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Landtag diskutiert Ukraine-Krieg und Energieautonomie

Landtagssitzung - live ab 9 Uhr.
Landtagssitzung - live ab 9 Uhr. ©VOL.AT/Paulitsch
Live ab 9 Uhr: Die Aktuelle Stunde in der heutigen Landtagssitzung widmet sich dem turnusmäßig von den Grünen vorgegebenen Thema "Ukraine-Krieg: Raus aus der Abhängigkeit von russischem Öl und Gas, rein in die Energieautonomie!"

Im Anschluss an die Aktuelle Stunde folgen die Debatten und Beschlussfassungen zu einer 15a Abs. 2 B-VG-Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern im Zusammenhang mit der Verlängerung der Finanzausgleichsperiode bis Ende des Jahres 2023.

Dringliche Anfragen machen die VP betreffend die Entwicklung des Campus V und die NEOS bezüglich der Wohnkosten, der Wohnbeihilfe und des gemeinnützigen Wohnbaus in Vorarlberg namhaft.

Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung der zweiten Landtagssitzung in diesem Jahr:

  • Bericht des Landes-Rechnungshofs Vorarlberg „Vereine Regio Leiblachtal und Energieregion Leiblachtal“
  • Bericht des Rechnungshofs „Tätigkeitsbericht 2021 – Reihe Vorarlberg 2021/4 samt Nachfrageverfahren“
  • Sicherheitspartnerschaft 2021-2025 zwischen dem Bundesministerium für Inneres und dem Land Vorarlberg zur Vertiefung der Zusammenarbeit
  • Getreide-Landesbevorratung
  • Vorarlberger Parteienförderungsgesetz
  • Transparente Inseratenschaltungen bzw. Neuorganisation der Medienförderung
  • Transparenz in der Verwaltung und der Politik
  • Atomkraft
  • Lünerseewerk II
  • Achtalweg bzw. Radweg-Anbindung Rheintal-Bregenzerwald
  • Psychotherapieangebote für Schulen
  • Rechnungsabschluss und Tätigkeitsbericht 2020 des Vorarlberger Landesgesundheitsfonds in der Beschlussfassung der Landesgesundheitsplattform vom 20. Dezember 2021
  • Beschlüsse des SchülerInnenparlaments

Die Redebeiträge der Abgeordneten können noch während der laufenden Sitzung, unmittelbar nach Beendigung der jeweiligen Wortmeldung, als einzelne Videofiles im Videoarchiv auf der Homepage des Landtags www.vorarlberg.at/landtag  nachgesehen werden.

(VOL.AT)

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