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Landbus-Budget

©Stadt Feldkirch

Landbus Oberes Rheintal –
Bund und Land sind bei der Finanzierung gefordert

“Der Landbus Oberes Rheintal ist eine einzige Erfolgsgeschichte und wir wollen das Angebot auch in Zukunft kundenfreundlich und bedarfsgerecht weiterentwickeln. Die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs stellt uns Gemeinden aber zunehmend vor Probleme”, erklärt Bürgermeister Josef Mathis als Obmann des Verbandes, dem 15 Gemeinden zwischen Götzis und Feldkirch angehören.

Bei der jüngsten Mitgliederversammlung musste der geplante Beschluss für das Budget 2011 vertagt werden. “Speziell die Zuschüsse des Bundes werden immer weniger, gleichzeitig werden den Gemeinden immer mehr Aufgaben und Kosten aufgebürdet”, erläutert Bgm. Mathis.

Die Finanzierung des Öffentlichen Nahverkehrs geschieht über verschiedene Kanäle wie etwa die Mineralölsteuer oder den Finanzausgleich. Sinken die bundesweiten Steuereinnahmen, dann reduziert sich dementsprechend auch der Kostenbeitrag des Bundes für den ÖPNV.
Diesen Einnahmen-Entfall kann man beim Landbus aber nicht kompensieren, in dem etwa das Angebot gekürzt wird. “Das wäre ein fataler verkehrspolitischer Rückschritt”, betont Bgm. Mathis. Auch können die Ticketpreise nicht beliebig erhöht werden.
Weil der Landbus-Betrieb andererseits schon bisher sehr sparsam und effizient geführt wird, sind auch hier die Einsparpotentiale gering.

Dass die Differenz letztlich wieder aus den Gemeindebudgets beglichen werden soll, will man beim Landbus Oberes Rheintal nicht einsehen.
Mathis und seine Bürgermeisterkollegen fordern daher, dass Bund und Land den Betreibern der ÖPNV-Systeme langfristig konkrete Zusagen machen und den Gemeinden damit unabhängig von der wirtschaftlichen Gesamtentwicklung Planungssicherheit geben.

Quelle: Stadtbus Feldkirch / Landbus Oberes Rheintal

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