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EU-Datenbank über Asyl-Herkunftsländer

Die EU-Kommission will die Daten über Herkunftsländer von Asylsuchenden, die als Grundlage für Asylentscheidungen der Mitgliedstaaten dienen, angleichen.

„Das kann zu einer gemeinsamen EU-Datenbank führen“, sagte der Sprecher von EU-Justizkommissar Franco Frattini. In einem am Freitag in Brüssel veröffentlichten Papier schlägt die Kommission vor, dass die EU-Staaten zuerst die derzeit unterschiedlichen Informationen angleichen und am Aufbau eines Portals arbeiten sollen, mit dem die bestehenden Informationen vernetzt werden.

Einen Gesetzesvorschlag dafür will die Kommission noch in diesem Jahr vorlegen. Bereits am Dienstag sollen die EU-Innen- und Justizminister über das Projekt beraten. Der Datenaustausch über die Asyl-Herkunftsländer ist von der Liste sicherer Herkunftsländer zu unterscheiden, auf deren Erstellung sich die EU-Innenminister bereits im Vorjahr geeinigt haben. Kommt ein Asylbewerber aus einem als sicher geltenden Herkunftsland, können die EU-Staaten Bewerber an der Grenze zurückweisen. Ein schnelles Asylverfahren muss allerdings in jedem Fall durchgeführt werden.

Die EU-Kommission will laut dem am Freitag veröffentlichten Papier auch die Koordination der Mitgliedstaaten in Krisenfällen verstärken. So sollen bei einem starken Flüchtlingsanturm in ein EU-Mitgliedsland, rasche rechtliche, logistische und medizinische Hilfe durch Experten anderer EU-Staaten bereit stehen. Derzeit seien viele Länder mit derartigen Aufgaben überfordert. Ein Sprecher von Frattini nannte ausdrücklich Malta, Italien und die Slowakei.

Die Vorschläge der EU-Kommission stehen im Rahmen des so genannten „Haager Programmes“, auf das sich die Innenminister 2004 geeinigt haben. Ziel der EU ist es bis 2010 ein gemeinsames Asylsystem mit einem einheitlichen Verfahren und einem gemeinsamen Asylstatus zu schaffen.

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