Kanzler #3, U-Ausschuss und Belarus-Konflikt

"Kurz geht just an dem Tag, an dem der Geschäftsordnungsausschuss des #OeNR den Weg für den neuen U-Ausschuss zu den Korruptionsvorwürfen frei gemacht hat", twitterte Grünen-Nationalratsabgeordnete Nina Tomaselli am 2. Dezember. Im neuen Untersuchungsausschuss wird untersucht, inwiefern die ÖVP Vorteile für parteipolitische Zwecke gewährt hat. Bis zum 26. Januar sind insgesamt 25 Stellen, darunter alle Ministerien, Landesregierungen, sowie der Rechnungshof und die Österreichische Nationalbank aufgefordert dem Parlament Akten zukommen zu lassen. Als eine von zwei Grünen-Vertretern im Untersuchungsausschuss, berichtet Nina Tomaselli heute in "Vorarlberg LIVE" über die Korruptionsvorwürfe und den Aufbau der Ermittlungen.

Carola Schneider, ORF-Moskau-Korrespondentin

Ein russischer Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze wird mit Sorgen beobachtet. Die Ukraine und der Westen befürchten, dass Russland in die Ukraine einmarschieren möchte. Für Moskau eine reine Panikmache des Westens. Auch Belarus steht in der Kritik, Russland für einen solchen Übergriff die Weichen zu stellen. Carola Schneider, ORF-Korrespondentin in Moskau (derzeit in Bildungskranz), spricht heute in "Vorarlberg LIVE" über das Spiel mit den EU-Außengrenzen, dem hybriden Konflikt in Belarus und das Feindbild Russland.

Kathrin Stainer-Hämmerle, Politikwissenschaftlerin

Karl Nehammer wurde heute von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als neuer Bundeskanzler angelobt. Er ist somit der dritte Kanzler Österreichs innerhalb eines Jahres, genaugenommen innerhalb von zwei Monaten. Seine Ministeraufstellung bedient sowohl türkise, als auch "alt"-schwarze Parteiauffassungen, mit dem Ziel Stabilität in die ÖVP zu bringen. Mit welchen Hürden der neue Kanzler zu kämpfen hat und wo die eigentliche Verantwortung der Regierung liegt, darüber redet Marc Springer heute mit Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle in "Vorarlberg LIVE".

VORARLBERG LIVE am Montag, 6. Dezember 2021
Wann: ab 17 Uhr live auf VOL.AT, VN.at und Ländle TV
Gäste: Nina Tomaselli (Grüne), Carola Schneider (ORF), Kathrin Stainer-Hämmerle (FH Kärnten)
Moderation: Marc Springer (Chefredakteur VOL.AT)

Die Sendung "Vorarlberg LIVE" ist eine Kooperation von VOL.AT, VN.at, Ländle TV und VOL.AT TV und wird von Montag bis Freitag, ab 17 Uhr, ausgestrahlt. Mehr dazu gibt's hier.

(VOL.AT)