„Zunehmend wieder Vertrauen in die Justiz“

Die Vorarlberger Justiz habe in schwierigen Zeiten Hypotheken abgetragen und dabei „viel von dem aufgeholt, was uns verlorengegangen ist“.

Schröder sprach damit Vorarlberger Justizskandale an, in die auch die bisherige Vizepräsidentin des Landesgerichts verwickelt war. Sie wurde rechtskräftig als Anstifterin zur Fälschung eines Testaments zu einer teilbedingten Haftstrafe verurteilt.

Beinahe sechs Jahre nach ihrer Suspendierung wurde mit 1.1.2016 zu ihrer Nachfolgerin Prechtl-Marte ernannt. Schröder bezeichnete die 52-jährige Strafrichterin des Landesgerichts als Idealbesetzung für ihre Aufgaben in der Justizverwaltung. Diese Ansicht vertrat auch Heinz Bildstein, der Präsident des Landesgerichts, der die fachlichen, menschlichen und sozialen Qualitäten seiner Stellvertreterin lobte.

Prechtl-Marte zitierte augenzwinkernd ein Bonmot von Winston Churchill, wonach eine Stellvertreterin überflüssig sei, die mit ihrem Chef stets einer Meinung ist. An diesem Leitsatz wolle sie sich orientieren.

Herausforderungen

OLG-Präsident Schröder sprach im Schwurgerichtssaal des Landesgerichts davon, dass sich die Vorarl­berger Justiz jetzt wieder auf einem guten Weg befinde und vor großen Herausforderungen stehe. Dazu sprach er die mit Jahresbeginn in Kraft getretene Strafrechtsreform mit ihren „großen Umwertungen“ an. Vermögensdelikte sollen tendenziell milder bestraft werden, Gewaltdelikte dafür strenger.

Zu den Herausforderungen zähle auch der Umgang mit Flüchtlingen, sagte Schröder. Sie hätten sich der österreichischen Rechtsordnung zu unterwerfen. Verstöße sollten von der Justiz mit Augenmaß geahndet werden.