Motorradsicherheit nur ein Randthema?

Herrn Landesrat
Manfred Rein
Landhaus
6900 Bregenz

Bregenz, 8. Juni 2005

Betrifft: Motorradsicherheit für die Landespolitik nur ein Randthema?

Sehr geehrter Herr Landesrat!

Bereits Ende April machten Sie in einer VLK-Aussendung darauf aufmerksam, dass eine hohe Präsenz der Exekutive ein Beitrag zur Verkehrssicherheit von Motorradfahrern darstelle. Diese Feststellung hat durchaus ihre Berechtigung, wenngleich dadurch das Thema Verkehrssicherheit für Motorradfahrer noch lange nicht vollständig abgehandelt sein kann.

Ein weiterer und nicht unwichtiger Aspekt für die Sicherheit von Fahrern einspuriger Fahrzeuge ist der bauliche Zustand von Straßen. Immer wieder kommt es vor, dass gerade Motorradfahrer an Leitschienen durch die scharfkantigen Steher tödlich verunglücken. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass vor allem das Land Oberösterreich wie auch das Land Niederösterreich in vorbildlicher Weise an die Sanierung solcher „Todesstrecken aufgrund straßenbaulicher Mängel“ herangegangen sind. Ihnen, sehr geehrter Herr Landesrat, ist die Steigerung der Verkehrssicherheit der Motorradfahrer durch bauliche Maßnahmen offenbar nur ein geringes Anliegen, wenn man die jüngste Berichterstattung in den Medien verfolgt.

So meinten Sie beispielsweise, „man kann nicht alle Gefahrenstellen in Gummi hüllen und die Fahrer so aus der Verantwortung entlassen“ und weiter „das Problem muss mit Fahrsicherheitstrainings und mehr Eigenverantwortung gelöst werden“. Die Eigenverantwortung, sehr geehrter Herr Landesrat, endet jedoch dort, wo die Verantwortung des anderen nur mangelhaft oder nicht wahrgenommen wird. So ist beispielsweise das Land Vorarlberg als Straßenerhalter dafür verantwortlich, dass zahlreiche schadhafte Straßen mit Bitumen saniert werden – ein Horror für jeden Motorradfahrer, bei Regen oder entsprechender Hitze in einer Kurve, in welcher eine Leitschiene ohne Unterfahrschutz montiert ist, auf einen Bitumenstreifen zu gelangen. Selbst mit vollständiger Wahrnehmung der von Ihnen angesprochenen Eigenverantwortung ist in einer solchen Situation ein Unfall mit all den angesprochenen Konsequenzen möglich.

Dieses eine Beispiel illustriert die Verantwortung des Straßenerhalters für die Verkehrssicherheit ALLER Verkehrsteilnehmer. Das Land Vorarlberg ist deshalb aufgefordert, auch mit baulichen Maßnahmen die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Fahrsicherheitstrainings, so wie beispielsweise vom Gendarmeriesportverein Vorarlberg in vorbildlicher Weise angeboten, sind ein Teil der Sicherheit von Motorradfahrern. Das Land jedoch kann und darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen und Fragen der Verkehrssicherheit ausschließlich anderen aufzwängen.

1.) Zählen für Sie ausschließlich die Aspekte „hohe Präsenz der Exekutive“, „Fahrsicherheitstrainings“ und „Eigenverantwortung“ zur Sicherheit von Motorradfahrern?

2.) Sind Sie nicht auch der Ansicht, dass der bauliche Zustand von Straßen ein Aspekt der Verkehrssicherheit darstellt?

3.) Zwar gibt es auch in Vorarlberg einige Strecken (bspw. Bödelestraße mit Styroporverkleidungen, Verbindung Au-Damüls mit doppelten Leitschienen), die „entschärft“ wurden, jedoch entspricht dies nur in Teilen der vorbildhaften Vorgehensweise anderer Bundesländer. Welche Strecken in Vorarlberg wurden in welchem Jahr für Motorradfahrer in welcher Form entschärft (bitte um detaillierte Angabe in einer Straßenkarte mit Angabe der Maßnahme)?

4.) Welches Budget steht seitens des Landes Vorarlberg für die Entschärfung von Leitschienen jährlich zur Verfügung (bitte um Angabe der Jahre 1995 bis 2005)?

5.) Welche Ausgaben wurden in den Jahren 1995 bis 2004 in diesem Zusammenhang tatsächlich getätigt?

6.) Wie können Sie erklären, dass andere Bundesländer, Ihrer Haltung widersprechend, fortlaufend gefährliche Leitschienen entschärfen?

7.) Welche Maßnahmen im Hinblick auf die Entschärfung von Leitschienen werden seitens des Landes in den nächsten Jahren gesetzt werden?

8.) Ist Ihnen bekannt, dass die Haftung auf Bitumen nur ca. ein Drittel der Haftung normalen Asphalts beträgt und bei Nässe mit der Griffigkeit von Glatteis vergleichbar ist?

9.) Wird im Land Vorarlberg bereits von der Verwendung von Bitumen zur Sanierung schadhafter Asphaltbeläge abgesehen?

a.) Wenn ja, seit wann ist dies der Fall und ist vorgesehen, bestehende Bitumenflächen nach und nach zu sanieren?

b.) Wenn nein, welches Argument spricht gegen den Einsatz alternativer, bereits auf dem Markt befindlicher Materialien?

Mit freundlichen Grüßen

LAbg. Werner Posch