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Rhesi in Koblach: Nutzungsberechtigte dürfen nicht abstimmen

Laut Bürgermeister Maierhofer noch offen
Laut Bürgermeister Maierhofer noch offen ©VOL.AT
Die acht Koblacher Gemeindevertreter, die auch Nutzungsberechtigte der vom Hochwasserschutzprojekt "Rhesi" betroffenen Flächen sind, sind von der Abstimmung in der Gemeindevertretung ausgeschlossen.
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Vor wenigen Tagen erst haben sich die Nutzungsberechtigten der von “Rhesi” betroffenen Flächen in Koblach gegen das Hochwasserschutzprojekt ausgesprochen. Die Naturschutzanwältin sprach daraufhin von “Geiselhaft eines wichtigen Projekt durch eine Handvoll Gegner”. Das letzte Wort in Koblach hat jedoch die Gemeindevertretung und in der sitzen zufällig acht dieser Nutzungsberechtigten.

Rechtliche Zweifel

Wie der “ORF Vorarlberg” nun berichtet sind diese von der Abstimmun jedoch ausgeschlossen. Landeshauptmann Markus Wallner hatt die Bezirkshauptmannschaft zu einer rechtlichen Prüfung aufgefordert. Und nach deren Auffassung sind die Nutzungsberechtigten wegen Befangenheit von der Abstimmung auszuschließen.

Bürgermeister Fritz Maierhofer (ÖVP) wollte zunächst noch nicht ausschließen, dass alle Gemeindemandatare abstimmungsberechtigt seien, handle es sich doch um ein komplexes Projekt, das auf breiter Basis abgesichert werden sollte.

Wie sich die Gemeinde in der Sache nun verhalte, ist laut “ORF Vorarlberg” noch unklar: Zunächst gelte es noch, einige Fragen abzuklären.

(red)

 

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