Aufbegehren gegen Spitalsprojekt

Verzögerung

„Wir rechnen inzwischen damit, dass mit dem Bauvorhaben frühestens im zweiten Quartal 2009 begonnen werden kann”, bedauert Dr. Gerald Fleisch, Direktor der Krankenhausbetriebsgesellschaft (KHBG) Vorarlberg, die Projektbetreiber ist. Dass bei dem ehrgeizigen Krankenhausprojekt, das einen großzügigen Neubau anstelle des heutigen Altbau-Nordtrakts sowie überdies eine etappenweise Generalsanierung des Bestands vorsieht, nichts vorwärts geht, liegt daran, dass die „Spitals-Causa” gleichsam vom langen Rechtsweg beherrscht wird. Ausgangspunkt dabei ist die Bekämpfung des ausgestellten Baubescheids, durch den die Stadt Bludenz dem Bauvorhaben eigentlich „Grünes Licht” erteilt hat.

Einsprüche abgewiesen

Zwei Anrainer des Landeskrankenhaues hatten über ihre Rechtsanwälte gegen die Baubewilligung Einspruch erhoben. Die Berufungskommission der Stadt hatte den Bau­bescheid indes bestätigt und die Einsprüche abgewiesen. Die Beschwerdeführer haben daraufhin jetzt bei der Bezirkshauptmannschaft Bludenz ein Vorstellungs-Verfahren, also Berufung, beantragt, um den Baubescheid anzufechten. Die Knackpunkte in dem Streitfall sind insbesondere die Abstandsnachsicht und der auf dem Dach des Spitalsneubaus vorgesehene Heli-port. „Die Belange der Bürger wurden in dem Fall nicht berücksichtigt”, argumentiert der Anrainer-Rechtsanwalt Dr. Anton Tschann. Nun hat die BH den Bauakt auf eventuelle „Verfahrensfehler” hin zu überprüfen. Letztendlich könnte der Fall gar noch den Verwaltungsgerichtshof beschäftigen. Die Kranhenhausbetriebsgesellschaft übt sich beim Spitalsprojekt derweilen in Geduld. „Wir stehen zu unserem ausgearbeiteten Konzept, respektieren aber natürlich die Vorgehensweise der Anrainer”, bekräftigt KHBG-Direktor Fleisch.