Sudan: Lösegeld für Entwicklungshelfer gefordert
12.03.2009 Die Entführer von drei ausländischen Mitarbeitern der Hilfsorganisation "Ärzte ohne Grenzen" (MSF) in der sudanesischen Unruheprovinz Darfur fordern nach Angaben der Regierung Lösegeld. Er habe mit den Geiselnehmern und den Entführten telefoniert, sagte der Gouverneur von Nord-Darfur, Osman Kebir, staatlichen Medien am Donnerstag.
Humanitäres Bleiberecht beschlossen
12.03.2009 Die Neuregelung des humanitären Bleiberechts ist Donnerstagmittag im Nationalrat mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP beschlossen worden. FPÖ und BZÖ lehnten die Vorlage ab, weil ihrer Meinung nach damit Asylmissbrauch Vorschub geleistet werde.
Nordkorea irritiert mit angekündigtem Satellitenstart
12.03.2009 Nordkorea hat für Anfang April offiziell einen Raketenstart angekündigt, mit dem ein Satellit ins Weltall gebracht werden soll.
"Langer Marsch" der Opposition in Pakistan
12.03.2009 Trotz Massenfestnahmen haben Hunderte von Rechtsanwälten und Oppositionsanhängern in Pakistan einen "langen Marsch" begonnen, um die Regierung zur Wiedereinsetzung des Obersten Verfassungsrichters zu zwingen. Zum Auftakt ihres fünftägigen Protestmarschs gegen die Regierung wurden mehr als 90 Regierungskritiker festgenommen. Die Polizei in Karachi ging mit Schlagstöcken gegen Oppositionelle vor.
Debatte über Schutz von Schulen in Deutschland
12.03.2009 Nach dem Amoklauf von Winnenden in Deutschland mit 16 Toten ist in dem Nachbarstaat eine Diskussion über die wirksame Abschirmung von Schulen und über schärfere Waffengesetze entbrannt. Konsequenzen aus Amoklauf werden diskutiert
EU-Parlament drängt Türkei zu höherem Reformtempo
12.03.2009 Das EU-Parlament hat das Kandidatenland Türkei zu einem höheren Reformtempo besonders bei der Bekämpfung der Korruption und dem Schutz der Pressefreiheit aufgefordert. Eine überwältigende Mehrheit der Abgeordneten von links bis rechts bedauerte in ihrer Entschließung von Donnerstag in Straßburg einen mangelnden Reformeifer.
90.000 CDs mit Nazi-Musik beschlagnahmt
12.03.2009 Bei einer bundesweiten Razzia gegen den Vertrieb rechtsextremistischer Musik hat die Polizei in Deutschland 90.000 mutmaßlich strafrechtlich relevante CDs sichergestellt. Wie die Behörden am Donnerstag mitteilten, fielen den Ermittlern vergangene Woche in den 224 durchsuchten Wohnungen und Geschäftsräumen zudem 82 Waffen in die Hände, darunter 19 Schusswaffen.
Nächste Haftprüfung in Causa Mensdorff am Montag
12.03.2009 Nachdem über den Waffenlobbyisten Alfons Mensdorff-Pouilly am 1. März die Untersuchungshaft verhängt worden ist, gibt es am Montagvormittag einen Termin für eine Haftprüfung, hieß es aus dem Landesgericht Wien auf Anfrage der APA. Der Ehemann der ehemaligen Gesundheitsministerin und ÖVP-Frauenchefin Maria Rauch-Kallat wurden am 27. Februar wegen Verdachts der Geldwäsche festgenommen.
Nach Amoklauf: Österreichische Grüne fordern Privatwaffenverbot
12.03.2009 Die Grünen fordern ein generelles Privatwaffenverbot. "Denn das schafft am meisten Sicherheit. Allein zwei Drittel der Tötungen im Familienbereich erfolgen nämlich durch Schusswaffen". Vorberichte zum Amoklauf
Zwei Millionen Migranten zu Abfahrt nach Italien bereit
12.03.2009 Zwei Millionen Migranten haben vor, von der libyschen Küste Richtung Italien zu fahren. Dies berichtete der italienische Innenminister Roberto Maroni in einem Radiointerview am Donnerstag.
Irakischer Schuhwerfer zu drei Jahren Haft verurteilt
12.03.2009 Wegen seiner spektakulären Schuhattacke gegen Ex-US-Präsident George W. Bush ist der irakische Fernsehjournalist Muntazer al-Zaidi (Montasser al-Saidi) zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden.
Ban beleidigt USA
12.03.2009 UNO-Generalsekretär Ban hat mit ungewöhnlich offenen Worten über die Rückstände der USA bei ihren UNO-Mitgliedsbeiträgen Politiker im amerikanischen Kongress gegen sich aufgebracht. In einer nichtöffentlichen Sitzung des Außenausschusses des Repräsentantenhauses einen "deadbeat", was "säumiger Zahler", aber auch Gammler oder Schnorrer bedeuten kann.
Zweites Gewaltschutzpaket einstimmig beschlossen
11.03.2009 Im Nationalrat ist Mittwochnacht mit den Stimmen aller Parlamentsparteien das sogenannte Zweite Gewaltschutzpaket abgesegnet worden. Es bringt u.a. Verbesserungen im Opferschutz und härtere Strafen bei Sexualdelikten. Die Neuerung beinhaltet auch die Schaffung eines Straftatbestandes für länger andauernde Gewalt. Die Opposition übte zwar Kritik, stimmte aber dennoch zu.Hamas will in Einheitsregierung Premier stellen
11.03.2009 Die radikal-islamische Hamas besteht darauf, in einer palästinensischen Einheitsregierung den Ministerpräsidenten zu stellen. Außerdem beanspruchte sie am Mittwoch bei den Vermittlungsgesprächen mit der Fatah in Kairo die Mehrzahl der Ministerposten für sich. Die Erfolgsaussichten der nach zähem Ringen zustande gekommenen Beratungen in der ägyptischen Hauptstadt schienen damit gering.
Sarkozy kündigt Rückkehr in NATO-Kommandostruktur an
11.03.2009 Mehr als 40 Jahre nach dem Ausstieg Frankreichs aus der Kommandostruktur der NATO will Staatspräsident Nicolas Sarkozy sein Land wieder zurück zur Vollmitgliedschaft führen, um seinen Einfluss im Militärbündnis zu stärken. Seit Expräsident Charles de Gaulle 1966 die Vollmitgliedschaft aufgekündigt habe, sei Frankreich von zentralen Entscheidungen ausgeschlossen.
Obama fordert gemeinsames Handeln gegen Krise
11.03.2009 US-Präsident Obama hat die Staatengemeinschaft zu einer konzertierten Aktion gegen die Wirtschaftskrise aufgerufen. Nur ein gemeinsames Vorgehen sichere den Erfolg, sagte Obama mit Blick auf den Weltfinanzgipfel im April. Gleichzeitig unterzeichnete der US-Präsident am Mittwoch ein umstrittenes Ausgabengesetz im Umfang von 410 Milliarden Dollar (321 Mrd. Euro).EU kündigt für Sonntag neues Nahost-Treffen an
11.03.2009 Die Europäische Union hat für Sonntag ein neues Spitzentreffen zum Nahen Osten in Brüssel angekündigt. Im Mittelpunkt soll die weiterhin schwierige Lage in den Palästinensergebieten stehen, wie der tschechische EU-Vorsitz am Mittwoch in Brüssel mitteilte. Zudem geht es um die Vermittlerrolle Ägyptens im Nahost-Konflikt. Es ist das dritte Nahost-Treffen in Brüssel seit Ende Jänner.
Obama unterzeichnete Ausgabengesetz über 410 Milliarden Dollar
11.03.2009 Das Paket, das eigentlich schon im vergangenen Herbst hätte vorliegen sollen, fasst insgesamt neun Ausgabengesetze zusammen und regelt die Finanzierung der Budgets aller Ministerien mit Ausnahme der Ressorts für Verteidigung, Heimatschutz und Veteranen.
Faymann stellt Neuwahl der ORF-Spitze in den Raum
11.03.2009 Die Amtszeit von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz könnte mit Ende des Jahres vorzeitig enden. Der Bundeskanzler Faymann ließ im Interview mit dem "Kurier" Neuwahlpläne für die ORF-Geschäftsführung anklingen.
Nationalrat beschloss Steuerreform
11.03.2009 Die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP haben am Mittwoch im Nationalrat die Steuerreform mit einem Volumen von 3,2 Mrd. Euro beschlossen. Entlastungen gibt es für alle Lohnsteuerzahler, Familien und Selbstständige.Widerstandskämpferin Erna Musik verstorben
11.03.2009 Wenige Tage vor ihrem 88. Geburtstag ist die Ehrenvorsitzende des Bundes Sozialdemokratischer Freiheitskämpfer, Erna Musik, verstorben. Sie war eine Überlebende des Konzentrationslagers Auschwitz und des Frauenkonzentrationslagers Ravensbrück, wo sie Lagerkameradin von Rosa Jochmann war.
15 Jahre Haft für Iraks Ex-Vizpremier Azit und "Chemie Ali
11.03.2009 Wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und vorsätzlichen Mordes ist der ehemalige irakische Vize-Regierungschef Tarek Aziz zu einer 15-jährigen Gefängnisstrafe verurteilt worden.
Tibet-Jahrestag: Streit zwischen USA und China
11.03.2009 Die diplomatische Tonlage zwischen den USA und China hat sich rund um den 50. Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes am Dienstag verschärft. Während Peking in Tibet mit massiver Polizeipräsenz für Ruhe sorgt und den USA Spionage vorwirft, wurde die chinesische Führung von Washington aufgefordert.
Kirchenkrise: Papst schrieb Brief an Bischöfe
11.03.2009 Nach der Polemik um die Aufhebung der Exkommunikation des Holocaust-Leugners und Traditionalistenbischofs Richard Williamson hat der Papst allen Bischöfen der katholischen Kirche einen siebenseitigen Brief geschickt, der nach Angaben italienischer Medien am morgigen Donnerstag veröffentlicht werden soll.SPD-Politiker Tauss in Kinderporno-Fall vernommen
11.03.2009 Der deutsche SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss ist am Mittwoch erstmals von der Staatsanwaltschaft Karlsruhe zum Vorwurf der Kinderpornografie vernommen worden. Tauss könne sich umfassend zu den Vorwürfen äußern, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft.
Kirchenkrise: Wagner tritt Gerüchten entgegen
11.03.2009 Nachdem Pfarrer Josef Friedl als antizölibatären Priester mit Lebensgefährtin geoutet wurde, tritt der von der Bischofsweihe zurückgetretene Gerhard Maria Wagner dem hartnäckigen Gerücht entgegen, er habe einer schwangeren jungen Frau Geld für eine Abtreibung gegeben.
Großer Andrang auf "Neue Mittelschule"
11.03.2009 Der Andrang auf die "Neue Mittelschule" (NMS) für das Schuljahr 2009/10 ist größer als erwartet. Ab Herbst werden mehr als 800 Klassen an rund 240 Schulen - großteils Hauptschulen - als NMS geführt.
EU-Parlament stimmt für Erhöhung der Lkw-Maut
11.03.2009 Das Europaparlament hat am Mittwoch in Straßburg einer möglichen Anhebung der Lkw-Maut auf Europas Autobahnen zugestimmt. Mit großer Mehrheit sprachen sich die Abgeordneten für eine Einberechnung der vom Schwerverkehr verursachten Lärm- und Luftverschmutzungskosten in die Lkw-Maut aus.
Rund 700 "Priester ohne Amt" in Österreich
11.03.2009 In Österreich gibt es rund 700 "Priester ohne Amt", also Pfarrer, die wegen eines Verstoßes gegen den Zölibat aus dem Amt entlassen worden sind. Einer von ihnen ist Herbert Bartl: Der geweihte Priester ist seit Jahren verheiratet und liest trotzdem regelmäßig die Messe in einem Altenheim in Wien.
Obama und Ban fordern verstärkte Bemühungen für ärmste Nationen
11.03.2009 US-Präsident Barack Obama und UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon haben angesichts der Weltwirtschaftskrise eine weltweite Koordinierung von Hilfen für die ärmsten Nationen gefordert.
Keine Koalitionäre Einigkeit im Schulstreit
11.03.2009 Die Bildungsdebatte in der Koalition geht weiter. Auch in einer Aktuellen Stunde des Nationalrats fanden SPÖ und ÖVP Mittwochvormittag keinen gemeinsamen Nenner, was die von Unterrichtsministerin Claudia Schmied geplante Ausweitung der Unterrichtszeit für Lehrer um zwei Stunden angeht.Weg frei für Inzko als Bosnien-Beauftragter
11.03.2009Obama will Schülern die Freizeit kürzen
11.03.2009
Wortgefecht mit Deutschen
11.03.2009 Wirtschaftskrise: "Sollen Maul nicht zu weit aufreißen", kontert Kammerchef Leitl.
Guantanamo-Häftlinge "Terroristen bis auf die Knochen"
10.03.2009 Fünf in Guantanamo einsitzende mutmaßliche Beteiligte an den Anschlägen vom 11. September 2001 wollen dem Terrorismus nicht abschwören. Dies geht aus Unterlagen für das Militärtribunal auf dem US-Stützpunkt hervor, wie die Nachrichtenagentur AP am Dienstag erfuhr.
Erstes Atomkraftwerk im Iran geht im August ans Netz
10.03.2009 Das erste Atomkraftwerk im Iran soll bis Ende August in Betrieb genommen werden. Die Anlage in Bushehr werde spätestens ab dem 22. August 500 Megawatt Strom liefern, sagte der iranische Energieminister Parviz Fattah am Dienstag, wie der staatliche Fernsehsender auf seiner Internetseite berichtete.
Kinderporno-Affäre: Tauss wird am Mittwoch vernommen
10.03.2009 Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss soll am (morgigen) Mittwoch erstmals von der deutschen Staatsanwaltschaft Karlsruhe zum Vorwurf des Besitzes von Kinderpornografie vernommen werden. Ein Sprecher der Ermittlungsbehörde sagte am Dienstag der Nachrichtenagentur AP, dass es dem 55-Jährigen jedoch freistehe, zu der Vernehmung zu erscheinen. Tauss hat die Vorwürfe bestritten.
Regierung einig: Keine Mega-Lkw auf Österreichs Straßen
10.03.2009 Die Regierung will verhindern, dass bald 60 Tonnen schwere Lkw über die heimischen Straßen donnern. In der EU gibt es Überlegungen dazu, kommt die Regelung europaweit, müsste auch Österreich die sogenannten Gigaliner zulassen. ARBÖ: Riesen-Lkw würden Steuerzahlen Milliarden kosten
EU-Wahl: SPÖ und ÖVP suchen noch Spitzenkandidaten
10.03.2009 Nur Grüne und FPÖ haben bereits ihre Spitzenkandidaten für die EU-Wahl gekürt. SPÖ und ÖVP suchen noch, auch das BZÖ hat noch keine Entscheidung bekanntgeben.
Althaus-Prozess: BZÖ-Grosz will Wiederaufnahme erreichen
10.03.2009 Der steirische BZÖ-Obmann Abg. Gerald Grosz ist nach wie vor überzeugt, dass es sich bei dem Verfahren gegen den deutschen CDU-Politiker Dieter Althaus - der thüringische Ministerpräsident war nach einem tödlichen Skiunfall am 3. März in Irdning wegen fahrlässiger Tötung zu einer Geldstrafe verurteilt worden - um eine "Farce" handelte.
"Halbtags-Job" oder "völlige Überlastung"?
10.03.2009 Mit dem Plan von Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S), die Unterrichtsverpflichtung der Lehrer um zwei Stunden auszuweiten, ist die Lehrerarbeitszeit in den Mittelpunkt des Interesses gerückt. Von "völliger Überlastung" bis zum "Halbtags-Job" reicht die Einschätzung einer Arbeit, von der bei oberflächlicher Betrachtung nur ein kleiner Teil zu sehen ist.
Zwei Rechtsextreme verprügelten Deutsch-Pakistani
9.03.2009 Rechtsradikale haben einen 19-Jährigen in Kempten in Bayern zusammengeschlagen und mit rassistischen Äußerungen beschimpft.
Bischofskonferenz in Innsbruck hat begonnen
9.03.2009 Ohne Wortspende für die anwesenden Journalisten haben die Österreichischen Bischöfe am Montag ihre Frühjahrsversammlung in Innsbruck begonnen. Unter dem Vorsitz von Kardinal Christoph Schönborn wird man im Zuge des Vollversammlung unter anderem über die "aktuelle Situation in Kirche und Gesellschaft" sprechen.
Bosnien setzt Sukzessionsgelder gegen Wirtschaftskrise ein
9.03.2009 Die Regierung des bosnischen Premiers Nikola Spiric hat beschlossen, die Wirtschafts- und Sozialkrise auch mit rund 90 Mio. Euro an Sukzessionsgeldern zu bekämpfen, die Bosnien nach dem Zerfall des ehemaligen Jugoslawien zugefallen sind.
Taliban weist Obamas Gesprächsangebot zurück
9.03.2009 Ein Sprecher der Taliban hat die Offerte von US-Präsident Barack Obama zurückgewiesen, Gespräche mit gemäßigten Taliban in Afghanistan zu führen.
BZÖ Gerhard Huber will Tiroler "Saualm"
9.03.2009 Der BZÖ-Nationalratsabgeordnete Gerhard Huber fordert die Gründung einer "Sonderanstalt" für mutmaßlich straffällig gewordene Asylwerber nach Kärntner Vorbild.
Keine Attentatspläne gegen Erdogan
9.03.2009 Fünf Personen, die verdächtigt wurden, einen Anschlag auf den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan geplant zu haben, sind nach ihrer vorübergehenden Festnahme in der südtürkischen Provinz Adana am Montag wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Attentat auf Erdogan vereitelt
Obama stimmte Geburtstagsständchen für Kennedy an
9.03.2009 Mit einer Gala haben Freunde und Ehrengäste den Geburtstag des krebskranken US-Senators Edward Kennedy gefeiert. Durch das Programm führte der Schauspieler Bill Cosby, auf der Bühne war unter anderem Hollywood-Legende Lauren Bacall zu sehen. Video von singendem Obama
Tsvangirai schließt Anschlag als Unfallursache aus
9.03.2009 Der simbabwesische Ministerpräsident Morgan Tsvangirai hat einen Anschlag als Hintergrund für seinen Autounfall in der vergangenen Woche ausgeschlossen. Der Politiker war dabei verletzt worden, seine Frau starb in den Trümmern des Wagens. Bilder des Unfalls |Tsvangirai kehrt nach Simbabwe zurück
Chávez stellt Coca-Cola ein Ultimatum
9.03.2009 Venezuelas Staatschef Hugo Chávez hat den mexikanischen Lizenznehmer von Coca-Cola ultimativ aufgefordert, einen Parkplatz in einem Armenviertel von Caracas zu räumen.
Stöger sagt Transfette den Kampf an
9.03.2009 Der strenge Grenzwert für Transfette in Lebensmittel soll noch vor dem Sommer in Kraft treten. Realistisch sei ein Start noch im Juni. Das bestätigte Gesundheitsminister Alois Stöger (S) am Montag.
Türkischer Politiker steigerte Anhängerzahl per Computer
9.03.2009 Um zu zeigen, dass seine Partei bei Wahlkampfauftritten mehr Menschen anzieht als die politische Konkurrenz, hat ein türkischer Lokalpolitiker zu einer kreativen, wenn auch nicht ganz ehrlichen Methode gegriffen.
Kriegsverbrecher Mladic versteckt sich in Belgrad.
9.03.2009 Der seit Jahren meist gesuchte Angeklagte des UNO-Kriegsverbrechertribunals, der ehemalige Militärchef der bosnischen Serben Ratko Mladic, dürfte sich in Belgrad verstecken, seine Wohnung seit Jahren nicht mehr verlassen haben und nur noch mit einer Person, die ihn mit Nahrung und Medikamenten versorgt, Kontakt unterhalten.
Bartenstein gab eine Viertelmillion für PR aus
9.03.2009 Das BZÖ hat nachgefragt: Wieviel haben die Ministerien der Vorgänger-Regierung für Repräsentation ausgegeben?