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Mehr Flüchtlinge in Italien erwartet - Doskozil trifft Vorbereitungen

Vorbereitungen zu Grenzkontrollen werden getroffen.
Vorbereitungen zu Grenzkontrollen werden getroffen. ©APA
Deutschland, Frankreich und die EU-Kommission haben Italien mehr Hilfe bei der Bewältigung des Flüchtlingszustroms zugesagt. Zudem soll die libysche Küstenwache mehr Geld erhalten, wie das französische Innenministerium am Montag bekanntgab. Das Flüchtlingshilfswerk der UN teilte unterdessen mit, dass der Flüchtlingszustrom nach Europa zunehmen könnte.

Der für Flüchtlinge zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos sowie die Innenminister aus Berlin, Paris und Rom – Thomas de Maizière, Gérard Collomb und Marco Minniti – versprachen zusätzliches Training für die libysche Küstenwache und Anstrengungen zur Verstärkung der weitgehend gesetzlosen südlichen Grenze des Landes, die Menschenschmuggler ausnutzen. Ferner soll ein Verhaltenskodex für Hilfsorganisationen ausgearbeitet werden, die im Mittelmeer Flüchtlinge retten.

Allein in vergangenen Tagen 10.000 Migranten gerettet

Die Minister und der Kommissar waren am Sonntagabend in Paris zu einem Krisentreffen zusammengekommen, nachdem Italien um mehr europäische Hilfe gebeten hatte. Allein in den vergangenen Tagen waren rund 10 000 Migranten aus Afrika kommend aus dem Meer gerettet worden.

Mehr als 2000 Menschen hätten dieses Jahr bei der Überfahrt von Libyen nach Italien ihr Leben verloren, sagte der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, Filippo Grandi.

Diese Zahl könnte noch zunehmen, da das wärmere Wetter in der Mittelmeerregion die Überfahrt weniger abschreckend wirken lässt.

Migrantenströme nehmen zu

“Der Sommer hat gerade erst begonnen und ohne rasches gemeinsames Handeln können wir nur noch mehr Tragödien auf See erwarten,” sagte Grandi. Sein UNHCR erklärte am Montag, der Menschenschmuggel und die Migrantenströme in Libyen nähmen zu. In diesem Jahr hätten bislang 84 830 Migranten und Flüchtlinge von Libyen kommend Italien erreicht, eine 19-prozentige Zunahme gegenüber dem Vorjahr. 70 Prozent von ihnen seien Wirtschaftsmigranten, der Rest schutzbedürftige Flüchtlinge und Asylbewerber, erklärte die UN-Flüchtlingsbehörde am Montag.

“Menschenschmuggel zur sexuellen Ausbeutung”

In dem neuen Bericht des UNHCR zu Migrationstrends in Libyen hieß es, das Land mit weitgehend fehlenden staatlichen Strukturen sei zu einer wichtigen Durchgangsroute für Migranten geworden. Die Bewegungsmuster hätten sich aber geändert. Der “Menschenschmuggel zur sexuellen Ausbeutung” scheine zuzunehmen. Er betreffe insbesondere Frauen aus Nigeria und Kamerun. Die Ringe des organisierten Verbrechens würden zunehmend internationaler, hieß es weiter.

Suche nach Arbeit treibt viele zur Flucht

Etwa die Hälfte der Menschen, die nach Libyen gehen, täten dies, weil sie glaubten, dort Arbeit finden zu können. Doch sie flöhen weiter nach Europa, um der lebensbedrohlichen Unsicherheit, Instabilität, den schwierigen wirtschaftlichen Verhältnissen sowie Ausbeutung und Missbrauch in ihren Heimatländern zu entkommen, hieß es in dem Bericht.

Italien: Europa muss helfen

Der italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni sagte am Montag in Rom, wenn andere EU-Staaten nicht einen Teil der Last übernähmen, könnte die riesige Zahl der Migranten in der italienischen Gesellschaft Feindseligkeit schüren. Italien unternehme viel, um sich der Migranten anzunehmen. Doch Europa müsse helfen, wenn es seinen eigenen Prinzipien, seiner Geschichte und seiner Zivilisation treu bleiben wolle, sagte Gentiloni.

Österreich: Doskozil trifft Vorbereitungen zur Sicherung der Brenner-Grenze

Wie “krone.at” berichtet, laufen in Österreich indes Vorbereitungen zu einer möglichen Sicherung der Brenner-Grenze. “Angesichts der Migrationsentwicklung in Italien müssen wir uns vorbereiten. Ich erwarte sehr zeitnah, dass Grenzkontrollen aktiviert werden und ein Assistenzeinsatz angefordert wird”, so Verteidigungsminister Doskozil am Montag gegenüber der “Krone”. Doskozil hält einen entsprechenden Einsatz des Heeres für “unabdingbar, wenn der Zustrom nach Italien nicht geringer wird”. Laut “Krone” gestalten sich die Planungen wie folgt: für den Einsatz sind 750 Soldaten verfügbar. 450 Soldaten kommen vom Jägerbataillon und der Militärpolizei vom Militärkommando Tirol. 300 Soldaten kommen vom Militärkommando Kärnten. Die militärischen Kräfte sollen binnen 72 Stunden nach Alarmierung voll einsatzfähig sein. Zudem soll schweres Gerät bereits nach Tirol verlegt worden sein, darunter vier Pandur-Panzer.

(APA/dpa/Red.)

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