AA

Live: Verfassungsschutz wird auf neues Fundament gestellt

Pressekonferenz "Neuaufstellung des Verfassungsschutzes" mit Nehammer und Maurer.
Pressekonferenz "Neuaufstellung des Verfassungsschutzes" mit Nehammer und Maurer. ©APA
Im Livestream: Heute ab 11.30 Uhr präsentieren Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und Klubobfrau Sigrid Maurer (Grüne) im Rahmen einer Pressekonferenz die Neuaufstellung des Verfassungsschutzes in Österreich.
Schlechtes Zeugnis für BVT

"Der neue Verfassungsschutz wird tatsächlich ein vollständig neuer sein", erklärte Nehammer bereits vorab im Februar. Er wolle die "neue Schutzmauer für die Republik Österreich" aus "tragfähigen Steinen" bauen. In der Vergangenheit seien große Risse entstanden, ausgelöst durch die "rechtswidrige Hausdurchsuchung" 2018, aber auch durch jüngste Vorkommnisse wie den Fall Marsalek.

Durch den Kommissionsbericht zum Terroranschlag von Wien sah sich Nehammer in seinen Reformbemühungen für den Staatsschutz bestärkt. Am wichtigsten bei der Neuaufstellung sei die Trennung des nachrichtendienstlichen vom staatspolizeilichen Teil, sagte er im Februar vor Journalisten. Alle Details zur Neuaufstellung werden nun am heutigen Montag ab 11.30 Uhr in einer Pressekonferenz mit Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und Klubobfrau Sigrid Maurer (Grüne) verkündet.

(APA)

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Live: Verfassungsschutz wird auf neues Fundament gestellt
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen