Nach HTL-Spesenaffäre: So reagiert die Bildungsdirektion

Bei einer Prüfung wurden in ganz Österreich allerdings teilweise erhebliche Mängel im System festgestellt. Beanstandet werden zudem unklare Zuständigkeiten, Fehler im Kontrollmechanismus und sich widersprechende Erlässe. In Vorarlberg ist vor allem die Versuchsanstalt der HTL Rankweil von schwerwiegenden Vorwürfen betroffen. Diese umfassen u.a. Doppelzahlungen, Verstoß gegen haushaltsrechtliche Vorschriften, Mängel in der Zeitaufzeichnung und Fehler bei Reiseabrechnungen.

Zusätzlich ein Abgeordnetengehalt

Wie die "Vorarlberger Nachrichten" am Mittwoch berichten, hatten insgesamt 15 Personen an der HTL Rankweil binnen drei Jahren knapp 1,34 Millionen Euro für ihre Tätigkeit in der Versuchsanstalt erhalten, 220.000 Euro davon, waren sogenannte Doppelzahlungen, die in Rankweil sechs Personen erhalten haben.

724.262 Euro der 1,34 Millionen Euro haben laut VN-Bericht zwei Lehrer zusätzlich zu ihrem Lehrergehalt verdient. Lehrer Nummer eins erhielt 366.706 Euro in drei Jahren, das ist ein zusätzliches Jahresgehalt von 122.235 Euro oder auf 14 Monate gerechnet ein zusätzliches Monatseinkommen von 8731 Euro. Lehrer Nummer zwei erhielt 357.556 Euro in drei Jahren. Auf ein Monatsgehalt umgerechnet sind das 8513 Euro. Der Zusatzverdienst kommt dem Bruttogehalt eines Nationalratsabgeordneten oder jenem des Bundesratspräsidenten nahe. Minister verdienen etwa 17.500 Euro.

Bildungsdirektion kündigt Maßnahmen an

Die Bildungsdirektion für Vorarlberg ist am Dienstag von den Vorwürfen gegen die Versuchsanstalt der HTL Rankweil informiert worden. Die Bildungsdirektion wurde seitens des Ministeriums angewiesen, sämtliche Mängel aufzuarbeiten und disziplinar- bzw. strafrechtliche Maßnahmen zu prüfen, erklärt Bildungsdirektorin Evelyn Marte-Stefani. Konkret spricht Marte-Stefani von zwei Disziplinaranzeigen und zwei Ermahnungen. Im Rahmen einer Disziplinaranzeige ist auch eine Strafanzeige verbunden.

In Vorarlberg ist vor allem die Versuchsanstalt der HTL Rankweil von schwerwiegenden Vorwürfen betroffen. An der Versuchsanstalt der HTL Bregenz wurden nur kleinere Mängel bemerkt. Auch im Bereich der Bildungsdirektion wurden teilweise Mängel festgestellt, die die fehlende Steuerung und fehlende Kontrolle der Vorgaben im Erlass betreffen.

Neues Organisationskonzept

Das Ministerium plant für 2020 ein neues Organisationskonzept, das die Versuchsanstalten künftig von den Schulen entkoppeln soll.

(red | VN)