Keckeis kritisiert Land Vorarlberg

Die Idee des Bregenzer Bürgermeisters Dipl.-Ing. Markus Linhart (VP), einen regionalen Finanzausgleich auch für die Städte zu schaffen und nicht nur Kleingemeinden besonders zu fördern, sei „brillant“, so Keckeis. Er wundere sich, dass Linhart von seinen Bürgermeisterkollegen „nicht oder nur lendenlahm unterstützt wird“. Auch der Feldkircher Rathauschef Wilfried Berchtold, Präsident des Vorarlberger Gemeindeverbandes, kenne die Schuldenfalle, „während sich das Land seit 20 Jahren eines Nulldefizits erfreut“. Unbestritten sei die Notwendigkeit der Neureglung des Finanzausgleichs auf Bundesebene, gerade, was die Gemeinden anbelangt. Ein aufgabenorientiertes System war bisher nicht umsetzbar, man müsse deshalb das geringere Übel des abgestuften Bevölkerungsschlüssels in Kauf nehmen.

Mehr Geld für Musikschulen

Erfreut zeigt sich FP-Klubobmann Ernst Hagen über die Aussicht, dass sich das Land künftig stärker am Abgang bei den Musikschulen beteiligt. Die hervorragende Arbeit der Vorarlberger Musikschulen müsse durch positive Akzente finanzieller Natur zum Ausdruck gebracht werden. Es gehe weniger um die Infrastruktur, als vielmehr um die Personalkosten. An diesen beteiligt sich das Land derzeit in der Höhe von „lediglich“ 37 Prozent. Eine Anhebung auf das Niveau der Mitfinanzierung bei den Kindergärtnerinnen (50 Prozent) wäre wünschenswert, so der FP-Kultursprecher.