Neuer EU-Vertrag: Strache über Vorstoß von Kurz erfreut
7.05.2019 Der Vorschlag eines neuen EU-Vertrags, der am Wochenende von Bundeskanzler Kurz kam, wird von FPÖ-Chef Strache durchaus positiv kommentiert.
EU-Wahl: Orban unterstützt EVP-Spitzenkandidaten Weber nicht mehr
7.05.2019 Für den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei Manfred Weber gibt es keine Unterstützung von Viktor Orban mehr.
"Unheilige Allianz": Othmar Karas will Einstimmigkeit bei Steuerpolitik aufweichen
6.05.2019 Othmar Karas, ÖVP-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, hat sich am Montag bei einer Pressekonferenz in Wien für eine Änderung des Einstimmigkeitsprinzips in Steuerfragen ausgesprochen. Laut Karas muss sich hier "etwas ändern". "Es gibt in der Europäischen Union eine unheilige Allianz, die Europa schwächen will", befand er.
EU-Wahl: 6,4 Millionen Menschen dürfen wählen
7.05.2019 Bei der EU-Wahl am 26. Mai dürfen insgesamt 6.416.202 Personen wählen gehen. Damit sind es rund 5.500 Wähler mehr als 2014.
EU-Wahl: Van der Bellen wird zum Interviewer
6.05.2019 In den kommenden Wochen wird Bundespräsident Van der Bellen zum Interviewer. Bis zur EU-Wahl am 26. Mai wird er verschiedene Persönlichkeiten mit Europa-Bezug befragen.
Kontroverse: Fischler akzeptiert Kickl nicht als Repräsentanten Österreichs
6.05.2019 Heftige Kritik an der FPÖ übt der ehemalige österreichische EU-Kommissar und ÖVP-Politiker Franz Fischler. Im "Standard" meint er etwa: "Ich lehne es ab, Herrn (Innenminister Herbert) Kickl als Repräsentanten Österreichs zu akzeptieren." Er wehre sich dagegen, dass nationalistische bis rechtsextreme Rülpser als Österreich dargestellt werden. FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky reagiert erbost.
Werner Kogler: Der Grünen-Spitzenkandidat für die EU-Wahl im Porträt
6.05.2019 Werner Kogler (57) ist einer der letzten der alten Riege der Ökopartei. Er war Gründungsmitglied, ist seit Herbst 2018 Bundessprecher und führt die Grünen nun als Spitzenkandidat in die Europawahl - hier alle Infos zu Werdegang und Person im Porträt.
Blümel zum EU-Vertrag: Österreich im Prinzip zu Kommissarverzicht bereit
6.05.2019 Nachdem Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) eine EU-Vertragsänderung forderte, ist Österreich im Prinzip zu einem Verzicht auf einen eigenen EU-Kommissar bereit. EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) sagte am Montag im Ö1-Morgenjournal: "Ganz prinzipiell" werde "es wohl jedes Land irgendwann mal treffen", wenn der Vorschlag von Kurz nach einer Verkleinerung der EU-Kommission umgesetzt werde.
Ungarn-Premier Viktor Orban empfängt Strache: Kommt Kooperation auf EU-Ebene?
6.05.2019 Österreichs Vizekanzler und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache wird am heutigen Montag in Budapest vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban empfangen. Dabei dürfte es auch um die Kooperation der FPÖ mit der rechtskonservativen ungarischen Regierungspartei Fidesz gehen.
EU-Wahl: Wahlbeteiligung der Österreicher seit 1999
6.05.2019 Am 26. Mai 2019 finden die EU-Wahlen statt. Doch wie hoch war eigentlich die Wahlbeteiligung in Österreicher seit 1999? Wir haben den Überblick.
EU-Wahl auf Google & Facebook: So viel stecken die Parteien in Onlinewerbung
6.05.2019 Google und Facebook werden erstmals im EU-Wahlkampf veröffentlichen, wie viel Geld die politischen Parteien in Österreich in Onlinewerbung stecken. Die FPÖ liegt mit 33.200 Euro klar an der Spitze.
EVP-Spitzenkandidat Weber: "Kurz setzt genau die richtigen Signale"
5.05.2019 Der EU-Wahl EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber zeigt sich positiv gegenüber Bundeskanzler Kurz gestimmt. Er meint, dass dieser "genau die richtigen Signale" setzt.
Spitzenkandidat der EU-Wahl Kogler: Grüne "Wiederauferstehung" gelungen
5.05.2019 Der Spitzenkandidat der Grünen bei der EU-Wahl, Werner Kogler, startet zuversichtlich in die Europawahl. Das Ziel sei auch das Erreichen von zwei Mandaten.
EU-Wahl-ÖVP-Listenzweite: Edtstadler wirft der FPÖ "Retro-Politik" vor
5.05.2019 Karoline Edtstadler, ÖVP-Listenzweite bei der EU-Wahl, wirft der FPÖ, allen voran Vilimsky, eine "Retro-Politik" vor.
EU-Wahl: Europa-Feiertag soll laut Gamon "1. Mai"-Feiertag ersetzen
6.05.2019 Spitzenkandidatin der NEOS, Claudia Gamon, möchte den "1. Mai"-Feiertag durch einen Europa-Feiertag am 8. Mai ersetzen. Dieser soll als "Tag der Befreiung" gefeiert werden.
EU-Wahl: Voggenhuber schließt Wiedervereinigung mit Grünen nicht aus
5.05.2019 EU-Wahl Spitzenkandidat von Europa JETZT, Johannes Voggenhuber, schließt eine Wiedervereinigung von den Grünen und JETZT nicht aus.
EU-Vertrag: FPÖ warnt vor Konsequenzen für Österreich
5.05.2019 Die FPÖ stellt sich gegen einen neuen EU-Vertrag, da dieser weitreichende Konsequenzen für Österreich haben könnte. Vilimsky befürchtet die Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzips und noch mehr EU-Zentralismus.
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Umfrage zur EU-Wahl: ÖVP ganz vorne - Liste JETZT chancenlos
5.05.2019 Zwei aktuelle Umfragen zur EU-Wahl zeigen auf, dass sich die ÖVP weiterhin vor die SPÖ und FPÖ platziert.
EU-Wahl: Bald gibt es Wahlkarten
5.05.2019 Die Wahlkarten für die EU-Wahl können von den Gemeinden jetzt versendet werden. Eine Wahlkarte brauchen all jene, die am 26. Mai ihre Stimme nicht in "ihrem" Wahllokal abgeben können.
"Richtungsentscheidung": ÖVP offiziell in den EU-Wahlkampf gestartet
4.05.2019 Am Samstag ist die ÖVP offiziell in den Wahlkampf für die EU-Wahl gestartet. Laut Kurz handle es sich um eine "Richtungsentscheidung".
Fahrplan bis zur EU-Wahl und wie es danach weiter geht
4.05.2019 Von 23. bis 26. Mai 2019 finden die Europawahlen statt. Welche wichtigen Termine - wie die Elefantenrunden der Spitzenkandidaten - vor der der EU-Wahl stattfinden und wie es danach weitergeht, lesen Sie hier.
Drei Generation für Europa: NEOS werben nun auch mit Meinl-Reisinger und Griss
3.05.2019 Bei der abschließenden Plakatkampagne der NEOS wurde nun auch Beate Meinl-Reisinger und Irmgard Griss geworben. Damit will man zeigen, dass drei Generationen für Europa stehen.
Klima-Strafzahlungen haben laut den Grünen "Bankenskandal-Dimension"
3.05.2019 Nach Ansicht der Grünen haben die drohenden Strafzahlungen für verfehlte Klimaziele "Bankenskandal-Dimension". Experten gehen von fünf bis zehn Milliarden Euro aus.
SPÖ fordert "Green New Deal" für Europa
3.05.2019 Die EU soll einen "Green New Deal" erhalten. Das fordert zumindest die SPÖ. Der entsprechende Maßnahmenkatalog wurde von der Sozialistischen Jugend ausgearbeitet und ergänzt das Wahlprogramm der SPÖ für die EU-Wahl.
Treffen in Wien: Söder und Kurz schließen Kooperation mit Rechtspopulisten in Europa aus
3.05.2019 Am Freitag haben Bayerns Ministerpräsident Söder und Bundeskanzler Kurz einer Kooperation der Europäischen Volkspartei (EVP) eine gemeinsame Absage erteilt.
Kanzler Kurz empfängt bayerischen Ministerpräsidenten Söder in Wien
3.05.2019 Bei dem Treffen von Kurz und Söder geht es unter anderem um die Unterstützung des EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber und die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Bayern.
Salvini bei Orban: Bayerns Ministerpräsident kritisiert Treffen
2.05.2019 Der ungarische Regierungschef Viktor Orban plant ein Treffen mit dem italienischen Lega-Chef Matteo Salvini. Dies wird vom myrischen Ministerpräsident Markus Söder kritisiert.
Fake News in der EU-Wahl: Wie wirken sich Falschmeldungen auf Facebook und Co. aus?
2.05.2019 Die Europawahl steht vor der Tür und auch auf Facebook und Co. versuchen Parteien Stimmen zu gewinnen. Im Netz sind aber auch Interessenten unterwegs, die mit Fake News die Wähler manipulieren wollen.
Schieder fordert von Kurz Kritik an "Bevölkerungsaustausch"-Sager
2.05.2019 Andreas Schieder sieht den Begriff "Bevölkerungsaustausch" als Codewort der Rechtsextremen und hätte sich von Bundeskanzler Kurz mehr Kritik am Fehlverhalten des Koalitionspartners erhofft.
SPÖ: EU-Spitzenkandidat Schieder fordert "Regenbogenpakt für Europa"
2.05.2019 Die SPÖ fordert im EU-Wahlkampf das Ende der Diskriminierung Homosexueller. Die EU müsse die Rechten von Homosexuellen und Frauen besonders schützen, meint Spitzenkandidat Andreas Schieder.
EU-Wahl 2019: Wann die ersten Hochrechnungen kommen
3.05.2019 Die Europawahlen in den 28 EU-Staaten finden zu unterschiedlichen Zeitpunkten statt, eine erste gesamteuropäische Hochrechnung zum Wahlausgang wird es am 26. Mai 2019 geben. Der Fahrplan von den ersten Schätzungen bis hin zum offiziellen Endergebnis des Urnengangs.
Deutschland: Unwissen über EU-Wahltermin am 26. Mai
2.05.2019 Vir Wochen vor dem Wahltag ist den meisten Bürgern in Deutschland der Termin für die Europawahl 2019 nicht bekannt.
Timmermans macht sich für EU-Förderung von Sozialwohnungen stark
2.05.2019 Fokus auf Förderung leistbaren Wohnens: Wenn Städte und Gemeinden Sozialwohnungen planen, sollten sie nach Ansicht des Spitzenkandidaten der europäischen Sozialdemokraten (SPE) für die Europawahl, Frans Timmermans, EU-Fördergelder bekommen.
EU-Wahl am 26. Mai: Amnesty International ruft Österreich zur Teilnahme auf
2.05.2019 Die Organisation Amnesty International Österreich ruft zur Teilnahme an der EU-Wahl am 26. Mai 2019 auf. Um Falschmeldungen entgegenzutreten, startet die Organisation außerdem einen WhatsApp-Kanal.
FPÖ beging 1. Mai in Linzer Bierzelt: Viel EU-Wahlkampf
1.05.2019 Bei der traditionellen FPÖ-Feier zum 1. Mai appellierten Vizekanzler und FPÖ-Chef Heint-Christian Strache, EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky und der oberösterreichische LHStv. Manfred Haimbuchner an ihre Fans appelliert, zur EU-Wahl zu gehen.
"Tag der Bildung": NEOS fordern am 1. Mai "Erasmus für alle"
1.05.2019 Die NEOS begingen den 1. Mai bereits zum fünften Mal als "Tag der Bildung". Angesichts der bevorstehenden EU-Wahl stellten sie das Auslandsstudienprogramm Erasmus in den Mittelpunkt.
Grüne begehen den "Tag der Arbeitslosen"
30.04.2019 Am Dienstag haben die Grünen den "Tag der Arbeitslosen" rechtzeitig vor dem "Tag der Arbeit" am 1. Mai begangen.
"Nein zu Hass, Ja zum Wandel": Bürgerinitiative plant Demos auch in Wien
30.04.2019 Vor der EU-Wahl ruft die europaweite Bürgerinitiative "WeMove" zu Demos auf. In Wien soll eine Kundgebung am 19. Mai über die Bühne gehen.
"Schwere Zweifel": Van der Bellen lässt neue Mindestsicherung prüfen
30.04.2019 Bundespräsident Alexander Van der Bellen kündigt in einem Interview an, die Neufassung der Mindestsicherung vor der Beurkundung genau zu prüfen. Er habe "schwere Zweifel" an dem beschlossenen Gesetzestext und nennt das Stichwort "Kinderdiskriminierung".
Social Media Analyse: "Grüne Themen" dominieren EU-Wahlkampf
30.04.2019 Seit 1. April beobachtet und analysiert META Communication laufend die aktuelle Themenlage zum EU-Wahlkampf auf Facebook, Twitter und Instagram. Bisher wurden rund 8.800 Beiträge österreichischer Accounts registriert. Vor allem die Grünen profitieren darin.
"Mensch statt Konzern": SPÖ-Plakate für EU-Wahlbeteiligung - mit Konzernkritik
29.04.2019 Ihre zweite und abschließende Plakatwelle für die EU-Wahl hat am Montag die SPÖ lanciert. Geworben wird um Beteiligung, inhaltlich setzt man auf den "Menschen". "Wählen statt Schweigen" lautet einer der beiden Slogans, die gesamt 2.500 Mal im Land affichiert werden.
SPE-Spitzenkandidat Timmermans wirbt für europaweite CO2-Steuer
29.04.2019 Frans Timmermans, Vize-Präsident der EU-Kommission und Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten (SPE) bei der Europawahl, plädiert für eine europaweite CO2-Steuer.
Welche Partei steht wofür? Wahlkabine.at gibt Orientierungshilfe zur EU-Wahl
30.04.2019 Mit der Beantwortung von rund 25 Fragen können Wähler mit wahlkabine.at herausfinden, wie ihre persönlichen Meinungen mit den Standpunkten der sieben Parteien, die bei der EU-Wahl 2019 am Stimmzettel stehen, übereinstimmen.
"Jeder gegen Jeden": Das waren die Puls-4-Kurz-Duelle zur EU-Wahl 2019
29.04.2019 Am Sonntagabend sind die Spitzenkandidaten der sechs Nationalrats- bzw. EU-Parlamentsparteien für die Wahl des Europaparlaments im TV-Sender Puls 4 erstmals zu Konfrontationen "Jeder gegen Jeden" aufeinandergetroffen. In diesen 15 Kurz-Duellen zu je sechs Minuten hat laut OGM-Umfrage Harald Vilimsky (FPÖ) am meisten überzeugt. Seine Diskussionen waren auch jene, die am kontroversesten abliefen.
Das Wahlverhalten der Österreicher bei EU-Wahlen
29.04.2019 Im Vergleich zu Nationalratswahlen spielt die EU-Wahl für Österreicher nur eine geringe Rolle. Die Wahlbeteiligung lag seit 1999 immer unter 50 Prozent.
EU-Beitritt der Türkei für KPÖ-Spitzenkandidatin "derzeit" ausgeschlossen
28.04.2019 Geht es nach der KPÖ-Spitzenkandidatin Katerina Anastasiou, wird die Türkei wohl noch länger kein EU-Mitglied werden.
EU-Wahl: 1.157.747 Wiener können in 1.458 Wahllokalen ihre Stimme abgeben
29.04.2019 Am 26. Mai stehen allen wahlberechtigten Wienern insgesamt 1.458 Wahllokale in der Zeit zwischen 7.00 und 17.00 Uhr zur Verfügung.
Die Zukunft der EU: Fünf Baustellen für die nächsten fünf Jahre
28.04.2019 Krisen-Union? Anlässlich der bevorstehenden Europawahl Ende Mai lohnt sich ein Blick auf die Themen, mit welchen die Brüsseler Politiker sich in den kommenden fünf Jahren auseinandersetzen müssen.
Europawahl 2019: Das Wahlprogramm der KPÖ
16.05.2019 Die KPÖ hat es noch nie ins EU-Parlament geschafft und auch dieses Jahr werden ihr nur wenig Chancen eingerechnet. Spitzenkandidatin Anasasiou will mit ihrem Wahlprogramm aber für einen Platz kämpfen.
Katerina Anastasiou: Die KPÖ-Spitzenkandidatin für die EU-Wahl im Porträt
27.04.2019 Steckbrief von Katerina Anastasiou, die am 26. Mai 2019 als Spitzenkandidatin für "KPÖ PLUS - European Left" bei der Wahl zum Europaparlament antritt.
Grüne wollen nach Nationalratswahldebakel bei EU-Wahl punkten
27.04.2019 Bei den letzten EU-Wahlen schnitten die Grüne immer überdurchschnittlich gut ab. Das soll auch bei der Europawahl 2019 wiederholt werden.
EU-Wahl 2019: LIVE vom Wahlkampfauftakt der NEOS
26.04.2019 Der NEOS-Wahlkampfauftakt zur EU-Wahl 2019 findet ab 17:30 Uhr unter anderem mit der Spitzenkandidatin Gamon statt. Vienna.AT berichtet LIVE.
EU-Wahl: EVP-Chef Daul schließt Allianz mit Salvini aus
26.04.2019 Joseph Daul, der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), schließt eine Allianz mit der italienischen Lega rundum Salivini aus.
LIVE: FPÖ-Wahlkampfauftakt zur EU-Wahl 2019
26.04.2019 Der FPÖ-Wahlkampfauftakt zur EU-Wahl findet ab 16:30 Uhr mit Reden von Spitzenkandidat Harald Vilimsky und FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache statt. Vienna.AT überträgt live.
Der Fahrplan zur EU-Wahl 2019: Wichtigste Termine davor und danach
27.04.2019 Von der ersten Elefantenrunde bis zum Amtsantritt der neuen Europäischen Kommission: Im Folgenden ein Überblick, welche Termine noch vor den Europawahlen (23. bis 26. Mai 2019) stattfinden und wie es danach weitergeht.
Chronik: Größte Erfolge und Niederlagen der FPÖ bei den EU-Wahlen seit 1996
26.04.2019 Ein Blick zurück: Die FPÖ hat bei den EU-Wahlen seit dem Beitritt Österreichs zur Union sowohl Höhenflüge als auch spektakuläre Abstürze erlebt. Während das beste blaue Ergebnis gleich beim ersten Urnengang 1996 eingefahren wurde, rutschte die Partei zwischenzeitlich - während der Partei-Krise anfangs der Nuller-Jahre - auf 6,3 Prozent ab. Zuletzt erholten sich die Freiheitlichen auf EU-Ebene aber wieder.
Europawahl: Unterschiedliche Zugänge zur Energiedebatte
27.04.2019 Die heimischen EU-Wahl-Spitzenkandidaten sind sich in Bezug auf die Energiepolitik sehr uneinig.
Die Ausgangslage der NEOS bei der EU-Wahl 2019
26.04.2019 Eine "gemähte Wiese": Den NEOS ist der Verbleib im europäischen Parlament theoretisch sicher. Wenn Spitzenkandidatin Claudia Gamon im Wahlkampf keine groben Fehler macht und dieser auch sonst keine Überraschungen bringt, wird sie das pinke Mandat halten können. Dass sie wie angepeilt einen zweiten Sitz erringt, ist wiederum nicht so sicher.
Europawahl 2019: Das Wahlprogramm der NEOS
26.04.2019 Nicht genug Europa kann es scheinbar für die NEOS geben. Das pinke Programm für die EU-Wahl sieht eine Vertiefung und Erweiterung der Union vor. Unter dem Titel "Pläne für ein neues Europa" fordern die NEOS auf 65 Seiten eine radikale Reform der EU mit einer Verkleinerung der Kommission und einem Umbau des Europaparlaments.
Claudia Gamon: Die NEOS-Spitzenkandidatin für die EU-Wahl im Porträt
10.05.2019 Für die NEOS im Rennen ist die einzige junge und die einzige weibliche Spitzenkandidatin der Parlamentsparteien: Hier der Steckbrief und das Porträt zu Spitzenkandidatin Claudia Gamon, die bei der Europa-Wahl antritt - von den Stationen ihrer Karriere über die Lieblingsmusik bis zur bevorzugten sportlichen Betätigung.