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Wehrdienstdebatte: "Wird langsam brenzlig"

Wien/Schwarzach/VN - Im VN-Interview von morgen Donnerstag erklärt ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf zur Wehrdienstdebatte, dass die SPÖ mit der Funktionsfähigkeit der Koalition spiele.
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ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf erklärt im VN-Interview, wie es aktuell um die rot-schwarze Wehrdienstdebatte steht.

VN: Die ÖVP sieht im Freiwilligen-Heer-Modell von Darabos keine Verhandlungsgrundlage, doch Darabos hält daran fest.

Karlheinz Kopf: Die SPÖ ist gerade dabei, den letzten Rest an Glaubwürdigkeit zu verlieren. Nicht genug, dass sie mit ihrem einseitigen Vorstoß zur Abschaffung der Wehrpflicht klar gegen das Regierungsprogramm handelt. Sie verabschiedet sich auch noch von der Vorgangsweise, die wir erst am Montag vereinbart haben: Wir haben gesagt, reden wir zuerst über eine Sicherheitsstrategie; und erst dann über die Struktur. Da erübrigt sich jede weitere Aussage zur Ernsthaftigkeit der SPÖ-Politik und zur Glaubwürdigkeit der SPÖ-Politik.

VN: Was passiert jetzt? Lässt sich die ÖVP vor sich hertreiben?

Kopf: Wir bleiben beim vereinbarten Weg, werden in aller Ruhe die Sicherheitsstrategie ausarbeiten, im Parlament mit allen Parteien darüber reden und sie beschließen. Dann führen wir eine Debatte über die Reformnotwendigkeiten beim Bundesheer. Dass das Bundesheer reformbedürftig ist, ist ja überhaupt keine Frage. Aber wenn ich die alte Sicherheitsstrategie als Grundlage nehme, dann sehe ich kein Bundesheermodell, das im Stande wäre, alle Anforderungen ohne Wehrpflicht zu erfüllen. So schaut‘s aus. Da lasen wir uns nicht von der SPÖ treiben. Aber die SPÖ spielt ein ganz, ganz gefährliches Spiel – einerseits mit der Sicherheit des Landes, andererseits mit der Funktionsfähigkeit der Koalition.

VN: Sie sehen ein Problem für die Koalition?

Kopf: Wenn man sich nicht mehr auf die Gültigkeit des Regierungsprogramms, ja nicht einmal auf zwei Tage alte Vereinbarungen zur weiteren Vorgangsweise verlassen kann, dann wird es langsam aber sicher brenzlig.

VN: Wartet die ÖVP auf eine Klarstellung von Faymann?

Kopf: Wieso? Ich glaube, der Herr Bundeskanzler betreibt das Ganze. Darabos sagt ja dasselbe wie er.

VN: Aber was ist die Konsequenz?

Kopf: Die Konsequenz ist, dass wir uns nicht provozieren lassen und ganz normal den am Montag  besprochenen Weg weitergehen. Das bedeutet, dass wir zunächst einmal an einer Sicherheitsstrategie arbeiten.

VN: Das heißt, dass die ÖVP vorerst doch kein eigenes Wehrmodell präsentiert?

Kopf: Unser Wehrmodell, das wir natürlich auf dem Papier haben, basiert auf unseren Vorstellungen von einer Sicherheitsstrategie. Aber wir wollen ja nicht die Diskussion weiter anheizen und unser Vis-a-vis provozieren. Wir haben gesagt, dass wir zuerst gemeinsam eine Sicherheitsstrategie erstellen. Im Unterschied zu unserem Vis-a-vis halten wir uns daran. Auch wenn wir uns vielleicht den Vorwurf gefallen lassen müssen, dass wir kein Modell hätten – was nicht stimmt.

VN: Wie auch immer das ÖVP-Modell schlussendlich ausschaut, an der allgemeinen Wehrpflicht wird von der Partei grundsätzlich festgehalten?

Kopf: Davon ist auszugehen, ja.              

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