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Kurz sagte Netanyahu Kampf gegen Antisemitismus zu

Kanzler bekräftigt "Empathie und Verständnis" für Situation Israels.
Kanzler bekräftigt "Empathie und Verständnis" für Situation Israels. ©APA
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat dem israelischen Premier einen entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus zugesagt.

Nach dem Gespräch mit Benjamin Netanyahu erklärte Kurz am Montag vor Journalisten in Jerusalem sein Unverständnis darüber, dass es Antisemitismus in Europa noch immer gebe. Er verurteilte auch den “stark wachsenden importierten Antisemitismus”.

“Ändern außenpolitische Linie nicht”

Dass die österreichische Nahost-Politik eine “Kehrtwende” Richtung Pro-Israel durchgemacht hätte, wie die Palästinenser dem Kanzler vorwarfen, verneinte Kurz. “Wir ändern unsere außenpolitische Linie nicht”, sagte Kurz. Österreich halte weiterhin an der Zwei-Staatenlösung fest, hoffe auf eine Verhandlungslösung zwischen Israelis und Palästinensern und verlege seine Botschaft nicht nach Jerusalem.

Österreich zeige aber gleichzeitig “Empathie und Verständnis” für die Situation Israels, das anders als Österreich nicht die Schweiz und Liechtenstein zum Nachbarn habe, sondern von seinen Nachbarn bedroht werde und Terroranschläge schon zu einer Zeit kannte, als Europa davon verschont gewesen sei. Er, Kurz, sei der Meinung, dass schon aus historischer Verantwortung die israelischen Sicherheitsbedürfnisse berücksichtigt werden sollen. Österreich will “ein starker und verlässlicher Partner Israels” sein und bleiben.

Iran-Thema “offen ausgesprochen”

Das Thema Iran sei zwischen ihm und Netanyahu “sehr offen angesprochen worden”, berichtete Kurz. Er wiederholte, dass er anders als der israelische Premier das Atomabkommen unterstütze. Gleichzeitig zeigte er auch in dieser Frage Verständnis für Israel. “Israel wird auf der Landkarte bleiben und der Iran wird sich damit anfreunden müssen”.

Hoffnung auf Friedenslösung

Angesprochen auf den Friedensprozess sagte Kurz, dass er weder bei diesem Besuch noch bei früheren “eine sonderliche Form der Dynamik” verspüre. Er gebe aber die Hoffnung auf eine Friedenslösung zwischen Israelis und Palästinensern nicht auf.

FPÖ wurde erwähnt

Die FPÖ sei zwar in dem Gespräch mit Netanyahu erwähnt worden, berichtete Kurz gefragt nach dem israelischen Boykott von FPÖ-Ministern. Aber es sei mehr allgemein über die Arbeit der österreichischen Regierung gesprochen worden. Kurz betonte, dass aber die Kooperation mit dem Außenministerium intensiviert werden solle. Der “Bann” der israelischen Regierung für FPÖ-Politiker betraf bisher auch die von der FPÖ nominierte parteifreie Außenministerin Karin Kneissl.

Zu den freundlichen Worten des Premiers sagte Kurz: “Ich bin froh, dass er mich so sieht, wie ich bin”. Netanyahu hatte zuvor über den “frischem Wind” und die “Führungsstärke” von Kurz geschwärmt.

(APA/Red.)

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