Vor 50 Jahren kehrte General de Gaulle an die Macht zurück

Dieser war 1946 als provisorisches Staatsoberhaupt seines befreiten Landes zurückgetreten, weil er sich mit der “Parteienherrschaft” nicht abfinden wollte. In seinem selbst gewählten Exil in dem lothringischen Dorf Colombey-les-Deux-Eglises erkannte der General während der dramatischen Mai-Tage des Jahres 1958 die Gunst der Stunde, um wieder als Retter des Vaterlandes aufzutreten.

Es waren die innenpolitischen Auseinandersetzungen um die Zukunft Algeriens, wo die Unabhängigkeitsbewegung seit 1954 den bewaffneten Kampf führte, die eine Staatskrise ausbrechen ließen. Die Entsendung von immer mehr Truppen nach Nordafrika, der Tod vieler junger Wehrpflichtiger, aber auch die finanziellen Folgen des Militäreinsatzes, der Franc-Kursverfall, ließen den Ruf nach einem Ende des Krieges immer lauter werden. Weil sie aber nach dem Indochina-Debakel nicht die Verantwortung für eine zweite Niederlage zu tragen bereit war, schlug sich die Armeeführung auf die Seite der Algerien-Franzosen (“pieds-noirs”). In Paris gab es keine handlungsunfähige Regierung. In Algier bildeten die Putschisten, die sich gegen jede Konzession an die arabische Bevölkerung wandten, einen “Wohlfahrtsausschuss” und richteten ein telegrafisches Ultimatum an Staatspräsident René Coty. Nun meldete sich de Gaulle zu Wort und beklagte den “Verfall des Staates”, für den er dem “Regime der Parteien” die Schuld gab. Doch vermied er eine ausdrückliche Verurteilung der Putschisten, die bereits eine Luftlandeoperation im Mutterland unter dem Decknamen “Wiederauferstehung” vorbereiteten.

Auch nachdem Fallschirmeinheiten am 24. Mai auf Korsika gelandet waren, weigerte sich de Gaulle, die Rebellen öffentlich zu desavouieren. Vielmehr verkündete er, dass er den “regulären Prozess zur Übernahme der Regierung aufnehmen” wolle. Der amtierende Regierungschef Pierre Pflimlin trat daraufhin am 28. Mai mit seinem Kabinett zurück. Präsident Coty gab einen Tag später in einer Botschaft an das Parlament bekannt, dass er de Gaulle an die Spitze der Regierung berufe. Sollte das Parlament dies nicht akzeptieren, werde er selbst demissionieren, kündigte der Staatspräsident an. Unter dem Eindruck der Putschdrohung wagten weder Coty noch die große Mehrheit der Parlamentarier, dem General die von ihm verlangten außerordentlicher Vollmachten zu verweigern. Am 1. Juni bildete de Gaulle seine Regierung, die von einer breiten Abgeordnetenmehrheit ermächtigt wurde, eine neue Verfassung für die Fünfte Republik auszuarbeiten, deren – mit großen Machtbefugnissen ausgestatteter – erster Präsident der General im Jänner 1959 werden sollte.

Kaum im Amt, reiste de Gaulle nach Algier und brachte die Lage dort bald unter Kontrolle. Die Siedler ließ er zunächst im Glauben, dass er ihre Anliegen verteidigen würde. “Ich habe euch verstanden”, rief er ihnen zu. Aber der unerbittliche Algerien-Krieg mit seinen gigantischen Kosten ruinierte den Franc und ramponierte Frankreichs Prestige weltweit. Als de Gaulle Algerien die Selbstbestimmung anbot, kam es 1960 in Algier zu einem Aufstand rechtsgerichteter Franzosen und am 22. April 1961 zu einem Putsch von vier Generälen, Salan, Challe, Zeller und Jouhaud, der jedoch rasch scheiterte. Nach Terrorakten der ultrarechten Geheimorganisation OAS und Attentaten auf de Gaulle und Verfechter der Unabhängigkeit Algeriens führten die geheimen Verhandlungen mit der Nationalen Befreiungsfront FLN 1962 zum Abkommen von Evian, das einen souveränen Staat Algerien vorsah und den Krieg beendete. Die Machtfülle des durch Volkswahl legitimierten Staatspräsidenten, die Stärkung der Exekutive auf Kosten der Legislative und ein mehrheitsbildendes Wahlrecht verhinderten einen Rückfall Frankreichs in die Krisenzeiten der Vierten Republik, deren Schwäche ihre Ursache in “Parlamentsabsolutismus” und Parteienzersplitterung hatte.