"Liefern Kunden nicht aus"

auch viele Jugendliche in Vorarlberg bekamen bereits eine teure Abmahnung – die „VN“ berichteten am Samstag ausführlich. Das Echo auf die Berichterstattung war enorm, viele Leser meldeten sich, Betroffene äußerten ihren Unmut über die Vorgangsweise der Musikindustrie. Eine der dabei am häufigsten gestellten Fragen ist: „Wie kommen die Anwälte überhaupt an die Adressen der Download-Sünder?“

Internet-Provider haben bei entsprechenden richterlichen Anordnungen keine andere Wahl, als die Adressen der User herauszugeben, wie Markus Raith, Geschäftsführer von Teleport („Vorarlberg Online“) bestätigt.

N: Wann gibt Teleport die Kundendaten heraus?

Raith: Nur auf gerichtlichen Beschluss, wenn gegen einen Kunden von uns ermittelt wird, im vergangenen Monat haben wir allerdings nur drei Mal Kundendaten herausgegeben. Wir sind leider rechtlich dazu verpflichtet und können nicht behaupten, dass wir glücklich mit der Situation sind. Im Bereich der illegalen Musikdownloads sehen wir das sehr kritisch, denn hier geht es um Jugendliche, die wegen einer Bagatelle kriminalisiert werden. Wir möchten unsere Kunden natürlich nicht freiwillig an die Justiz ausliefern, haben da aber keine andere Möglichkeit. Hier müsste vonseiten der Gesetzgebung etwas passieren, damit die Internetprovider in solchen Bagatellfällen nicht mehr zur Herausgabe verpflichtet sind.

VN: Wo liegen die Schwierigkeiten bei der Herausgabe der Daten?

Raith: Es gibt da einen großen rechtlichen Graubereich. Wir hatten zum Beispiel viele Fälle, dass sich Unberechtigte in das drahtlose Netzwerk ihrer Nachbarn eingeklinkt haben. Etwa 20 Prozent der Wireless-Lan-Nutzer haben ihr Netzwerk leider nicht ausreichend gesichert. Wird dann eine Gesetzesübertretung begangen, gilt der Inhaber des Anschlusses erst einmal als Verursacher. Das ist eine schwierige rechtliche Situation.