Rice besucht Nahen Osten

Sie habe sich als Akademikerin viel mit früheren Lösungsversuchen des Nahost-Konflikts beschäftigt und dabei gelernt, dass es ohne eine sehr gute Vorbereitung keinen Erfolg geben könne, sagte die frühere Professorin für Politikwissenschaft. „Und ich denke, kein Plan kann ’Made in America’ sein. Es gibt zu viele wichtige Interessenvertreter, und jeder Fortschritt an der israelisch- palästinensischen Front wird alle Parteien einbeziehen müssen.“

Rice sollte am Samstag in Jerusalem mit Israels Verteidigungsminister Amir Peretz und Außenministerin Tzipi Livni zusammenkommen. Anschließend wollte sie nach Ramallah im Westjordanland weiterreisen, wo ein Gespräch mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas geplant war.

Die US-Regierung bat den Kongress, 86 Millionen Dollar (rund 67 Millionen Euro) für Militärhilfe für die Sicherheitskräfte von Abbas zu genehmigen, wie Außenamtssprecher Sean McCormack am Freitag sagte. Laut McCormack soll die Militärhilfe keine Waffen einschließen, sondern Ausrüstung wie Kommunikationsmittel, Fahrzeuge und Uniformen sowie Ausbildung. Darauf angesprochen, ob die Hilfe die Spannungen zwischen den palästinensischen Gruppierungen verschärfen könnte, verwies Rice auf ihrem Weg in den Nahen Osten darauf, dass die Hamas bewaffnet sei. Die USA und die EU stufen die Hamas als terroristische Organisation ein.