Derzeit beschäftigt sich die Regierung wieder ausführlich mit dem Thema Corona: Steigende Zahlen, Notfallpläne für den Herbst - und nun wohl auch das Aus der - derzeit ohnehin ausgesetzten - Impfpflicht. Dies wird Gesundheitsminister Johannes Rauch laut VOL.AT-Informationen noch heute in einer Pressekonferenz (14:00 Uhr) verkünden.
Die Impfpflicht ist aktuell zwar via Gesetz verankert, aber per Verordnung ausgesetzt - und zwar bis zum 31. August. Dann müsste eigentlich die installierte Kommission neuerlich die Lage beurteilen.
Im Raum steht aber nun, dass das Impfpflicht-Gesetz - das bis Ende 2024 gilt - selbst geändert bzw. abgeschafft werden könnte. Eine Entscheidung wird heute um 14 Uhr bekanntgegeben.
Expertenkommission noch unwissend
In der vierköpfigen Expertenkommission, die die Regierung zur Beratung in Sachen Impfpflicht eingerichtet hat, wusste man am Donnerstagvormittag noch nichts von einer kompletten Abschaffung. "Ich habe davon überhaupt nichts gehört", so Impf-Experte Herwig Kollaritsch auf APA-Anfrage. Eine Abschaffung wäre aus seiner Sicht allerdings auch nicht problematisch. Aufgabe der Kommission sei es gewesen, zu bewerten, ob aus medizinischer und verfassungsrechtlicher Sicht eine allgemeine Impfpflicht notwendig ist. In ihrem letzten Bericht Ende Mai war die Kommission zum Schluss gekommen, dass diese derzeit nicht angemessen sei. Die Entscheidung liege dann bei der Politik.
(VOL.AT/APA)
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