EU-Wahl-Serie: Die Antworten auf häufig gestellte Fragen

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Der aufschlussreiche Info-Leitfaden zur EU-Wahl ab sofort auf VOL.AT ©APA-EPA - Radek Pietruszka
5. und letzter Teil - "Nach der Wahl": Wann steht das endgültige Ergebnis fest? Was ist die "Vier-Prozent-Hürde"?
EU-Wahl-Serie 1: Vor der Wahl
EU-Wahl-Serie 2 - Im Wahllokal
EU-Wahl-Serie 3: Der Stimmzettel
EU-Wahl-Serie 4: Außerhalb wählen

NACH DER WAHL

Wo findet die Auszählung der Stimmen statt und darf man dabei zuschauen?

Nein, bei der Auszählung dürfen die Wähler nicht zuschauen. Die Europawahlordnung schreibt vor, dass das Wahllokal für die Auszählung geschlossen werden muss. Dabei sein dürfen nur die Mitglieder der Wahlbehörde (Wahlleiter, Beisitzer), ihre Hilfsorgane, die Vertrauenspersonen und die Wahlzeugen der Parteien – sowie allfällige Wahlbeobachter etwa von der OSZE.

Wann kann man die ersten Ergebnisse erfahren?

Heuer erst sehr spät: Um 23 Uhr, wenn europaweit die letzten Wahllokale zumachen. In Österreich kann zwar längstens bis 17 Uhr (und in vielen kleineren Gemeinden auch nur viel kürzer) gewählt werden. Aber die Bundeswahlbehörde hat beschlossen, dass die Ergebnisse alle erst um 23 Uhr veröffentlicht werden.

Wann steht das endgültige Ergebnis fest?

Am Wahlabend gibt der Innenminister um 23 Uhr das vorläufige Endergebnis bekannt. In diesem fehlen aber noch die Briefwahlstimmen. Sie werden am Montag nach der Wahl ausgezählt, am Abend steht das endgültige Ergebnis fest.

Was ist die “Vier-Prozent-Hürde”?

Eine wahlwerbende Partei braucht mindestens vier Prozent der Stimmen, um an der Mandatsverteilung teilzunehmen – wobei aber in Österreich rund fünf Prozent nötig sind, um auch einen der Sitze im Europaparlament zu bekommen.

 

Letzter Teil der 5-teiligen EU-Wahl-Serie

 

Das Europäische Parlament

  • vertritt die Interessen der Europäischen Bürger
  • ist das einzige direkt demokratisch gewählte Organ der EU
  • entscheidet über europäische Gesetze und über den Haushalt der EU
  • wählt den Präsidenten der Europäischen Kommission
  • kontrolliert die anderen EU Institutionen

Zur Offiziellen Europawahl 2019 Webseite der EU 

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