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Opposition für Fragestunde

Nachdem die Wiedereinführung der Fragestunde von der ÖVP-Mehrheit abgelehnt wurde, wollen die Oppositionsparteien nun einen Alleingang wagen.

Nachdem die Wiedereinführung der schon Anfang 1999 abgeschafften Fragestunde auf der vergangenen Stadtvertretungssitzung von der ÖVP-Mehrheit abgelehnt wurde, wollen die Oppositionsparteien nun einen Alleingang wagen.

Sie wolle in Sachen Fragestunde nicht mehr auf die Willkür der Hohenemser Mehrheitsfraktion ÖVP angewiesen sein, begründet die ULH-Vorsitzende Erika Heidinger ihren Vorstoß, die „Oppositionsfraktionen“ zu einer gemeinsamen Linie zu bewegen. Bei den zweimal jährlich abgehaltenen Bürgerforen würden unbequeme Anfragen der Oppositionsparteien als politisch gewertet und daher nicht zur Debatte zugelassen, sieht Heidinger in den Bürgerforen keinen Ersatz für die Fragestunde.

„Damit die Anliegen der Bürger auch in Zukunft nicht zu kurz kommen“, will die ULH-Stadtvertreterin nun zusammen mit SPÖ, FPÖ und Grünen eine „Oppositionsfragestunde“ ins Leben rufen. Nachdem sich die Stadträte Elisabeth Märk (SPÖ), Bernhard Themessl (FPÖ), Bernhard Amann („Emsige“) und StV. Gabi Bächle (GAL) interessiert zeigten, soll schon vor der nächsten Stadtvertretungssitzung die erste Fragestunde abgehalten werden, in der die Mandatar(innen) der Opposition den Bürgern Rede und Antwort stehen.

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