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EU/Türkei: Wegen Zypernfrage drohen Vetos

Der zypriotische Staatspräsident Tassos Papadopoulos hat erstmals damit gedroht, mit einem Veto die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu blockieren. Nikosa verlangt Anerkennung durch Ankara.

„Wir behalten unser Vetorecht. Wir werden darüber im Dezember (beim EU- Gipfeltreffen) entscheiden“, sagte Papadopoulos am Montag im zypriotischen Fernsehen (RIK). Er sei sich jedoch dessen bewusst, dass ein Veto einzulegen für ein kleines Land wie Zypern „keine leichte Sache ist“.

Was Zypern in erster Linie von der Türkei erwarte, sei die Anerkennung der Existenz der Republik Zypern, hieß es aus Kreisen des Außenministeriums in Nikosia. Bisher hat Ankara den zypriotischen Staat nicht anerkannt. Nach den Worten hochrangiger zypriotischer Diplomaten ist die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei „undenkbar“, solange Ankara einen der 25 EU-Mitgliederstaaten – in diesem Fall der Republik Zypern – nicht offiziell anerkennt.

Zypern ist seit 1974 de facto geteilt. Damals war die Türkei im Nordteil der Insel eingefallen und hatte dort die international nicht anerkannte „Türkische Republik Nordzypern“ gegründet, in der auch Zehntausende Festlandtürken angesiedelt wurden. Ein UNO-Plan zu Überwindung der Teilung der drittgrößten Mittelmeerinsel war im April dieses Jahres an einem Nein der griechischen Zyprioten gescheitert. Völkerrechtlich ist die gesamte Insel seit 1. Mai EU-Mitglied, allerdings kann das EU-Recht in dem türkisch kontrollierten Nordteil nicht durchgesetzt werden.

Auch der griechische Staatspräsident Konstantinos Stefanopoulos hat die Türkei aufgefordert, die Republik Zypern offiziell anzuerkennen und den Streit mit Griechenland um Hoheitsrechte in der Ägäis beizulegen. „Die Türkei kann kein Mitglied der EU werden, solange sie Zypern nicht anerkennt und ihre Beziehungen mit Griechenland nicht regelt“, sagte der griechische Staatspräsident am Montag im Staatsfernsehen (NET). Die Probleme zwischen Athen und Ankara seien jedoch „nur mit politischen und diplomatischen Mitteln“ zu lösen.

Die griechische Regierung hatte sich wiederholt entschieden für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen EU-Türkei ausgesprochen. Nach den Worten des griechischen Ministerpräsidenten Kostas Karamanlis ist die weitere Annäherung der Türkei an die EU für Athen „von strategischer Bedeutung“. Die Überwindung der Probleme in der Ägäis und die Lösung der Zypernfrage erwartet Athen im Zuge dieser Annäherung der Türkei an die EU.

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