Caritas: Flugticket-Abgabe für die Dritte Welt

Darin waren sich Caritas-Auslandshilfe-Chef Christoph Petrik-Schweifer und Ex-Agrarkommisar Franz Fischler, nunmehr Präsident des Ökosozialen Forums Österreich (OFS), am Mittwoch in Wien einig. Philippe Harant von der Organisation UNITAID betonte, dass die Abgabe die Versorgung der ärmsten Länder etwa mit Aids-Medikamenten auf „unkompliziertem Weg“ sicherstellt.

Die grüne Entwicklungssprecherin Ulrike Lunacek erneuerte in einer Aussendung vom Mittwoch ihre Forderung an Finanzminister Wilhelm Molterer (V), die Abgabe „auf dem schnellsten Wege in Österreich einzuführen.“

Neben den Initiatoren Frankreich und Brasilien arbeiten mittlerweile 34 weitere Staaten an der Umsetzung des Konzepts. Beherbergt von der WHO in Genf, liegt die größte Stärke der UNITAID in der Verhandlung niedriger Preise für Medikamente auf Grundlage ihrer großen finanziellen Mittel und der damit verbundenen hohen Abnahmezahlen.

In Frankreich habe es trotz eines „starken Bekenntnisses“ eineinhalb Jahre bis zur Umsetzung der Abgabe gedauert, stellte Philippe Harant von UNITAID fest. Nun aber würden zwischen ein und vierzig Euro von jedem Fluggast, der von einem französischen Flughafen abfliege, eingehoben. Abhängig ist die Höhe der Abgabe von Buchungsklasse und Flugdistanz. Während mit einem Euro etwa zwei Kinder mit Anti-Malaria-Medikamenten behandelt werden könnten, würden 40 Euro für die Behandlung eines HIV-positiven Kindes über ein Jahr ausreichen.

Österreich hebt derzeit nur einen Sicherheitsbeitrag von acht Euro pro Flugticket, aber nicht den genannten Solidarbeitrag ein. Ein Aufschlag nach dem Vorbild Frankreichs würde laut Aussendung des Ökosozialen Forums vom Mittwoch zusätzliche Einnahmen von zirka 40 Millionen Euro bringen. Der Flugsektor ist – anders als umweltfreundlichere Verkehrsmittel wie die Bahn – von der Mehrwert- und Mineralölsteuer befreit. Nach Angaben des Umweltbundesamtes hat sich das Passagieraufkommen auf österreichischen Flughäfen in den vergangenen zehn Jahren von 7,7 Millionen auf mehr als 14 Millionen Passagiere verdoppelt.