Nahles nicht SPD-Generalsekretärin

Die 35-Jährige war vom Vorstand am Montag als neue Generalsekretärin nominiert worden. Sie hatte ihre Kandidatur aber offen gelassen, nachdem SPD-Chef Müntefering als Reaktion auf die Entscheidung des Vorstands seinen Rückzug angekündigt hatte.

Daraufhin hatte sie gesagt, bei der Benennung des Generalsekretärs müsse der neue Parteivorsitzende mitreden. Als neuer Vorsitzender wurde am Dienstagabend von führenden Sozialdemokraten der Ministerpräsident von Brandenburg, Matthias Platzeck, vorgeschlagen. Am Dienstag hatte die ebenfalls zur SPD-Linken zählende stellvertretende SPD-Vorsitzende Heidemarie Wieczorek-Zeul angekündigt, ihren Posten zu räumen.

“Königsmörderin”

Die SPD-Rechte nannte Nahles am Mittwoch auch als stellvertretende Vorsitzende untragbar. Der Sprecher des konservativen „Seeheimer Kreises“, Johannes Kahrs, sagte der ARD vor der Entscheidung über Nahles’ neue Rolle, es dürfe keine Belohnung für die „Königsmörderin“ geben.

In der Debatte war auch die bisherige Vizevorsitzende Heidemarie Wieczorek-Zeul unter Druck geraten, da sie zuvor ihren Posten nicht für Nahles räumen wollte. Mit dem Verzicht hätte der Streit um das Amt des Generalsekretärs vermieden werden sollen. Neben Wieczorek-Zeuls Vizeposten stehen beim Parteitag weitere Spitzenämter zur Neubesetzung an, so dass die Parteiführung vor einer weitgehenden Erneuerung steht.

Platzecks Kandidatur wurde flügelübergreifend begrüßt, seine Bestätigung durch die Gremien am Mittwochabend gilt damit als sicher. Im Vorfeld der Sitzung fanden in der Partei intensive Gespräche statt, in denen ein Gesamtpaket für die offenen Posten geschnürt werden soll. Dabei sollen auch die verschiedenen Strömungen, die sich in den vergangenen Tagen heftig angriffen, eingebunden werden.