S 18: Es wird wieder nachgedacht

Die verordnete Trasse verstößt gleich gegen zwei EU-Naturschutzrichtlinien, sagt die Kommission in der jüngsten Stellungnahme im Vertragsverletzungsverfahren. Die „VN“ berichteten am Samstag exklusiv darüber.

Das Land könnte bis 12. September das Schutzgebiet im geforderten Ausmaß ausweisen, was aber mit der S 18 unvereinbar ist. Deshalb hat nun auch LH Dr. Sausgruber „keine Zweifel mehr“ an einer Klage. Während des Verfahrens in Luxemberg werde das Land seine Position vertreten. Wie schnell diese Rechtsmühle mahlt, steht allerdings in den Sternen. Deshalb drängt Sausgruber auf eine rasche Entscheidung. Und für den Fall der Fälle, dass Europas Höchstgericht die S 18 endgültig beerdigt, „könnte es Sinn machen, schon während des Verfahrens nochmals den Fundus der untersuchten Varianten durchzuchecken.“ Diese „begleitende Sondierung“ kündigt er jetzt den „VN“ gegenüber an. Dass eine Entscheidung rasch fällt, sei notwendig, damit auch mit den Schweizer Nachbarn über Übergabestellen wieder verhandelt werden könne.

Zweitbeste Variante

Straßenbaureferent LSth.Dieter Egger (FP) ist wenig überrascht: Er sehe den Ausgang des Verfahrens offen. Jedenfalls werde die Causa noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Deshalb habe er eine Arbeitsgruppe beauftragt, kurzfristige Maßnahmen zur Entlastung der Bewohner an den Hauptstraßen im nördlichen Rheintal zu erarbeiten. Dazu zählen etwa durchgehende Busspuren und mehr Ampelbevorzugungen.

Keine „gemähte Wiese“

Verkehrslandesrat Rein sieht sich in seinem vor zwei Jahren geäußerten Wunsch bestätigt, trotz der politischen Entscheidung der Landesregierung pro S 18 über Alternativen nachzudenken. „Im Zuge der Erstellung des Verkehrskonzeptes ist dies nun möglich“. Er hält eine Entlastungsstraße im nördlichen Rheintal außerhalb des Kernschutzgebietes im Ried und vom Siedlungs- und Wirtschaftsraum aus leicht erreichbar, für notwendig. „Aber das ist keine gemähte Wiese“.

„Nicht nervös werden lassen“

Unbeirrt zeigt sich Infrastrukturminister Hubert Gorbach (FP), der bekanntlich als Vorarlbergs Straßenbaureferent zehn Jahre lang vehement für die S 18 kämpfte und in dieser Zeit noch persönlich den Spatenstich vornehmen wollte. Unter Einhaltung aller Rechtmäßigkeit werde der Bau weiterhin offensiv betrieben. Dass sich der Europäische Gerichtshof jetzt damit befasst, mache ihn „nicht sonderlich nervös“.