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Raumplanungsnovelle im Landtag

In der kommenden Woche tritt der Vorarlberger Landtag zum zweiten Mal in diesem Jahr zusammen. Sitzungsbeginn ist am Mittwoch, 8. März um 9.30 Uhr im Plenarsaal im Landhaus.

Wichtige Tagesordnungspunkte sind die Debatte der von der Landesregierung eingebrachten Raumplanungsnovelle sowie die wieder im Rahmen des Anfragen-Blockes stattfindende “aktuelle Stunde”. Die Landtagssitzung wird wie üblich live im Internet übertragen (www.vorarlberg.at bzw. www.vol.at/landtaglive).

Föderalismus ist ein weiteres Thema der kommenden Landtagssitzung. Dabei werden der jährliche Bericht über den Föderalismus in Österreich sowie der Tätigkeitsbericht des Instituts für Föderalismus diskutiert.

In der “aktuellen Stunde” erhalten die Landtags-Fraktionen im Rotationssystem – bei der kommenden Sitzung sind die Grünen an der Reihe – die Möglichkeit, jeweils ein Thema zur Diskussion zu bringen, das sie für besonders dringlich halten. Um eine straffe Debatte zu gewährleisten, halten sich die einzelnen Redner der Fraktionen an vorgegebene Redezeiten.

Die Sitzung des Vorarlberger Landtages ist wie immer öffentlich und frei zugänglich. Gruppen und Schulklassen, die der Sitzung beiwohnen möchten, werden aus Platzgründen gebeten, sich in der Landtagsdirektion unter der Telefonnummer 05574/511-30011 anzumelden.

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