Darabos gegen "Wehrpflicht light"

Betreffend des Zeitpunkts der möglichen Umstellung, sagte Darabos, er werde so vorgehen, dass “kein Vakuum entsteht”. “Ich gehe davon aus, dass das bis 2012, 2013 möglich sein wird.” Wann die Wehrpflicht ausläuft, sei aber ohnehin nicht die zentrale Frage.

“Kein politischer Selbstmörder”

Mit allfälligen persönlichen Konsequenzen, sollte er sich mit seinem Wunsch nach Aussetzen der Wehrpflicht nicht durchsetzen, will sich der Minister nicht beschäftigen. “Ich brauche die Kraft nun dazu, den Prozess nicht nur anzuleiern, sondern auch zu Ende zu führen”, so der Ressortchef. Einmal mehr verwehrte er sich gegen Vorwürfe, er habe Einfluss auf die Berechnungen der verschiedenen Wehrmodelle genommen: “Ich bin ja kein politischer Selbstmörder.” Alle Zahlen seien seriös nachvollziehbar.

Darabos begründete sein öffentliches Auftreten am Mittwoch damit, dass am Donnerstag eine Sitzung des Landesverteidigungsausschusses sowie des Nationalen Sicherheitsrates angesetzt ist, außerdem verwies er auf die Sondersitzung des Nationalrates am Freitag. Dies biete nun die Möglichkeit, zur Sachlichkeit zurückzukehren, so der Minister. Er werde sowohl im Verteidigungsausschuss als auch im Sicherheitsrat seine Modellvarianten präsentieren.

Zweifel betreffend der Rekrutierung für ein Freiwilligenheer wischte Darabos vom Tisch. Man habe bereits jetzt – ohne Prämiensystem – 3.500 Freiwilligenmeldungen, wovon 1.700 Personen einberufen werden. Für seinen Reformvorschlag werde er 2.000 Freiwillige pro Jahr benötigen. Dies werde mit einem Anreizsystem umsetzbar sein.

Volksbefragung von ÖVP abhängig

Ob es tatsächlich zu einer Volksbefragung über das Thema kommt, hänge von den Verhandlungen mit dem Koalitionspartner ab. Der Minister sieht jedenfalls Bereitschaft bei der ÖVP: “Ich bin sicher, dass die ÖVP am Ende des Tages bereit ist, das Volk miteinzubeziehen.”

Über die Zukunft des von ihm abberufenen Generalstabschefs Edmund Entacher gebe es noch keine Entscheidung, so Darabos. Er habe mit diesem eine Gesprächsbasis und werde mit ihm in den kommenden Tagen über diese Frage sprechen.

Nicht nur Darabos forciert von SPÖ-Seite weiterhin das Thema Wehrpflicht, obwohl sich ja die Koalition nur wenige Tage zuvor darauf geeinigt hatte, zuerst einmal über die Sicherheitsdoktrin zu reden und die strittige Frage des Wehrdienstes vorerst auszuklammern: Am Mittwoch rückte auch SP-Klubobmann Josef Cap aus, mahnte eine Diskussion über Heeresmodelle ein und redete einem Freiwilligenheer und einer Volksbefragung das Wort.

Norbert Darabos drückt aufs Tempo