Horst Seehofer verbietet "Osmanen Germania"
“Von dem Verein geht eine schwerwiegende Gefährdung für individuelle Rechtsgüter und die Allgemeinheit aus”, erklärte das Ministerium am Dienstag in Berlin. Zudem liefen am Morgen Durchsuchungsmaßnahmen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Bayern und Hessen gegen Mitglieder.
Heute hat Min #Seehofer die rockerähnliche Gruppierung „Osmanen Germania BC“ einschließlich ihrer Teilorganisationen verboten & ihnen jede Tätigkeit untersagt. Durchsuchungsmaßnahmen in 4 Bundesländern. #Seehofer: Wer Rechtsstaat ablehnt, kann von uns keine Nachsicht erwarten. pic.twitter.com/R4pB69UpFm
— Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (@BMI_Bund) 10. Juli 2018
Das Verbot stützt sich auf das Vereinsgesetz. Zweck und Tätigkeit der “Osmanen Germania” liefen den Strafgesetzen zuwider, erklärte das Ministerium. Betroffen von dem Verbot sind auch alle Teilorganisationen. Aktuell sind im Bundesgebiet 16 Ortsgruppen, sogenannte “Chapter”, aktiv.
Schwere Straftaten
Seehofer erklärte, Bund und Länder bekämpften entschieden alle Erscheinungsformen organisierter Kriminalität, auch rockerähnliche Gruppierungen. Mitglieder des Vereins verübten schwere Straftaten: “Wer den Rechtsstaat ablehnt, kann von uns keine Nachsicht erwarten.”
Das Verbot stützt sich laut Innenministerium auch auf Erkenntnisse, die im Rahmen von Ermittlungsmaßnahmen Mitte März gewonnen wurden. Ziel war es damals, nähere Informationen über Struktur und Leitung des Vereins und das Zusammenwirken mit seinen Teilorganisationen zu erlangen.
(dpa)
