Spindelegger im Ländle: Form von Partnerschaft erklärt

Zumindest als Klubchef sitzt Karlheinz Kopf fest im Sattel der Bundespartei. „Ich verlasse mich voll und ganz auf ihn als Klubobmann“, merkte der designierte Bundesparteiobmann Michael Spindelegger im Gespräch mit den VN kryptisch an. Was die Funktion von Kopf als Stellvertreter anlangt, wollte sich Spindel­egger nicht äußern. Auch im Zusammenhang mit der eigenen Nachfolge im ÖAAB, dem Spindelegger zwei Jahre vorstand, hält er sich bedeckt. Namen wie Reinhold Lopatka werden von ihm mit einem freundlichen Lächeln weder bestätigt noch dementiert.

Studiengebühren sind denkbar

Dafür kann sich der ÖVP-Bundesparteiobmann wieder die Einführung von Studiengebühren vorstellen, wie dies schon vom neuen Wissenschaftsminister gefordert wurde. Diese Frage sei sicher zu diskutieren. Denn: „Ich halte nichts von einer Gratisgesellschaft“, so Michael Spindelegger. Es war ein Blitzbesuch, den er gestern in Vorarlberg absolvierte. Anlass dazu gab der ÖAAB-Landestag. Die Delegierten im vollbesetzten Löwensaal in Hohenems bereiteten dem prominenten Gast denn auch einen herzlichen Empfang. Michael Spindelegger selbst hob das gute Arbeitsklima hervor, das ihn mit ÖAAB-Landesobmann Rainer Gögele immer verbunden habe. Der übrigens mit 99 Prozent der Stimmen wiedergewählt wurde. Lediglich eine Stimmenthaltung trübte das Bild. Nach dem Austausch von Freundlichkeiten skizzierte Spindelegger seine Ziele als Bundesparteiobmann. „Die ÖVP ist die Partei der arbeitenden Menschen“, betonte er. Diese gelte es zu unterstützen. Außerdem müsse sich die ÖVP stärker mit der Integration auseinandersetzen. Deutschkenntnisse, die Akzeptanz gesellschaftlicher Grundrechte sowie der Rechtsordnung seien als wichtige Voraussetzungen für die Integration klar zu definieren.

Positive ÖVP-Stimmung nützen

Und nicht zuletzt, obwohl es am Schluss der Rede stand, will die ÖVP bei der nächsten Nationalratswahl wieder „um den ersten Platz mitstreiten“. Spindelegger sprach von einer positiven Grundstimmung, die es zu nützen gelte. Landeshauptmann Dr. Herbert Sausgruber erklärte schließlich, wie er sich eine Partnerschaft zwischen Bund und Ländern vorstellt. Nämlich so: „Man soll uns arbeiten lassen und dort, wo wir den Bund brauchen, soll er vernünftige Lösungen zulassen.“ Der Landeschef sprach damit auf den von SPÖ-Gesundheitsminister Alois Stöger abgeschmetterten Wunsch nach einer Modellregion im Gesundheitswesen an. Sausgruber: „Es gibt gute Modelle, die man ausprobieren könnte. Wenn es nicht klappt, sind wir eh nicht so groß, dass Österreich erschrecken muss.“ Er werde in dieser Sache jedenfalls nicht lockerlassen. Der Bundeschef wiederum ließ eine mögliche Unterstützung offen. Er wolle sich zuerst einen Überblick verschaffen. Aber auch Michael Spindelegger sprach von einer „modernen Partnerschaft“, in der man sich auf Ziele einige und jeder seinen Beitrag leiste. Auch mit der SPÖ werde es einen Plan geben, wie „die Dinge abzuarbeiten sind“. Die größten Baustellen ortet Spindelegger in der Bildung, bei der Verwaltungsreform sowie der Wehrpflicht. Hier gelte es, zwei unterschiedliche Positionen zu einem brauchbaren Modell zusammenzuführen.