Diskussion um Asyl in Wien: Dublin als Knackpunkt der Verhandlungen
15.05.2019 Der EU-Wahlkampf ist trotz sinkender Flüchtlingszahlen vom Asyl- und Migrationsthema geprägt. Eine einheitliche europäische Strategie fehlt. Bei einer Diskussion im Albert-Schweitzer-Haus in Wien waren sich die Experten am Podium einig: Die Dublin-Verordnung ist der Knackpunkt bei der Reform des europäischen Asylwesens.
"Did Europe really fuck up?": Diskussion in der Wiener Urania
15.05.2019 Die Fuckup Nights Vienna bringt mit einer Special Edition vor der Europa-Wahl europäische Fuckups auf die Bühne der Wiener Urania. Die Veranstaltung findet am 22. Mai statt.
"Brüssel-Bashing": CDU übt Kritik an Aussagen von Kanzler Kurz
15.05.2019 Die europakritischen Aussagen von Sebastian Kurz, darunter die Formulierung "Regelungswahnsinn", stoßen in der deutschen Schwesternpartei CDU auf Unverständnis.
Sarah Wiener bekommt prominente Unterstützung im EU-Wahlkampf
14.05.2019 Frank Elstner, Bela B., Senta Berger, Johann Lafer und viele weitere bekannte und prominente Gesichter unterstützen die grüne Listenzweite Sarah Wiener offiziell im EU-Wahlkampf.
Köstinger sieht keinen ÖVP-internen Pommes-Konflikt
14.05.2019 Bei der "Pommes-Verordnung" kann Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) keinen Disput zwischen Kanzler Sebastian Kurz und EU-Spitzenkandidat Othmar Karas (beide ÖVP) erkennen. "Kurz und Karas haben die selbe Einstellung", betonte sie am Dienstag im Vorfeld des Agrarrats in Brüssel.
Bislang keine Beeinflussung oder Manipulation der EU-Wahl gemeldet
14.05.2019 Die East Stratcom Task Force der EU sammelt und analysiert Fälle von Desinformation oder Wahlmanipulation im Rahmen der EU-Wahl. Bislang ist die Situation noch ruhig, die "heiße Phase" stehe aber noch bevor.
Europawahl 2019: Das Wahlprogramm der ÖVP
14.05.2019 "Machen wir's besser. Machen wir Europa." so der Titel des ÖVP-Wahlprogramms für die EU-Wahl am 26. Mai 2019. Hervor sticht aus dem 59 Seiten umfassenden Papier die bereits beim Wahlkampfauftakt ventilierte Forderung nach einem neuen Vertrag für Europa. Ferner nehmen die Bereiche Sicherheit, Bürgernähe und Handlungsfähigkeit breiten Raum ein.
Europawahl 2019: Das Wahlprogramm der FPÖ
22.05.2019 Wohin die "Reise" geht, wird hier klar: Die FPÖ will in ihrem Wahlprogramm zur EU-Wahl die "Interessen Österreichs" in den Mittelpunkt rücken. EU-kritisch und Österreich-orientiert gibt sich die Partei in ihren EU-Wahl-Foldern und den Programm-Darstellungen auf der Homepage. Spitzenkandidat Harald Vilimsky plädiert im Folder für eine "Kurskorrektur".
30 Kommentare
Karas: "Für jedes europäische Gesetz fällt ein nationales"
14.05.2019 Die "Pommes" versalzen der ÖVP die Einigkeit im Wahlkampf. Denn Spitzenkandidat Othmar Karas hat am Montag klar gemacht, den Wunsch von VP-Chef Sebastian Kurz nach Abschaffung der EU-Verordnung zu frittierten Produkten nicht zu teilen.
Offener Brief an Kurz: Mlinar für Abschaffung von Grenzkontrollen zu Slowenien
13.05.2019 Angelika Mlinar hat am Montag die Verlängerung der österreichischen Grenzkontrollen zu Slowenien kritisiert. Diese seien "uneuropäisch" und "inakzeptabel".
Österreichischer Ratsvorsitz brachte 52 neue EU-Gesetze
13.05.2019 Für den österreichsichen Ratsvorsitz wurde als Priorität "Weniger, aber effizienter" genannt. Die Bilanz zeigt jedoch, dass unter dem Ratsvorsitz 52 neue EU-Gesetze beschlossen wurden.
Verordnungen, Richtlinien und Beschlüsse in der EU
13.05.2019 Bei den Rechtsakten der EU ist zwischen Verordnungen, Richtlinien oder Beschlüssen zu unterscheiden.
ÖVP-Wahlkampf: Kurz fällt Karas in den Rücken
13.05.2019 Die Forderung von Kurz nach der Streichung von "1.000 EU-Verordnungen" pfuscht Karas in den EU-Wahlkampf. Wie der Parlamentarier weiß, werden nicht mehr gängige Regeln regelmäßig eingestampft.
Sparsamer EU-Wahlkampf: Vergleichsweise bescheidene Wahlwerbung
13.05.2019 Bei den Europawahlen wird im Vorfeld meist weniger Geld von den Parteien ausgegeben. Die gesetzliche Grenze liegt bei 7,14 Millionen Euro.
"Überheblich" oder doch "visionär": So sehen Österreicher die EU
13.05.2019 Es herrscht ein gespaltenes Bild: Eine Markenstudie hat wenige Tage vor den EU-Wahlen gezeigt, wie unterschiedlich die EU von den Österreichern wahrgenommen wird.
Schieder: Kurz-Pläne zu EU-Regeln "vollkommener Topfen"
13.05.2019 Auf die Aussage von Bundeskanzler Kurz, dass eine "Bevormundung" durch Brüssel stattfinde, findet SPÖ-Mann Schieder klare Worte. Der Sager sei "inhaltlich ein vollkommener Topfen".
Erste Elefantenrunde zur EU-Wahl auf Puls 4: Themen-Check und etwas Gerangel
13.05.2019 Die erste Elefantenrunde zur EU-Wahl ist am Sonntagabend auf Puls 4 über die Bühne gegangen. Der Privatsender setzte in seinem Konzept, dem die Spitzenkandidaten der fünf Parlamentsparteien sowie der Grünen weitgehend folgten, auf Inhalte und Standpunkte.
Erste Elefantenrunde zur EU-Wahl auf Puls 4: Themen-Check und etwas Gerangel
13.05.2019 Die erste Elefantenrunde zur EU-Wahl ist am Sonntagabend auf Puls 4 über die Bühne gegangen. Der Privatsender setzte in seinem Konzept, dem die Spitzenkandidaten der fünf Parlamentsparteien sowie der Grünen weitgehend folgten, auf Inhalte und Standpunkte.
EU-Wahl 2019: Diese EU-Jobs warten auf die Kandidaten
13.05.2019 Am 26. Mai 2019 findet die EU-Wahl statt. Bereits kurz danach, beim Gipfel im Juni, soll ein großes Personalpaket stehen.
Vilimsky zielt weiterhin Platz zwei bei EU-Wahl an
13.05.2019 Der FPÖ-Spitzenkandidat, Harald Vilimsky, glaubt weiter an ein starkes Finish der FPÖ und peilt Platz Zwei bei der EU-Wahl im Mai an. Er lehnt weiter das Einstimmigkeitsprinzip innerhalb der EU ab.
EU-Wahl: Wähler machen Unterschied zur Nationalratswahl
12.05.2019 Die beiden einzigen bundesweiten Parlamentswahlen sind die Nationalrats- und EU-Wahlen. Deshalb hat die Kür der EU-Abgeordneten immer auch innenpolitischen Testcharakter.
In welche Richtung entwickelt sich die EU nach der Wahl?
12.05.2019 Seit Jahren befindet sich die Europäische Union im Ausnahmezustand. Mehrere Reformansätzen sollen dies nun ändern.
Kogler sieht Aufwärtstrend bei den Grünen vor der EU-Wahl
12.05.2019 Kogler, Spitzenkandidat der Grünen für die EU-Wahl, zeigt sich zuversichtlich und sieht eine "starke Bewegung zurück zu den Grünen".
EU-Wahl: Kurz kritisiert "Regelungswahnsinn" und "Bevormundung" durch Brüssel
12.05.2019 Knapp vor der EU-Wahl übt Bundeskanzler Sebastian Kurz Kritik am "Regelungswahn" und der "Bevormundung" durch Brüssel.
SPÖ-Spitzenkandidat Schieder will bei Platz 1 keinen EVP-Kommissionschef
12.05.2019 In einem Interview meinte SPÖ-Spitzenkandidat Andreas Schieder, dass er es bevorzugen würde, wenn die Europäische Volkspartei auch dann nicht den Kommissionspräsidenten stellt, wenn sie die EU-Wahl auf Platz eins abschließt. Denn: "Das wäre das zweit schlechteste für Europa."
Erste große Elefantenrunde zur EU-Wahl am Sonntag auf PULS 4
12.05.2019 "Europa - Die entscheidende Frage: Die Elefantenrunde" steht am Sonntagabend auf PULS 4 auf dem Programm. Der Sender lädt zur ersten großen TV-Konfrontation aller Spitzenkandidaten.
So stehen die Spitzenkandidaten zum Glyphosat-Verbot
12.05.2019 Ein Greenpeace-"Check" der Spitzenkandidaten zur EU-Wahl zeigt, welche Einstellungen die Spitzenkandidaten zum Glyphosat-Verbot in Europa haben.
Aktuelle Umfrage zur EU-Wahl: ÖVP liegt vor SPÖ und FPÖ
12.05.2019 Eine aktuelle Umfrage zeigt: Othmar Karas hat als EU-Wahl-Spitzenkandidat der ÖVP weiterhin sehr gute Chancen auf den ersten Platz. Dahinter rangieren die SPÖ und die FPÖ.
EU-Wahl in Österreich: Erste Hochrechnungen und Trends ab 17.00 Uhr
10.05.2019 Nach Vorgabe der EU-Kommission dürfen Wahlbehörden ihre Resultate erst nach dem EU-weiten Wahlschluss an Medien weitergeben. Die Nachrichtenagentur APA, der ORF und ATV wollen dennoch ab 17.00 Uhr erste Trends und Hochrechnungen zur EU-Wahl liefern.
EU-Spitzenkandidat Vilimsky: Aufregung um Plagiat-Studie aus Steuergeld
10.05.2019 Harald Vilimsky, FPÖ-Spitzenkandidat bei den EU-Wahlen, soll mit Steuergeld eine vorwiegend plagiierte Studie von Parteifreund und FPÖ-Abgeordneten Wendelin Mölzer finanziert haben.
Sarah Wiener wirbt mit Werner Kogler für Änderung der Agrarsubventionen
10.05.2019 Das Medienzentrum in Graz beherbergte am Freitag zwei besonders quirlige Redner: Den Grünen-Spitzenkandidaten zur EU-Wahl, Werner Kogler, sowie Listenzweite Sarah Wiener. Und diese forderten viel: Agrarrevolution, Bauernbefreiung, Lebensmittelkennzeichnung in der Gastronomie sowie einen Importstopp für Lebensmittel ohne EU-Standards.
EU-Politiker an Schulen: Bildungsministerium fordert Berichte an
10.05.2019 Das Bildungsministerium lässt sich Berichte über Schulbesuche von Politikern vorlegen. Kurz vor der Europawahl wurde Kritik an Besuchen von ÖVP-Politikern laut.
EU-Wahlkampf: FPÖ plakatiert Vilimsky und Strache im Duo
10.05.2019 Mit den Slogans "Österreich braucht Dich" und "Nur wählen wirkt" treten EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky und FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache gemeinsam auf den neuesten Wahlplakaten auf.
Neue EU-Plakate: NEOS werben für "freie Fahrt im freien Europa"
11.05.2019 Der Wahlkampf neigt sich dem Ende zu. Die NEOS präsentierten am Freitag neue Plakate, die für ein Ende der Grenzkontrollen in der EU werben. "Diese Grenzkontrolle mitten in Europa widmet ihnen Ihre Bundesregierung", ist dort zu lesen.
Johannes Voggenhuber: Der JETZT/Initiative 1 Europa-Spitzenkandidat für die EU-Wahl im Porträt
10.05.2019 Johannes Voggenhuber tritt für die Liste Jetzt unter dem Namen "Initiative 1 Europa" bei der Europawahl an. Der ehemalige Grün blickt bereits auf reichlich Europa-Erfahrung zurück, wie das Porträt zeigt.
EU-Vertrag: Karas (ÖVP) will einen Dialog auf Basis von Bürgerforen
10.05.2019 Zur aktuellen Forderung nach einer Änderung der EU-Verträge hat ÖVP-Spitzenkandidat Othmar Karas einen breiten Dialog auf Basis von Bürgerforen verlangt. "Am besten auf den verschiedenen Ebenen, angefangen bei den Gemeinden", erklärte Karas im APA-Interview. Als Zeithorizont nannte er die kommende Periode des EU-Parlaments.
Hacker-Attacke auf Stadt Wien: Probleme bei EU-Wahlkarten
10.05.2019 Nach Bugs bei der App "Digitales Amt" gibt es auch bei der Stadt Wien Probleme bei EU-Wahl-Wahlkarten. Die hätten allerdings mit einem Hackerangriff zu tun.
Mavi Phoenix ruft zur Teilnahme an EU-Wahl auf
9.05.2019 Die Musikerin Mavi Phoenix ruft in einem Video zur Teilnahme an der EU-Wahl auf. Sie will ein "Zeichen gegen Angst, Hass und Spaltung setzen“.
EU-Wahl: Barrierefrei wählen in Wien
10.05.2019 Für die EU-Wahl 2019 werden in Wien über 800 barrierefrei zugängliche Wahllokale eingerichtet. Die Wahllokale sind zusätzlich mit Rollstuhl-Wahlzellen ausgestattet.
NEOS werben mit Kino-Spot für EU-Wahl
9.05.2019 Die NEOS wollen die Beteiligung bei der EU-Wahl auf über 50 Prozent heben. Deshalb starten sie eine Initiative, bei der ab Freitag ein Kino-Spot zum Wählen anregen soll.
Europatag 2019: Ludwig äußert sich zur EU
9.05.2019 Anlässlich des Europatages äußert sich der Wiener Bürgermeister zur EU. Sie sei das "größte Friedensprojekt, das unser Kontinent je gesehen hat".
EU-Experte: Weber hat schlechte Karten für das Amt des Kommissionspräsidenten
9.05.2019 Kurz vor der Europawahl 2019 spricht EU-Experte Janis Emmanouilidis EVP-Spitzenkandidaten Weber kaum Chancen für das Amt des Kommissionspräsidenten zu. Ausschlaggebend sei, wie sich die deutsche Kanzlerin Angela Merkel am Wahlabend positioniere.
Informeller EU-Gipfel in Sibiu soll Einheit demonstrieren
9.05.2019 Rund zwei Wochen vor der Europawahl kommen die Staats- und Regierungschefs im rumänischen Sibiu zusammen. Zuvor forderte Kurz einen "Generationswechsel und neuen EU-Vertrag".
Pamela Anderson engagiert sich im Europa-Wahlkampf: "Wir brauchen einen Wandel"
9.05.2019 Brüssel statt "Baywatch" scheint das Motto von Fernseh- und Filmstar Pamela Anderson (51) zu sein. Die US-amerikanisch-kanadische Schauspielerin engagiert sich im Europa-Wahlkampf für die Liste des früheren griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis.
Gemeinschafts-Appell zur EU-Wahl: "Europa ist die beste Idee, die wir je hatten"
9.05.2019 Am heutigen Donnerstag haben die gewählten Staatsoberhäupter der EU-Staaten einen gemeinsamen Appell zur Europawahl Ende Mai veröffentlicht, indem sie sich zur Europäischen Union bekennen und die Bürger zur Wahlteilnahme aufrufen. Unter den teilnehmenden Staatschefs befindet sich auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen.
TV-Duelle zur EU-Wahl: ORF-Konfrontationen mit vielen Themen und einigen Angriffen
9.05.2019 "2 im Gespräch": Ein breites Themenfeld wurde Mittwochabend in den ORF-Konfrontationen zur EU-Wahl beackert. In Teil 1 der insgesamt 15 Duelle der Spitzenkandidaten der sechs Parlamentsparteien gab es nicht nur die erwarteten Angriffe, sondern auch teils überraschende Sympathiebekundungen zu sehen. Diskutiert wurde in acht Zweierkonfrontationen.
EU-Vertrag neu: Kurz denkt Österreich-Konvent an - EU-Referendum möglich
9.05.2019 Über aktuelle Pläne sprach Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) - nämlich einen Österreich-Konvent zum neuen EU-Vertrag. Er schließt auch ein Referendum über das Vertragswerk nicht aus. "Je nachdem, wie tiefgreifend die Änderungen des Vertrags sind, wird auch darüber zu beraten sein, ob etwa EU-weit abzustimmen ist und inwieweit nationale Verfassungen dem entgegenstehen".
"Grätzel goes Europe": Tour durch Wiener Bezirke zur Europawahl
8.05.2019 Bei der Diskussionsserie "Grätzel goes Europe" zur Europawahl 2019 diskutieren österreichische Kandidaten mit Vertretern der Bezirke sowie Bürgern über ihre Zukungsvision für die EU.
Andreas Schieder: Der SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl im Porträt
10.05.2019 Andreas Schieder geht als Spitzenkandidat der SPÖ in die EU-Wahl am 26. Mai 2019. Hier erfahren Sie im Steckbrief alle politischen Stationen und auch etwas persönliches über den Sozialdemokraten.
EU-Wahl: Welche Fraktionen gibt es im Europaparlament?
9.05.2019 Im Europarlament gehören die österreichischen Parteien größtenteils gesamteuropäischen Parteienbündnissen an. Bei der Europa-Wahl am 26. Mai 2019 wird auch darüber entschieden, welche Fraktionen im Europaparlament mit Abgeordneten aus Österreich beschickt werden.
Diese österreichischen EU-Abgeordneten verabschieden sich nach der Europawahl
9.05.2019 Am 26. Mai wird die EU-Riege der österreichischen Abgeordneten rundum erneuert. Maximal fünf der 18 "alte" Abgeordneten werden im EU-Parlament bleiben.
"Schöne Gefühle für Europa": TV-Duell Weber vs. Timmermans bringt Klarheit
8.05.2019 2014, im damaligen Wahlkampf zur Europawahl, trafen mit Martin Schulz (SPD) und Jean-Claude Juncker (Christdemokraten) erstmals zwei Spitzenkandidaten im TV-Duell aufeinander. Diesmal stiegen der Deutsche Manfred Weber (CSU) und der Niederländer Frans Timmermans (Sozialdemokraten) am Dienstagabend in die "ARD-Wahlarena".
EU-Wahl 2019 Umfrage: Welche Partei würden Sie derzeit wählen?
19.05.2019 Am 26. Mai 2019 findet in Österreich die EU-Wahl 2019 statt. Sieben Parteien stehen auf dem Stimmzettel und rittern um Sitze im Europaparlament. VIENNA.at fragt schon jetzt: Welche Partei würden Sie derzeit wählen?
Panne bei Wahlkartenanträgen: Schramböck verteidigt "Digitales Amt"
8.05.2019 Trott der Panne bei den Wahlkartenanträgen für die EU-Wahl verteidigt Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck die App "Digitales Amt". Die Fehler seien bereits behoben worden.
Wahlkartenanträge für EU-Wahl bleiben in Behörden-App stecken
8.05.2019 Es gibt erneut Probleme mit dem "Digitalen Amt". Die Behörden-App soll Hunderte Wahlkartenanträge für die EU-Wahl nicht weitergeleitet haben.
Großbritannien ist fix bei der Europawahl dabei
7.05.2019 Auch das Vereinigte Königreich wird am 23. Mai zu den Wahlurnen schreiten. Bis zur EU-Wahl ist nämlich kein Ende der Brexit-Verhandlungen in Sicht. Bei den Umfragen führt die "Brexit Party" von Nigel Farage.
Orban erteilt EVP-Spitzenkandidat Weber Abfuhr: Blümel beruhigt
7.05.2019 Kurz vor der EU-Wahl erteilte Ungarns Premier Victor Orban dem EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber eine Abfuhr. Für Kanzleramtsminister Gernot Blümel sei dies noch kein Grund zur Aufregung, die Fidesz-Partei wurde vorübergehend aus der EVP suspendiert.
Aktionstag vor EU-Wahl: #aufstehn und Bündnispartner wollen zum Wählen mobilisieren
7.05.2019 Mehrere Organisationen rufen zu einem europaweiten Aktionstag am 19. Mai 2019 auf. In Österreich wird die Initiative #aufstehn Veranstaltungen in Wien, Steyr und Feldkirch organisieren. Ziel ist es, möglichst viele Menschen zum Wählen zu motivieren.
NEOS fordern einheitliche Rüstungsexportkontrolle in der EU
7.05.2019 Die NEOS wollen sich in der EU für ein einheitliches System der Rütstungsexportkontrolle einsetzen. Waffenexporte würden für die EU regelmäßig schweirge ethische Fragen aufwerfen.
Annullierung der Istanbul-Wahl: Bundeskanzler Kurz kritisiert Türkei
7.05.2019 Kritik an der Annullierung der Kommunalwahl in Istanbul kommt nun von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). "Wer demokratische Wahlen nicht akzeptiert, hat in der EU nichts verloren", so Kurz Dienstag in einer Stellungnahme.