staatlichen Krisen- und Katastrophenschutzmanagements (SKKM) in der Corona-Pandemie fordert die FPÖ nun ein Ende der Maßnahmen.
Wahlinformation zur NÖ-Wahl auch in einfacher Sprache
3.01.2023 Es soll allen wahlberechtigten Niederösterreichern möglichst barrierefrei ermöglicht werden von ihrem Wahlrecht am 29. Jänner Gebrauch zu machen. Daher liegt auch ein Wahlinformations-Folder in einfacher Sprache vor.
Karlheinz Kopf tritt bei Wahl nicht mehr an
3.01.2023 Der langjährige Nationalratsabgeordnete will sich nach der nächsten Wahl aus dem Parlament verabschieden.