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Prodi-Kandidaten gewählt

Der designierte italienische Regierungschef Romano Prodi ist auf dem Weg zur Macht einen Schritt weiter gekommen. Prodis Kandidat, Fausto Bertinotti, setzte sich durch.

Nach jeweils drei gescheiterten Anläufen wurden seine Kandidaten am Samstag zu Präsidenten der Parlamentskammern gewählt.

Prodis Kandidat für den Vorsitz im Abgeordnetenhaus, Fausto Bertinotti von der Partei Rifondazione Comunista (PRC) (Kommunistische Wiedergründung), setzte sich am Samstag erst im vierten Wahlgang durch, in dem nur noch eine einfache Mehrheit erforderlich war.

Er erhielt mit 337 Stimmen die erforderliche Mehrheit. Im Abgeordnetenhaus verfügt Prodis Parteienbündnis L’Unione (Einheit) über 348 von 630 Sitzen.

Knappes Ergebnis im Senat

Noch länger zog sich das Wahlverfahren im Senat hin. Schliesslich stimmte das Oberhaus nach tumultartigen Szenen ebenfalls im vierten Wahlgang mit 165 Stimmen für Prodis Kandidaten Franco Marini. Sein Gegenkandidat war der langjährige Ministerpräsident Giulio Andreotti, er kam auf 156 Stimmen.

Prodis Bündnis verfügt im Senat über 158 Mandate, Berlusconis Rechtskoalition hat 156 Senatoren. Zünglein an der Waage sind sieben weitere Senatoren, die auf Lebenszeit ernannt sind.

Sie hatten vor der Wahl mehrheitlich angekündigt, sie wollten Marini unterstützen. Der 73-Jährige von der gemässigten Margherita- Partei erhielt im ersten Wahlgang am Freitag aber nur 157 Stimmen.

Tumultartige Szenen

In der Nachtsitzung schien die Lage im Senat zeitweise ausser Kontrolle zu geraten, mehrfach mussten Auszählungen wiederholt werden.

Nach dem zweiten Wahlgang hatte es zunächst sogar geheissen, Marini sei mit 163 Stimmen gewählt. Wenig später annullierte Sitzungspräsident Oscar Luigi Scalfaro jedoch das Ergebnis, weil drei Stimmzettel ungültig seien.

Mehrere Senatoren hatten „Franco Marini“ in „Francesco Marini“ abgewandelt. Auch im dritten Wahlgang brachte Prodi seinen Kandidaten nicht durch. Ihm fehlte nur eine Stimme zum Quorum von 162 Stimmen.

Italienische Medien und Kommentatoren werteten die schwierigen Wahlen als einen Rückschlag für Prodi. Statt eines hoffnungsvollen Neubeginns, „riskierte Prodi den Untergang“, kommentierte die linksliberale Zeitung römische Zeitung „La Repubblica“. Mit Blick auf die nächtlichen Tumulte im Senat sprachen Zeitungen von „Chaos“.

Laut Pressemeldungen will der bisherige Ministerpräsident Silvio Berlusconi nun doch seinen Rücktritt einreichen. Berlusconi werde Präsident Carlo Azeglio Ciampi am Dienstag sein Rücktrittsgesuch übergeben, meldete die italienische Nachrichtenagentur ANSA am Samstag.

Bislang hatte sich Berlusconi stets geweigert, seine Niederlage bei den Parlamentswahlen vom April offen einzugestehen. Das Mitte- Rechts-Lagers Berlusconis hatte zudem verlauten lassen, bei derart knappen Mehrheitsverhältnissen könne Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi Prodi keinen Auftrag zur Kabinettsbildung erteilen.

Regierungsbildung erst Mitte Mai

Die Regierungsbildung unter dem künftigen Ministerpräsidenten Prodi kann erst nach der Wahl eines neuen Staatspräsidenten erfolgen, die voraussichtlich am 13. Mai stattfinden wird.

Dabei wird es vermutlich neuerlich zu einer Kampfabstimmung zwischen den beiden grossen Lagern im italienischen Parlament kommen. Die Amtszeit des derzeitigen Präsidenten Carlo Azeglio Ciampi endet am 18. Mai.

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