Wahl-Anfechtung: Van der Bellen ruft zu "Vertrauen in Rechtsstaat" auf
18.06.2016 Am Montag wird die Anfechtung der Bundespräsidenten-Stichwahl öffentlich am VfGH verhandelt. Am Samstag meldete sich Alexander Van der Bellen auf Facebook zu Wort.
Anfechtung: Ex-Minister Böhmdorfer vertritt Norbert Hofer beim VfGH
17.06.2016 Ex-Justizminister Dieter Böhmdorfer wird den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer bei der öffentlichen Verhandlung zur Wahlanfechtung vertreten - begleitet von zwei weiteren Anwälten aus seiner Kanzlei, Rüdiger Schender und Michael Rohregger.
Gegenschrift der Wahlbehörde: Kein Grund für BP-Wahl-Wiederholung
17.06.2016 Konter zur Anfechtung der BP-Wahl: Mit einer 14-seitigen Gegenschrift tritt die Bundeswahlbehörde der Anfechtung der Hofburgwahl durch die FPÖ entgegen. Sie sieht keinen Grund für eine Wahlwiederholung, alles habe seine Richtigkeit gehabt.
Nach Anfechtung: Grüne sehen Mehrheit für Van der Bellen außer Zweifel
16.06.2016 Die Grünen setzten sich gegen die FPÖ-Argumente für ihre Anfechtung der Bundespräsidenten-Stichwahl zur Wehr. Es sei völlig unumstritten, dass die Mehrheit der Österreicher für Alexander Van der Bellen gestimmt habe.
BP-Wahl: Wahlwiederholung immer wahrscheinlicher
16.06.2016 Die öffentliche Verhandlung des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) über die Anfechtung der Hofburg-Wahl durch die FPÖ dauert länger als ursprünglich geplant: Denn der VfGH lädt nicht nur 50, sondern 90 Zeugen und wird deshalb nicht nur von Montag bis Mittwoch, sondern auch am Donnerstag noch öffentlich verhandeln. Zudem werden immer mehr Stimmen laut, die eine Wahlwiederholung für wahrscheinlich halten.
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Öffentliche Verhandlung zur Anfechtung der BP-Wahl dauert doch länger
16.06.2016 Die öffentliche Verhandlung des Verfassungsgerichtshofes über die Anfechtung der BP-Wahl wird doch einen tag länger als geplant andauern. 90 Zeugen sollen befragt werden.
Anfechtung der BP-Wahl: Öffentliche Verhandlung im VfGH
14.06.2016 Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) bemüht sich im Verfahren zur Anfechtung der Bundespräsidentenwahl durch die FPÖ um größtmögliche Transparenz. Von Montagfrüh bis Mittwochmittag wird öffentlich in Wien verhandelt.
VfGH räumt wegen BP-Wahlanfechtung Kalender leer: Verhandlungen abgesagt
13.06.2016 Das Verfahren zur Anfechtung der BP-Wahl hat für den Verfassungsgerichtshof ab sofort höchste Priorität. Daher werden nun alle im Juni angesetzten öffentlichen mündlichen Verhandlungen abgesagt.
Briefwahl-Reform und zentrales Wählerregister für Sobotka denkbar
13.06.2016 Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) denkt nach den Verletzungen von formalen Vorgaben bei der BP-Stichwahl über eine Reform der Briefwahl nach. Auch ein zentrales Wählerregister ist für ihn vorstellbar.
Böhmdorfer über Wahlanfechtung: "Große Erfolgsaussichten - keine Manipulation"
13.06.2016 "Große Erfolgsaussichten" sieht FPÖ-Anwalt Dieter Böhmdorfer für die Anfechtung der Bundespräsidentenwahl. Allerdings räumte er am Sonntagabend in der ORF-Diskussion "Im Zentrum" ein, keine konkreten Wahlmanipulationen an den Verfassungsgerichtshof herangetragen zu haben.
Die Anfechtung(en) der BP-Wahl und ihre möglichen Folgen
10.06.2016 Beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) sind nach der Bundespräsidentenwahl mehrere Anfechtungen des Ergebnisses eingelangt - drei stammen bekanntlich von Seiten der FPÖ. Was was genau würde passieren, wenn die Anfechtung greifend werden würe? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten dazu im Überblick.
Anfechtung der BP-Wahl: Entscheidung noch vor Angelobung
9.06.2016 Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat nach der Anfechtung der Bundespräsidentschaftswahl durch die FPÖ das sogenannte "Vorverfahren" eingeleitet. Ziel sei eine Entscheidung noch vor der geplanten Angelobung des neuen Bundespräsidenten am 8. Juli.
Anfechtung der BP-Wahl: Anwalt Böhmdorfer nennt neue Zahlen
9.06.2016 Anwalt Dieter Böhmdorfer hat Mittwochabend in der "Zeit im Bild 2" neue Zahlen zur Untermauerung der Anfechtung der Bundespräsidenten-Wahl präsentiert. Unter anderem erklärte er, dass 120.000 Wahlkarten noch am Wahlsonntag geöffnet und am Montag in die Auszählung mit einbezogen worden seien, was rechtswidrig sei.
Strache reichte 150 Seiten lange FPÖ-Anfechtung der BP-Wahl bei VfGH ein
8.06.2016 Es ist offiziell: Die Freiheitlichen fechten die Bundespräsidentenwahl an - konkret die Stichwahl, in der ihr Kandidat Norbert Hofer knapp gegen Alexander Van der Bellen unterlag. Die Anfechtung ist bereits beim Verfassungsgerichtshof eingelangt.
Anfechtung der BP-Wahl: FPÖ dürfte sich an den VfGH wenden
8.06.2016 Die Anfechtungsfrist für die Bundespräsidentenwahl endet am Mittwoch um Mitternacht. Aller Voraussicht nacht dürfte sich die FPÖ an den Verfassungsgerichtshof wenden, wie ein geplanter Medientermin mit Heinz-Christian Strache am Mittwochvormittag nahe legt. Die Pressekonferenz ab 11.00 Uhr live auf VOL.AT.
Fischer möchte Nachfolger Van der Bellen außenpolitische Erfahrungen weitergeben
5.06.2016 Der amtierende Bundespräsident will seinem Nachfolger Alexander van der Bellen keine Ratschläge erteilen, aber außenpolitische Erfahrungen weitergeben. Afrika sei in seiner Amtszeit "eher unterbelichtet" gewesen, räumte Heinz Fischer in einem aktuellen Interview ein.
Strache will die Hofburg-Wahl mit großer Wahrscheinlichkeit anfechten
4.06.2016 FPÖ-Chef Heinz Christian Strache wird die Möglichkeit, die Bundespräsidentschaftswahl anzufechten, wohl nutzen. Die Wahrscheinlichkeit dafür sei "eine große" und liege "schon über 50 Prozent", meinte er am Samstag in der ORF-Radioreihe "Im Journal zu Gast". Bis 8. Juni hat die FPÖ, deren Kandidat Norbert Hofer die Stichwahl knapp verlor, noch Zeit.
Facebook-Hasspostings gegen Van der Bellen: Ermittlungen laufen
2.06.2016 Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung hat Ermittlungen gegen Facebook-User aufgenommen, die zur Gewalt gegen den designierten Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen aufgerufen haben. Das Innenministerium bestätigte, das es sich dabei um Facebook-Fans von FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache handelt.
Bundespräsidentenwahl: FPÖ wartet mit möglicher Anfechtung
2.06.2016 Am Mittwoch, den 8. Juni, um Mitternacht läuft die Frist für eine Anfechtung des Ergebnisses der Bundespräsidentschaftswahl ab. Die FPÖ wird "kurz vor Ablauf der Frist" eine Entscheidung bekannt geben.
Wahlendergebnis ist amtlich: Vorsprung von Van der Bellen leicht geschrumpft
1.06.2016 Das Innenministerium hat das amtliche Endergebnis der Bundespräsidenten-Stichwahl vom 22. Mai verlautbart. Die absoluten Zahlen wurden geringfügig verändert, Alexander Van der Bellens Vorsprung auf Norbert Hofer (FPÖ) ist leicht geschrumpft. Die FPÖ könnte das Ergebnis nun anfechten.
BP-Wahl: Endergebnis amtlich - Van der Bellen-Vorsprung etwas kleiner
1.06.2016 Das Innenministerium hat das amtliche Endergebnis der Bundespräsidenten-Stichwahl vom 22. Mai verlautbart. Die absoluten Zahlen wurden geringfügig verändert, Alexander Van der Bellens Vorsprung auf Norbert Hofer (FPÖ) ist leicht geschrumpft - aber sein Anteil von 50,35 Prozent blieb gleich. Die drei FPÖ-Vertreter haben dem Endergebnis nicht zugestimmt, eine Anfechtung der FPÖ steht im Raum.
Europäische Rabbiner: Nicht wenige Juden wählten bei der BP-Wahl Hofer
1.06.2016 Wegen ihrer Anti-Islam-Rhetorik sind rechtspopulistische Parteien nun offenbar auch für jüdische Wähler attraktiv. "Ich nehme an, dass höchstwahrscheinlich ein nicht unwesentlicher Teil der (jüdischen) Gemeinschaft hier für Hofer bei der Präsidentenwahl gestimmt hat", so der Präsident der Europäischen Rabbinerkonferenz, Pinchas Goldschmidt.
Nächste Panne: In NÖ dürften sechs unter 16-Jährige gewählt haben
30.05.2016 Die Bundespräsidentenwahl 2016 ist um eine Posse reicher. Im niederösterreichischen Miesenbach dürften fünf 15- und ein 14-Jähriger zur Wahl gegangen sein.
Auch SPÖ will zentrales Wählerregister
30.05.2016 Nach ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka drängt auch SPÖ-Verfassungssprecher Peter Wittmann auf die Einrichtung eines zentralen Wählerregisters.
Unregelmäßigkeiten bei Wahlkarten-Auszählung auch in Oberösterreich
30.05.2016 Nach Kärnten und der Steiermark soll es nun auch in zwei Gemeinden in Oberösterreich Unregelmäßigkeiten bei der Stimmzettel-Auswertung gegeben haben.
Irmgard Griss kandidiert nicht für den Rechnungshof-Vorsitz
30.05.2016 Irmgard Griss wird nicht für den Vorsitz des Rechnungshofs (RH) kandidieren. "Ich bewerbe mich nicht", sagte die ehemalige Höchstrichterin am Montag. Die einstige unabhängige Präsidentschaftskandidatin, die bei der Wahl den guten dritten Platz erreicht hatte, sieht laut eigener Aussage andere Persönlichkeiten geeigneter für dieses Amt.
Wahlmanipulation: FPÖ prangert mögliche Doppelwahl an
27.05.2016 Erneut werden Stimmen laut: Am Donnerstag postete FPÖ-Parteichef H.C.-Strache in den sozialen Medien den Fall eines Wieners, dem die Wahlkarte nicht abgenommen wurde, als er per Stimmzettel im Wahllokal votierte.
Briefwahl-Auszählung: Auch ein steirischer Bezirk angezeigt
26.05.2016 Der Vorwurf lautet ebenfalls, dass mit dem Auszählen der Briefwahl-Stimmen zu früh begonnen worden sei.
Bei Wahllokal: Auch im Burgenland Verdacht auf Wiederbetätigung
25.05.2016 In Weiden am See sollen Sonntagvormittag Unbekannte in der Nähe des Wahllokals "Heil Hitler" gerufen und den "Hitler-Gruß" gezeigt haben.
Briefwahl-Auszählung: Kärnten reagiert auf Anzeige wegen "Unregelmäßigkeiten"
25.05.2016 "Völlig vor den Kopf gestoßen." In den vier Kärntner Bezirken, die das Innenministerium wegen "Unregelmäßigkeiten" bei der Briefwahl-Auszählung angezeigt hat, reagiert man mit Unverständnis.
Nach Villach: Weitere Briefwahl-"Unregelmäßigkeiten" in Kärnten angezeigt
25.05.2016 Die Wahlbehörde hat bei der Staatsanwaltschaft eine Anzeige erstattet: In Villach sollen die Wahlkarten zur Bundespräsidentenwahl zu früh ausgezählt worden sein.
Nach BP-Wahl: Wirbel um Online-Petition gegen Van der Bellen als Bundespräsident
25.05.2016 Nach dem knappen Ausgang der Bundespräsidentenwahl, deren Sieger am Ende Alexander Van der Bellen hieß, gibt es im Netz einigen Gegenwind. Für Aufsehen sorgt etwa eine Online-Petition mit dem Titel: "Ich erkenne Van der Bellen als meinen Präsidenten nicht an".
Wirbel um ARD-Interview: Van der Bellen will FPÖ keinen Regierungsbildungs-Auftrag erteilen
25.05.2016 In einem Interview mit den ARD-Tagesthemen bekräftigte der künftige Bundespräsident Alexander Van der Bellen sein Nein zu einem Bundeskanzler H.C. Strache. Die FPÖ werde keinen Regierungsbildungs-Auftrag erhalten.
Van der Bellen: Kein Regierungsbildungs-Auftrag für FPÖ
25.05.2016 Einen Tag nach seinem Wahlsieg hat der künftige Bundespräsident Alexander Van der Bellen sein Nein zu einem Bundeskanzler Heinz-Christian Strache bekräftigt. Er werde der FPÖ nicht den Auftrag zur Regierungsbildung geben, sagte Van der Bellen in einem Interview mit den ARD-Tagesthemen, das im Voraus auf deren Internetseite veröffentlicht wurde.
Falsche Daten in Waidhofen/Ybbs: Innenministerium ortet Fehler bei Landeswahlbehörde
25.05.2016 In Waidhofen an der Ybbs kam es zu falschen Zahlen beim Resultat der Bundespräsidentenwahl. Der Fehler konnte nun auf die niederösterreichische Landeswahlbehörde zurückgeführt werden.
Van der Bellen trifft in Wien auf ersten "Staatsgast" Romano Prodi
24.05.2016 Premiere für den neu gewählten Bundespräsidenten: Der frühere EU-Kommissionspräsident Romano Prodi ist der erste ausländische Staatsmann, der mit Alexander Van der Bellen zusammengetroffen ist.
Hofer und Strache gratulieren Van der Bellen zum Wahlsieg
25.05.2016 Parteichef Heinz-Christian Strache und der unterlegene FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer haben am Dienstag Alexander Van der Bellen zum Wahlsieg gratuliert. "Ich wünsche ihm für diese wichtige Aufgabe wirklich alles Gute", sagte Hofer.
"Kronen Zeitung" titelt mit unterschiedlichen Van der Bellen-Covers
24.05.2016 "Grüner Präsident" in Vorarlberg und Tirol, "Halber Präsident" im Rest Österreichs: Mit zwei verschiedenen Titelseiten berichtete die "Kronen Zeitung" am Dienstag über die Wahl von Alexander Van der Bellen zum neuen Bundespräsidenten.
NÖ: "Sieg Heil"-Parole und eine Hakenkreuzfahne am Maibaum
24.05.2016 Zwei junge Männer sollen am Sonntag "Sieg Heil" gerufen haben, als sie ein Wahllokal im Bezirk Wiener Neustadt verließen.
Nach Wahl-Niederlage: So lautet Norbert Hofers Reaktion
24.05.2016 FPÖ-Kandidat Norbert Hofer hat sich am Dienstag zu seiner Niederlage bei der Bundespräsidentenwahl geäußert. Was er zu sagen hatte, lesen Sie hier.
Panne im Innenministerium: 147 Prozent Wahlbeteiligung in Waidhofen/Ybbs
24.05.2016 Das Innenministerium veröffentlichte auf seiner Homepage ein falsches Wahlergebnis für die niederösterreichische Stadt Waidhofen an der Ybbs.
Wahlsieg für Van der Bellen: Internationale Erleichterung
24.05.2016 Österreich hat sich in der Stichwahl für Alexander Van der Bellen als neuen Bundespräsidenten entschieden. Das internationale Interesse an der Wahl war bis zuletzt riesig.
Wiener Waterloo bringt Strache in die Bredouille
24.05.2016 In Wien, der Heimatstadt von FP-Chef Heinz-Christian Strache, hat FP-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer das schwächste Ergebnis eingefahren. Dies dürfte in der FPÖ für Köpferrauchen sorgen.
Forderung nach vorgezogener Briefwahl-Auszählung von SPÖ abgelehnt
24.05.2016 Eine vorgezogene Auszählung von Briefwahlstimmen ist von der SPÖ nicht denkbar. Das würde nach SP-Klubchef Andreas Schieder einen Einfluss auf qualitatives Auszählen haben.
Nach der Wahl: So läuft der Dienstag für Hofer und Van der Bellen
24.05.2016 Der designierte Bundespräsident Alexander van der Bellen trifft am Tag nach der Stichwahl seinen zukünftigen Vorgänger, die FPÖ wird über die nächsten Schritte beraten.
Deutsche Pressestimmen zur Präsidentschaftswahl
24.05.2016 Deutsche Zeitungen kommentieren in ihren Dienstagsausgaben den knappen Sieg von Alexander Van der Bellen bei der Bundespräsidentenwahl vor allem als gerade noch verhinderten Durchmarsch des rechtspopulistischen Bewerbers Nobert Hofer (FPÖ).
Van der Bellen siegt bei der BP-Wahl: Reaktionen aus der Politik
23.05.2016 Sowohl national als auch international dominierten die positiven Reaktionen auf den Wahlsieg von Alexander Van der Bellen.
Van der Bellen dankt in seiner Rede "für das Vertrauen"
23.05.2016 Alexander Van der Bellen hat am Montag in seiner ersten Rede nach geschlagener Wahl zum Bundespräsidenten seinen Wählern gedankt.
Wiener Stadtregierung freut sich über Wahlergebnis
23.05.2016 Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) freuen sich über den Sieg von Alexander Van der Bellen. Er habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass er diesen für den geeigneteren Stichwahl-Kandidaten halte, so Häupl.
61,7 Prozent der Briefwahlstimmen gingen an Van der Bellen
23.05.2016 Er konnte die Wahl schließlich doch für sich entscheiden: Eine Rekordanzahl von Briefwählern hat Alexander Van der Bellen (Grüne) in der Bundespräsidenten-Stichwahl zum Sieg gegen Norbert Hofer (FPÖ) verholfen.
Strache sieht Hofer trotz Niederlage als "ex aequo Sieger" bei der BP-Wahl
23.05.2016 FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat die Niederlage seines Kandidaten schon vor der Bekanntgabe des Ergebnisses auf Facebook eingestanden.
Offizielles Endergebnis der Bundespräsidentenwahl in Österreich
24.05.2016 Die Bundespräsidentenwahl 2016 ist entschieden: Nach Auszählung der Wahlkarten steht das offizielle Endergebnis der Stichwahl zwischen Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen fest.
Starkes Abschneiden der FPÖ: EU-Außenminister sehen europaweiten Trend
23.05.2016 Das starke Abschneiden des freiheitlichen Bundespräsidentschaftskandidaten Norbert Hofer zeigt für mehrere EU-Außenminister eine Tendenz für ganz Europa auf.
Zwei Drittel der Griss-Wähler wanderten zu Alexander Van der Bellen
23.05.2016 In der Stichwahl haben sich zwei Drittel der Griss-Wähler für Alexander Van der Bellen entschieden, schlussfolgert die Wählerstromanalyse von SORA für den ORF. 515.000 Stimmen wanderten demnach zum ehemaligen Grünen Bundessprecher. Die Wähler von ÖVP-Kandidat Andreas Khol spalteten sich gleichermaßen in beide Lager.
Social Media-Analyse zum Wahltag: 63.528 Tweets wurden getätigt
23.05.2016 Auch in den Sozialen Medien war die Bundespräsidentschaftswahl am Sonntag das dominierende Thema. Medienbeobachter META Communication International analysierte das Geschehen auf Twitter und zählte 63.528 Tweets zur Wahl.
LIVE: Bundespräsidentenwahl - Endergebnis mit Wahlkarten
23.05.2016 Der neue Bundespräsident steht fest: Es gilt am Montag noch die Wahlkarten auszuzählen, die bei dieser Stichwahl zwischen Hofer und Van der Bellen den Unterschied ausmachen. Wir berichten live vom Tag nach der Bundespräsidentenwahl 2016 und informieren Sie über das offizielle Endergebnis inklusive Briefwahlstimmen.
Hochrechner gehen von Wahlsieg für Van der Bellen aus
23.05.2016 FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer holte sich bei den Urnenwählern um 144.006 Stimmen mehr als der Grüne Hofburg-Bewerber Alexander Van der Bellen und war damit im vorläufigen Endergebnis Erster mit 51,93 Prozent. Die Hochrechner gehen allerdings davon aus, dass sich der Ausgang der Wahl mit Auszählung der Briefwahl am Montag noch drehen wird.
Bei Niederlage: FPÖ-Kandidat Norbert Hofer will erneut kandidieren
23.05.2016 Falls FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer die Wahl nicht gewinnt, möchte er in sechs Jahren erneut kandidieren, kündigte er bei seiner Wahlparty an. Im "Alpendorf" gilt der blaue Kandidat bereits als Präsident - FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nennt Hofer "Bundespräsident der Herzen".
Analyse des Wahlverhaltens: Vor allem Männer stimmten für Norbert Hofer
22.05.2016 Vor allem Norbert Hofer konnte in der Stichwahl bei Arbeitern und Menschen mit Lehrabschluss punkten. Die Analyse des Wahlverhaltens im Detail:
Vorläufiges Endergebnis der Bundespräsidenten-Stichwahl
22.05.2016 Ein spannender Wahlsonntag liegt hinter uns: Die Entscheidung der Bundespräsidentschaftswahl wird allerdings erst am Montag nach Auszählung der Briefwahlstimmen feststehen, das vorläufige amtliche Endergebnis liegt nun aber bereits vor.