Fischer zu Besuch in Rumänien

Nach dem Gespräch mit seinem Amtskollegen stand für den Bundespräsidenten auch ein Mittagessen mit Regierungschef Calin Popescu-Tariceanu auf dem Programm. Im Mittelpunkt der Gespräche sollen der EU-Beitritt Rumäniens, die allgemeinen EU-Perspektiven der Westbalkan-Länder sowie international aktuelle Themen wie die Lage in Nahost oder der Atomstreit mit dem Iran stehen.

Als 15. EU-Land ratifizierte Österreich mit einem Votum des Nationalrates am vergangenen Mittwoch die Beitrittsverträge für Rumänien und Bulgarien. Ob die beiden Länder tatsächlich schon, wie geplant, Anfang 2007 Mitglieder der Union werden oder der Beitritt um ein Jahr verschoben wird, ist freilich noch unklar. Das hängt in erster Linie vom nächsten Bericht der EU-Kommission zu dem Thema ab, der am 16. Mai erscheinen soll.

Die für den EU-Beitritt Rumäniens maßgeblichen Themen Justizreform, Richterausbildung und Korruptionsbekämpfung werden in Bukarest auch von Justizministerin Karin Gastinger (BZÖ) angeschnitten, die Fischer nach Rumänien begleitet. Insbesondere als EU-Ratspräsidentschaft sei Österreich ständiger Mitarbeiter Rumäniens beim Erreichen der EU-Reife, erklärte dazu Gastinger-Sprecher Christoph Pöchinger gegenüber der APA.

Der Plan, in Rumänien ein von Österreich finanziertes Gefängnis zu bauen, ist kein Thema mehr. Mit einem bilateralen Vertrag über Häftlingsrücknahme durch Rumänien habe man eine bessere Lösung erzielt. Justizministerin Gastinger wird bei einem Treffen mit ihrer Amtskollegin Monica Macovei auch die Möglichkeit haben, eine örtliche Haftanstalt zu besuchen.

Ein weiterer wichtiger Programmpunkt im Rahmen des Arbeitsbesuches von Bundespräsident Fischer in Rumänien ist am Abend ein Besuch beim österreichisch-rumänischen Wirtschaftsforum in Bukarest. Die österreichische Wirtschaft ist in Rumänien mit Abstand der größte Investor in dem Land. Rund 30 Prozent aller ausländischen Investitionen in Rumänien wurden im Vorjahr laut Wirtschaftskammer (WKO) von österreichischen Firmen getätigt. Fischer wird von WKO-Präsident Christoph Leitl und einer hochkarätigen Wirtschaftsdelegation begleitet.

Mit dabei sind u.a. die Industriellen Mirko Kovats und Hannes Androsch, OMV-Generaldirektor Wolfgang Ruttenstorfer, Erste Bank-Chef Andreas Treichl, der Chef von Raiffeisen International (RI), Herbert Stepic, und Siemens-Generaldirektorin Brigitte Ederer. Weiters ist der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (S) in der Delegation vertreten. Für Mittwoch sind ein Treffen mit dem Bürgermeister von Bukarest, Adriean Videanu, sowie ein eher touristischer Besuch der Stadt Brasov (Kronstadt) geplant.