Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat die Europäische Union weitreichende Strafmaßnahmen verhängt. Erst kürzlich sind 14 weitere russische Oligarchen und prominente Geschäftsleute auf die Liste derjenigen Personen gekommen, deren Vermögenswerte in der EU eingefroren werden und die nicht mehr einreisen können. Nun drohen die Staats- und Regierungschefs mit weiteren Maßnahmen. Am Donnerstag äußerte sich der Vizepräsident des Europarlaments, Othmar Karas, bei Vorarlberg LIVE zum Ukraine-Krieg und zur Reaktion der EU. „Das System Putins ist auch ein System der Oligarchen“, hielt Karas fest.
Der Oligarch vom Arlberg
In Vorarlberg hatte der Oligarch Oleg Deripaska erst vor Kurzem sein Hotel „Aurelio“ in Lech verkauft. Wie die VN berichteten, ging das Hotel in den letzten Wochen an die auf Zypern registrierte, bis zuletzt auf Deripaska privat zurückführbare „Dornton Ltd.“ Diese wurde an die große russische Hotelgruppe „Gost“ verkauft – Eigentümer ist Deripaskas Cousin Pavel Ezubov.
Auf die Frage, ob es denn mehr Druck auf Oligarchen brauche, bekräftigte Karas bei Vorarlberg LIVE: „Alle Sanktionen sind einstimmig beschlossen worden.“ Sogar Staaten wie die Schweiz, die nicht der EU angehören, hätten sie übernommen. „Wir haben alles das zu tun, wofür wir uns europaweit verpflichtet haben.“ Nicht nur die Zustimmung zu den Maßnahmen reiche - sie müssten auch in die Realität umgesetzt werden. Auf Umwegen würden sehr viele Sanktionen unterlaufen, gab der Vizepräsident des Europaparlaments zu bedenken. „Daher ist es dringend notwendig, dass wir sehr strikt vorgehen.“
Die EU-Verteidigungspolitik
Karas plädierte für eine Stärkung der Zusammenarbeit in Sicherheits- und Verteidigungsfragen. „Verteidigungspolitik ist wie Außenpolitik primär eine nationale Angelegenheit. Sie muss zu einer gemeinsamen europäischen Angelegenheit werden.“
Abhängigkeit von Russlands Gas
Zudem müsse Europa energiepolitisch unabhängig werden. Bis Jahresende gebe es das klare Ziel, Öl- und Gasimporte aus Russland deutlich zu reduzieren und erneuerbare Energieträger zu stärken.
Neben Othmar Karas waren auch FPÖ-Landesparteiobmann Christof Bitschi und Primar Prof. Dr. Karl Lhotta zu Gast in "Vorarlberg LIVE".
Die ganze Sendung vom Donnerstag
Die Sendung "Vorarlberg LIVE" ist eine Kooperation von VOL.AT, VN.at, Ländle TV und VOL.AT TV und wird von Montag bis Freitag, ab 17 Uhr, ausgestrahlt. Mehr dazu gibt's hier.
(VN)
Du hast einen Hinweis für uns? Oder einen Insider-Tipp, was bei dir in der Gegend gerade passiert? Dann melde dich bei uns, damit wir darüber berichten können.
Wir gehen allen Hinweisen nach, die wir erhalten. Und damit wir schon einen Vorgeschmack und einen guten Überblick bekommen, freuen wir uns über Fotos, Videos oder Texte. Einfach das Formular unten ausfüllen und schon landet dein Tipp bei uns in der Redaktion.
Alternativ kannst du uns direkt über WhatsApp kontaktieren: Zum WhatsApp Chat
Es hat einen Fehler gegeben! Bitte versuche es noch einmal.Herzlichen Dank für deine Zusendung.