Vorarlberg übernimmt Vorsitz

Für Manfred Dörler, der den Vorsitz das kommende halbe Jahr innehaben wird, stehen der Österreichische Verfassungskonvent und die für Oktober geplante Präsidentenkonferenz in Vorarlberg im Mittelpunkt der Aktivitäten.

Die Landtage seien gerne bereit, im Konvent an der Neugestaltung der österreichischen Bundesverfassung mitzuwirken, teilte Dörler heute mit. Die Aufwertung der Rolle der Länder, die bereits in die Grundsatzerklärung der Präsidentenkonferenz Anfang dieses Jahres Eingang fand, werde Dörler einmahnen.

Besonders wichtig ist für den Vorarlberger Landtagspräsidenten eine gute Koordinierung der Landtage im Zusammenhang mit dem Österreich-Konvent. „Die Länder dürfen auf keinen Fall gegeneinander ausgespielt werden“, ist Dörler überzeugt. Die Präsidentenkonferenz müsse für ein einheitliches Auftreten sorgen, um den Forderungen nach einer Stärkung der Länderrechte sowie der Neuverteilung der Kompetenzen unter dem Aspekt der Subsidiarität Rechnung zu tragen. In diesm Zusammenhang sehe er auch die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit mit den Gemeinden.

Die Landtagspräsidentenkonferenz soll heuer vom 16. bis 18. Oktober 2003 in Vorarlberg stattfinden. Al Tagungsort sei derzeit das Montafon ins Auge gefasst. „Als klassische Tourismusdestination werden wir die Gelegenheit wahrnehmen und den Teilnehmern aus den anderen Bundesländern die landschaftlichen Vorzüge Vorarlbergs präsentieren“, so Dörler.