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SPÖ: "Verkehrspolitische Gags"

Schwarzach - SPÖ-Verkehrssprecher Werner Posch fragt: "Ist der schwarz-blau-grüne Lustenauer Anti-Vignetten-Antrag nur populistisches Gekreische?"

„Es ist schon interessant, was von den schwarz-blau-grünen Äußerungen zum Thema Korridorvignette übrig bleibt, wenn man deren heutiges Verhalten im Landtag beobachtet hat. Zunächst wurde dieses Thema ausführlich im Anfrageteil diskutiert. Um anschließend, als von uns verlangt wurde, den dazugehörigen Antrag sofort abzustimmen, von ÖVP, FPÖ und Grünen nichts mehr zu hören war“, kritisiert SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Werner Posch die Ablehnung der SPÖ-Forderung nach sofortiger Behandlung des Anti-Vignetten-Antrages von ÖVP, FPÖ und Grünen.

Alle Positionen wurden ausführlich debattiert und dargelegt. Somit wäre nichts einer sofortige Beschlussfassung mehr im Wege gestanden. Aber offenbar haben ÖVP, FPÖ und Grüne weiche Knie bekommen und den genannten Rückzieher gemacht.

Interessant sei auch die neuerliche Koalition von schwarzen, blauen und grünen Abgeordneten. Hier werde offenbar ein neuer Mix seltsamer Positionen ausprobiert, um sich ja gegenseitig nicht weh zu tun. Dazu Posch abschließend: „Ich weiß nicht, was eine Mischung aus den Farben schwarz, blau und grün ergibt. Eines ist aber klar – im Sinne der Bevölkerung ist diese Mischung nicht!“ (Quelle: SPÖ Presseaussendung)

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