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Droh-Video: Platter wehrt sich gegen Berger-Vorwürfe

Innenminister Günther Platter wehrt sich gegen die Vorwürfe von Justizministerin Maria Berger im Zusammenhang mit dem neuen Droh-Video. Berger hatte gemeint, unzureichend über den Inhalt des Videos informiert worden zu sein. Glaubensgemeinschaft will "innerislamische Aufklärung"

Für Platter ist diese Kritik „nicht nachvollziehbar“. Es gebe in solchen Fällen ein „klares Procedere“ an das er sich gehalten habe.

Platter gab an, unmittelbar nach dem Erhalten der Droh-Botschaft die Staatsanwaltschaft verständigt zu haben. Außerdem seien der Bundespräsident, der Bundeskanzler und der Vizekanzler informiert worden. Den Ministern habe er dann Personenschutz angeboten. Welcher der Minister tatsächlich Personenschutz beantragt hat, wollte Platter nicht bekanntgeben. Etwaige Missverständnisse mit Berger wird der Innenminister nach eigenen Angaben klären.

Platter bestätigte die Echtheit des Videos. Seit heute früh sei die Botschaft auf der gimf-Homepage online. Die Ermittlungen seien nun voll im Gange. Platter bekräftigte in diesem Zusammenhang erneut die Wichtigkeit der sogenannten Online-Durchsuchung, die bereits im Ministerrat beschlossen worden ist. Nicht beantwortet wurde vom Innenminister die Frage, ob der Hinweise darauf habe, dass Österreicher an der Produktion des Videos beteiligt waren.

„Die Bundesregierung darf jetzt nicht in die Knie gehen“, meinte Platter, denn dann würde weiteren Drohungen „Tür und Tor geöffnet“. Unter Druck fühle er sich jedenfalls nicht. Es sei wichtig, nun Panikmache zu verhindern.

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