Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

LH Wallner zu Rhesi: "Hochwasserschutz ist nicht verhandelbar"

In Sachen Hochwasserschutz dürfe man keine Zeit mehr verlieren, sagte Wallner.
In Sachen Hochwasserschutz dürfe man keine Zeit mehr verlieren, sagte Wallner. ©Steurer
Landeshauptmann Markus Wallner sprach sich heute für eine schnelle Umsetzung des Hochwasserschutzprojektes Rhesi aus.
Nutzungsberechtigte dürfen nicht abstimmen
Wallner: Druck auf Koblach
Rhesi: Koblach wehrt sich
Vorarlberg: Rückschlag für "Rhesi"

“Es steht viel auf dem Spiel und es würde uns helfen, wenn die Gemeinde sagen würde, wir erklären uns bereit an dem Projekt aktiv mitzuarbeiten”, sagte Wallner. Der Landeshauptmann zeigte auch Verständnis für die Nutzungsberechtigten: ” Materialtransporte, Grundwasserfrage, Oberflächengewässer, Flächentauch. Die Dinge müssen möglichst garantiert werden und sie müssen funktionieren. Das verstehe ich schon, dass die Gemeindevertretung das bei uns auch einfordert.

Keine Zeit verlieren

Wallner betonte in seiner Rede aber auch, dass man nicht mehr viel Zeit verlieren dürfe: “Wir müssen in diesem Jahr vorankommen”, sagte der Landeshauptmann.

Nutzungsberechtigte dürfen nicht abstimmen

Heute Vormittag wurde bekannt, dass die acht Koblacher Gemeindevertreter, die auch Nutzungsberechtigte der vom Hochwasserschutzprojekt “Rhesi” betroffenen Flächen sind, sind von der Abstimmung in der Gemeindevertretung ausgeschlossen wurden.

Vor wenigen Tagen erst haben sich die Nutzungsberechtigten der von “Rhesi” betroffenen Flächen in Koblach gegen das Hochwasserschutzprojekt ausgesprochen. Die Naturschutzanwältin sprach daraufhin von “Geiselhaft eines wichtigen Projekts durch eine Handvoll Gegner”. Das letzte Wort in Koblach hat jedoch die Gemeindevertretung und in der sitzen zufällig acht dieser Nutzungsberechtigten.

 

Rechtliche Zweifel

Wie der “ORF Vorarlberg” nun berichtet sind diese von der Abstimmung jedoch ausgeschlossen. Landeshauptmann Markus Wallner hat die Bezirkshauptmannschaft zu einer rechtlichen Prüfung aufgefordert. Und nach deren Auffassung sind die Nutzungsberechtigten wegen Befangenheit von der Abstimmung auszuschließen.

Bürgermeister Fritz Maierhofer (ÖVP) wollte zunächst noch nicht ausschließen, dass alle Gemeindemandatare abstimmungsberechtigt seien, handle es sich doch um ein komplexes Projekt, das auf breiter Basis abgesichert werden sollte.

Wie sich die Gemeinde in der Sache nun verhalte, ist laut “ORF Vorarlberg” noch unklar: Zunächst gelte es noch, einige Fragen abzuklären.

(Red.)

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Vorarlberg
  • LH Wallner zu Rhesi: "Hochwasserschutz ist nicht verhandelbar"
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen