ÖVP-Alleinregierung unbeliebt

Welche Koalitionsform wünschen Sie sich in Vorarlberg? Im Rahmen der großen VN-Umfrage stellte Meinungsforscher Edwin Berndt auch diese Frage den Vorarlbergern. Das Ergebnis ist ein eindeutiges: Die Vorarlberger wollen die Macht in der Vorarlberger Landesregierung wieder geteilt sehen. Zehn Prozent sind für die Alleinregierung der ÖVP, also für jene Regierungsform die seit der Landtagswahl 2009 erstmals in Vorarlberg praktiziert wird. „Alleinregierungen“, sagt Berndt, „sind den Bürgern im hohen Maße suspekt.“ Das gilt nicht nur für Anhänger anderer Parteien: „Selbst innerhalb von deklarierten ÖVP-Wählern begrüßt nur jeder fünfte diese ÖVP-Alleinregierung.“ Sympathisanten und Wähler anderer Parteien halten von der im Land Vorarlberg derzeit praktizierten Regierungsform gar nichts: „Nur ein bis zwei Prozent der Befragten können der Alleinregierung etwas abgewinnen.“

„Menschen für Kooperation“

Warum ist das so? Laut Berndt wollen die Menschen „Konsens, Kooperation – und eine Aufteilung der Macht“. Seit dem Jahr 2009 hätten sich zudem die Konflikte zwischen der Mehrheitspartei ÖVP und den drei Oppositionsparteien verschärft – etwa um Minderheitenrechte oder Untersuchungsausschüsse. Dies schadet dem Image der Alleinregierung zusätzlich. Und schließlich sieht sich die ÖVP nach dem Rauswurf der FPÖ aus der Landesregierung auch noch einer stärkeren Opposition – die FPÖ liegt in der Sonntagsfrage derzeit ja bei 25 Prozent – gegenüber. 29 Prozent wollen wieder Schwarz-Blau, küren diese Koalitionsvariante damit zur beliebtesten Form in Vorarlberg. Auch wenn die Zustimmung in den vergangenen Jahren (2009: 37 Prozent, 2010: 32 Prozent) auch schon deutlich höher war. „Schwarz-Blau“, sagt wiederum Berndt, „hatte im Land Vorarlberg seit 1974 Tradition – viele Wähler können sich an eine andere Koalitionsform gar nicht mehr bewusst erinnern.“ Geordnet nach den Parteipräferenzen, zeigt sich übrigens ein äußerst interessantes Detail: 65 Prozent der selbst deklarierten FPÖ-Sympathisanten wollen wieder eine schwarz-blaue Landesregierung. Bei den ÖVP-Anhängern wünscht sich dies dagegen nur jeder Vierte. 22 Prozent wollen Schwarz-Rot. Berndt nennt den Zustimmungsgrad „recht bescheiden“. Grund? „Die Große Koalition ist einfach unbeliebt.“ 47 Prozent der SPÖ-Fans wollen Schwarz-Rot – aber nur 19 Prozent der ÖVP-Fans. Für eine Zusammenarbeit zwischen Schwarzen und Grünen sind 17 Prozent der Vorarlberger. 58 Prozent der Grün-Wähler wollen diese Regierungsform, aber nur 15 Prozent der ÖVP-Fans.

Absolute nicht beliebt

Noch eine andere Untersuchungseinheit zeigt deutlich, dass die Bürger gegen absolute Mehrheiten sind – wie sie sich eben am Beispiel der Alleinregierung äußert. „70 Prozent der Vorarlberger“, erklärt Berndt, „sind gegen die absolute Mehrheit der Volkspartei im Landtag.“ Nur 21 Prozent begrüßen die klaren Mehrheitsverhältnisse im Landesparlament, neun Prozent beantworten die Frage nicht. In den Kommunen ist die Situation nahezu die gleiche: 67 Prozent der Befragten sind gegen die absolute Mehrheit einer Partei in ihrer Gemeinde, 24 Prozent begrüßen eine Absolute, ebenfalls neun Prozent enthalten sich einer Aussage. (VN)