Thailand: Premier zurückgetreten

Nach monatelangen Massenprotesten hat Thailands Ministerpräsident Thaksin Shinawatra seinen Rücktritt angekündigt. Bei der ersten Sitzung des Parlaments nach den Neuwahlen am vergangenen Sonntag werde er den Posten des Regierungschefs nicht erneut annehmen, sagte Thaksin am Dienstag. Mit seiner Ankündigung zog der Regierungschef die Konsequenz aus der monatelangen politischen Krise in seinem Land.

Die Opposition feierte den Schritt als großen Sieg. Sie hatte Thaksin Korruption und Machtmissbrauch vorgeworfen und auf seinen Rücktritt beharrt. Mit Thaksins Amtsverzicht geht in Thailand eine Ära zu Ende, die der schillernde Milliardär geprägt hatte.

Thaskin begründete seine Entscheidung am Dienstagabend mit seinem Respekt vor König Bhumibol Adulyadej (Rama IX.), mit dem er sich am Nachmittag beraten hatte. Der König feiere in wenigen Wochen sein 60. Thronjubiläum, sagte der Regierungschef in einer zehnminütigen Fernsehansprache. „Deshalb will ich, dass sich alle Thailänder wieder vereinen.“

Thaksin entschuldigte sich bei seinen Anhängern dafür, dass er den Posten des Regierungschefs nicht annehme. Bis zur Wahl eines Nachfolgers werde er im Amt bleiben. Nach seiner Rede umarmte der für effektvolle Inszenierungen bekannte Thaksin seine beiden Töchter und brach an deren Schultern in Tränen aus. Seine Frau legte die Arme um ihn.

„Dies ist unser Sieg“, sagte Oppositionsführer Chamlong Srimuang. „Wenn wir uns bei den Protesten nicht gegenseitig geholfen hätten, wäre das nicht passiert.“ Chamlong war einst Thaksins politischer Ziehvater, wandte sich aber Anfang des Jahres gegen ihn und organisierte die Straßenproteste. Dabei waren in den vergangenen Monaten hunderttausende Menschen auf die Straße gegangen, um den Rücktritt des Regierungschefs zu verlangen.

„Das wollte ich seit langem hören“, sagte Sanan Kachornprasart, Chef der oppositionellen Partei Phak Mahachon (Große Volkspartei). „Jetzt wird alles gelöst werden“, fügte er mit Blick auf die Spaltung des Landes hinzu.

Thaksin hatte angesichts der anhaltenden Proteste Neuwahlen angesetzt. Doch bei dem Urnengang am vergangenen Sonntag waren Millionen von Wählern einem Boykottaufruf der Opposition gefolgt und hatten leere Stimmzettel abgegeben. Zudem gingen statt der 19 Millionen Menschen, die Thaksins Partei „Thai Rak Thai“ (Thais lieben Thais) vor einem Jahr einen Erdrutschsieg beschert hatten, nur 16 Millionen Menschen zu den Urnen.

Thaksin hatte am Montag in einem letzen Versuch, sich an der Macht zu halten, ein unabhängiges Gremium vorgeschlagen, das einen Ausweg aus der Krise finden sollte. Die Opposition wies den Vorschlag aber zurück und beharrte weiter auf den Rücktritt des 56-Jährigen. Am Dienstagnachmittag traf sich Thaskin mit König Bhumibol. Wenige Stunden später verkündete er schließlich seinen Rücktritt.

Die Proteste gegen Thaksin hatten begonnen, nachdem seine Familie Ende Jänner ihre Anteile an dem einst von ihm gegründeten Telekom-Konzern Shin Corp für steuerfreie 1,9 Milliarden Dollar (1,6 Milliarden Euro) nach Singapur verkauft hatte. Thaksins Gegner kritisieren, dass die Familie durch Ausnutzung eines Gesetzesschlupfloches keine Steuern für den Verkauf zahlte. Für Empörung hatte auch gesorgt, dass die Familie die Firma ins Ausland verkaufte. Der Regierungschef hatte Shin Corp vor seinem Gang in die Politik gegründet.

Thaksin hatte einen märchenhaften Aufstieg erlebt, der oft mit dem von Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi verglichen wurde. Mit seiner Telekom-Firma wurde der Mann aus ärmlichen Verhältnissen zu einem der reichsten Männer des Landes. Vom Volk wurde der gelernte Jurist lange verehrt wie ein König. In den 90er Jahren ging er in die Politik und wurde 2001 erstmals zum Regierungschef gewählt. In der jüngsten Vergangenheit aber rumorte es im Land wegen der Verknüpfung von Thaksins Geschäftsinteressen und seinem politischen Amt. Die Wut entlud sich nach dem dubiosen Verkauf von Thaksins Firma.